Modul G - Recht
Recht Klinische Psychologie
Recht Klinische Psychologie
Unterscheidung Recht
Rechtlicher Rahmen für Psychotherapie
Gesetz über die Berufe des Psychologischen Psychotherapeuten und des Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeute n (Psychotherapeutengesetz - PsychThG)
Rechtliche Grundlagen psychotherapeutischen Handelns
Rechtsbeziehung: Psychootherapeut - Patient
Zivilrechtliche Haftung
Behandlungsfehler
Aufklärungspflicht (Informed Consent)
Dokumentationsverpflichtung
Einsichtsrecht des Patienten in Krankenunterlagen
Schweigepflicht
5 rechtliche Pflichten des PPT
1- Sorgfaltspflicht (Behandlungsfehler)
2- Schweigepflicht
3- Dokumentationspflicht Einsichtsrecht Patienten
4- Aufklärungspflicht
5- Offenbarungspflicht vs Zeugnisverweigerungsrecht
6 Inhaltsbereiche der Schweigepflicht?
Schweigepflicht und Schweigepflichtentbindung
Schweigepflicht und Schweigepflichtentbindung II
• Übermittlung persönlicher Daten an Hausärzte, Psychiater oder andere Psychotherapeuten – und umgekehrt die Einholung persönicher Datten von andereb Behandlern –ist ebenfalls nur zulässig, wenn hierfür die schriftliche Einwilligung des Pt. vorliegt (§ 73 Abs. 1b SGB V); dann 73 Abs. 1b SGB V); dann Übermittlungspflicht pflicht zw. Behandlern zw. Behandlern • wird ein Pt. von einem Krankenhausteam oder einer Gemeinschaftspraxis behandelt, ist i.d.R. von einer stillschweigenden Einverständnis des Ptn. auszugehen
• Wenn Pt. einer Behandlung durch mehrere Ärzte/Therapeuten nicht zustimmt kann zustimmt, kann nicht von einem stillschweigenden Einverständnis ausgegangen werden
• die Weitergabe von Daten muss mit dem Pt. besprochen werden muss mit dem Pt. besprochen werden und ein Einverständnis bzw. eine Verweigerung dokumentiert werden
• die Verschwiegenheitspflicht besteht grundsätzlich auch gegenüber Angehörigen und Arbeitgebern
Ausnahmen von der Schweigepflicht
Schweigepflicht und Zeugnisverweigerungsrecht: Ausnahmen
Offenbarungspflicht
"Rechtfertigender Notstand“
Zeugnisverweigerungsrecht - und Ausnahmen
Zeugnisverweigerungsrecht: Ausnahmen
● Bei Schweigepflichtentbindung durch Ptn. ist der Therapeut zur Aussage in Straf- und Zivilprozessen verpflichtet (§ 385 Zivilprozessordnung; § 53 Strafprozessordnung)
● Im Falle Minderjähriger und anderer in der Geschäftsfähigkeit beschränkter Personen können die Personen können die Betroffenen die Entbindungserklärung auch gegen den Willen des gesetzlichen Vertreters abg , eben sofern sie die erforderliche geistige und sittliche Reife besitzen, um die Bedeutung und Tragweite der Erklärung zu erkennen
● Minderjährige /eingeschränkt geschäftsfähiger Personen nur dann einwilligungsfähig in eine psychotherapeutische Behandlung, wenn er über die behandlungsbezogene natürliche natürliche Einsichtsfähigkeit verfügt; andernfalls sind die Psychotherapeuten verpflichtet, sich der Einwilligung des oder der Sorgeberechtigten zu der Behandlung zu vergewissern (ggfs. gerichtliche Entscheidung)
Grundlegende Prinzipien der (Sozial-) gesetzgebung
Sozialgesetzbuch (SGB I), § 5:
Die für Psychologen relevante Sozialgesetzbücher
SGB I: Grundlegende Sozialrechte
Richtlinien-Psychotherapieverfahren
SGB V: Krankenversicherung
Sozialgesetzbuch (SGB V)
§ 135 Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden
-
- 1 / 27
-
Cartes-fiches
Unterscheidung Recht
Rechtlicher Rahmen für Psychotherapie
Gesetz über die Berufe des Psychologischen Psychotherapeuten und des Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeute n (Psychotherapeutengesetz - PsychThG)
Rechtliche Grundlagen psychotherapeutischen Handelns
Rechtsbeziehung: Psychootherapeut - Patient
Zivilrechtliche Haftung
Behandlungsfehler
Aufklärungspflicht (Informed Consent)
Dokumentationsverpflichtung
Einsichtsrecht des Patienten in Krankenunterlagen
Schweigepflicht
5 rechtliche Pflichten des PPT
1- Sorgfaltspflicht (Behandlungsfehler)
2- Schweigepflicht
3- Dokumentationspflicht Einsichtsrecht Patienten
4- Aufklärungspflicht
5- Offenbarungspflicht vs Zeugnisverweigerungsrecht
6 Inhaltsbereiche der Schweigepflicht?
Schweigepflicht und Schweigepflichtentbindung
Schweigepflicht und Schweigepflichtentbindung II
• Übermittlung persönlicher Daten an Hausärzte, Psychiater oder andere Psychotherapeuten – und umgekehrt die Einholung persönicher Datten von andereb Behandlern –ist ebenfalls nur zulässig, wenn hierfür die schriftliche Einwilligung des Pt. vorliegt (§ 73 Abs. 1b SGB V); dann 73 Abs. 1b SGB V); dann Übermittlungspflicht pflicht zw. Behandlern zw. Behandlern • wird ein Pt. von einem Krankenhausteam oder einer Gemeinschaftspraxis behandelt, ist i.d.R. von einer stillschweigenden Einverständnis des Ptn. auszugehen
• Wenn Pt. einer Behandlung durch mehrere Ärzte/Therapeuten nicht zustimmt kann zustimmt, kann nicht von einem stillschweigenden Einverständnis ausgegangen werden
• die Weitergabe von Daten muss mit dem Pt. besprochen werden muss mit dem Pt. besprochen werden und ein Einverständnis bzw. eine Verweigerung dokumentiert werden
• die Verschwiegenheitspflicht besteht grundsätzlich auch gegenüber Angehörigen und Arbeitgebern
Ausnahmen von der Schweigepflicht
Schweigepflicht und Zeugnisverweigerungsrecht: Ausnahmen
Offenbarungspflicht
"Rechtfertigender Notstand“
Zeugnisverweigerungsrecht - und Ausnahmen
Zeugnisverweigerungsrecht: Ausnahmen
● Bei Schweigepflichtentbindung durch Ptn. ist der Therapeut zur Aussage in Straf- und Zivilprozessen verpflichtet (§ 385 Zivilprozessordnung; § 53 Strafprozessordnung)
● Im Falle Minderjähriger und anderer in der Geschäftsfähigkeit beschränkter Personen können die Personen können die Betroffenen die Entbindungserklärung auch gegen den Willen des gesetzlichen Vertreters abg , eben sofern sie die erforderliche geistige und sittliche Reife besitzen, um die Bedeutung und Tragweite der Erklärung zu erkennen
● Minderjährige /eingeschränkt geschäftsfähiger Personen nur dann einwilligungsfähig in eine psychotherapeutische Behandlung, wenn er über die behandlungsbezogene natürliche natürliche Einsichtsfähigkeit verfügt; andernfalls sind die Psychotherapeuten verpflichtet, sich der Einwilligung des oder der Sorgeberechtigten zu der Behandlung zu vergewissern (ggfs. gerichtliche Entscheidung)
Grundlegende Prinzipien der (Sozial-) gesetzgebung
Sozialgesetzbuch (SGB I), § 5:
Die für Psychologen relevante Sozialgesetzbücher
SGB I: Grundlegende Sozialrechte
Richtlinien-Psychotherapieverfahren
SGB V: Krankenversicherung
Sozialgesetzbuch (SGB V)
§ 135 Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden
