BGB AT

Fehlender Handlungswille: WE unwirksam (105 II analog) da notwendiger Bestandteil

Fehlender Geschäftswille: WE wirksam (119 I e contrario) aber anfechtbar

Klassiker: Trier Weinversteigerung: Ortsfremder hebt Hand zum Gruß und erhält Zuschlag, Ebw = (-)

1. Willenstheorie

Erst-recht-schluss, 118 analog: WE nichtig, da Ebw notwendiger Bestandteil; 122 analog.

2. Erklärungstheorie (hM)

als WE zugerechnet wg Vertrauensschutz wenn:

Erklärender bei pflichgemäßer Sorgfalt erkennen musste, dass sein Verhalten als WE zu deuten ist und der Empfänger schutzwürdig ist (bei Vertreter Zurechnung über 166 I).

WE analog 119 I Alt. 2 anfechtbar

Handeln lässt Schluss auf Rechtsbindungswillen zu

Obj Empfängerhorizont 133, 157

- ausdrücklich (Unterschrift)

- konkludent (Ubahnfahrt)

- Ausn durch Schweigen

RbW =

Wille, einen bestimmten rechtlichen Erfolg, insbes. vertragl Pflichten herbeizuführen.

(+) wenn der Erklärungstb einer WE sich für obj Beobachter als Äußerung eines Rechtsfolgewillens darstellt.

(!: grdsl im obj Tb zu prüfen! Wenn Wille, sich rechtl zu binden, obj vorhanden und nur subj fehlt, fehlt das Erklär.bew.! Rspr: eigene Fallgruppe "Rechtsbindungswille")

1. "Angebot freibleibend" idR invitatio ad offerendum

2. Gefälligkeitsverhältnisse des täglichen Lebens

3. Spontane Erklärungen über Anerkennung einer Schuld

4. Scheingeschäft, 117 I

Anhand RbW!

Ermittlung nach obj Empfängerhorizont, 133, 157.

pro RbW (= GefälligkeitsV + bzw rechtsgeschäftsähnliche Gefälligkeit)

- wirtschaftl/rechtl Bed. für Empfänger

- Art, Grund, Zweck der Gefälligkeit, Wert der Sache

- dem Gefälligen erkennbare Gefahren für Empfänger

contra RbW:

- bloßer Rat vgl aber unbeschadet 675 II

- Gefälligkeit des tägl Lebens