BGB AT

Grundbegriffe

Grundbegriffe


C. H.
Diese Lernkarten bieten eine grundlegende Einführung in das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) und konzentrieren sich auf zentrale Begriffe wie Willenserklärung, Vertrag, Zugang und Annahme. Sie erklären die Bedeutung von Handlungs- und Erklärungsbewusstsein sowie die Rolle des Empfängers und der Verkehrsanschauung. Besonders nützlich sind sie für Studierende der Rechtswissenschaften, die sich mit den Grundlagen des Zivilrechts vertraut machen möchten, da sie die wichtigsten Konzepte und ihre praktische Anwendung verständlich darlegen.
Flashcards
15
Students
8
Language
German
Category
Law
Created / Updated
16.04.2013 / 23.06.2025

Flashcards

Abgabe einer empfangsbedürftigen WE

Eine emfangsbedürftige Willenserklärung gilt als abgegeben, wenn sie vom Erklärenden willentlich so in den Verkehr gebracht worden ist, dass ohne sein weiteres Zutun der Zugang der Erklärung eintreten kann.

Abgabe einer nicht empfangsbedürftigen WE

Eine nicht empfangsbedürftige WE wird mit der Entäußerung wirksam.

Erklärungsbote

Erklärungsbote ist, wer vom Erklärenden mit der Übermittlung der Erklärung an den Empfänger beauftragt wurde. (Verkehrsanschauung spielt keine Rolle; Veränderungs-, Verstümmelungs-, Verspätungsrisiko trägt der den Erklärungsboten bestellende)

Zugang

Die Erklärung ist zugegangen, wenn sie derart in den Machtbereich des Empfängers gelangt ist, dass von diesem nach der Verkehrsanschauung die Kenntnisnahme erwartet werden konnte. Der Zugang einer Erklärung, die über eine Mittelperson an den Empfänger gelangen soll, hängt von der Stellung dieser Person ab.

Rechtlicher Vorteil

Ein rechtlicher Vorteil liegt dann vor, wenn das Rechtsgeschäft die Stellung des Minderjährigen in rechtlicher Hinsicht verbessert, ohne gleichzeitig die Minderung oder den Verlust eines Rechtes oder die Entstehung einer Rechtspflicht für den Minderjährigen zu bewirken.

Angebot

Ein Angebot ist eine empfangsbedürftige WE, durch die einem anderen ein Vertragsschluss so angetragen wird, dass dessen Einverständnis ("die Annahme") das Zustandekommen des Vertrages bewirkt.

Willenserklärung

objektiver TB: ein äußerlich erkennbarer Willensakt, der auf einen Rechtsbindungswillen schließen lässt.

subjektiver TB: Erklärungs- und Handlungsbewusstsein, Geschäftswille

Vertrag

besteht aus zwei deckungsgleichen, in Bezug aufeinander abgegebenen Willenserklärungen.

Erklärungsbewusstsein

Aktuelles Bewusstsein, eine rechtsgeschäftliche Erklärung irgendeines Inhalts abzugeben.

Handlungsbewusstsein

Das Bewusstsein zu handeln

etwas erlangt

etwas erlangen bedeutet einen vermögenswerten Vorteil durch etwas haben

etwas erlangt

etwas erlangen bedeutet einen vermögenswerten Vorteil durch etwas haben

Leistung

Die bewusste und zweckgerichtete Mehrung fremden Vermögens

Ohne Rechtsgrund

Ein Rechtsgrund fehlt, wenn die Eigentumsübertragung ohne Verpflichtungen seitens......erfolgt wäre

Annahme

Die Annahme ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, mit der der Angebotsempfänger seine uneingeschränkte Zustimmung zum Ausdruck und den Vertrag zustande bringt

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