BGB
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Flashcards
Was unterscheidet eine natürliche von einer juristischen Person?
Eine natürliche Person ist jeder Mensch egal ob geschäftsfähig oder nicht. Der Mensch in seiner Rolle als Rechtssubjekt als Träger von Rechten und Pflichten.
Eine juristische Person ist kein Mensch und wird von natürlichen Personen vertreten. Sie ist eine von der Rechtsordnung zugelassene, mit eigener Rechtsfähigkeit ausgestatte Personenvereinigung oder Vermögensmasse.
Sie sind damit ebenfalls Träger von Rechten und Pflichten.
Sie entstehen im Gegensatz zu nat. Personen mit einer Eintragung in ein Register. Während jeder Mensch automatisch mit der Geburt eine natürliche Person ist.
Erklären sie den Begriff Rechtsgeschäft!
Ein Rechtsgeschäft ist eine Willenserklärung, gerichtet auf die Herbeiführung eines rechtlichen Erfolgs, der nach der Rechtsordnung deswegen eintritt, weil er gewollt ist.
Wann liegt beschränkte Geschäftsfähigkeit vor?
Nach § 106 liegt beschränkte Geschäftsfähigkeit vor, wenn Minderjährige das siebte Lebensjahr vollendet haben.
Welche zwei Arten von Willenserklärungen unterscheidet man?
Man unterscheidet empfangsbedürftige und nicht empfangsbedürftige Willenserklärungen.
Empfangsbedürftige WE bedürfen den Zugang beim Empfänger, während nicht empfangsbedürftige WE mit der Abgabe wirksam werden.
Wann ist eine WE zugegangen?
Nach §130 I 1 ist eine Willenserklärung zugegangen,
unter abwesenden:
wenn sie derart in den Machtbereich des Empfängers gelangt, dass bei Annahme gewöhnlicher Verhältnisse damit zu rechnen ist, dass er von ihr Kenntnis erlangen kann.
unter anwesenden:
wenn Erklärender damit rechnen konnte und durfte, richtig und vollständig verstanden zu werden
Welche Gründe berechtigen zur Anfechtung?
Inhaltsirrtum §119 I Var. 1
Erklärungsirrtum §119 I Var. 2
Eigenschaftsirrtum §119 II
Übermittlungsirrtum §120
Arglistige Täuschung und widerrechtliche Drohung §123
Was sind die Voraussetzungen einer wirksamen Stellvertretung?
Die Stellvertretung ist geregelt in §§164ff.
Sie setzt voraus,
dass die Stellvertretung zulässig ist,
der Vertreter eine eigene WE abgibt,
dies in fremden Namen tut
und mit Vertretungsmacht handelt.
Was unterscheidet den Boten vom Stellvertreter?
Der Bote gibt im Gegensatz zum Stellvertreter keine eigene WE ab, er übermittelt lediglich eine andere.
Ein Stellvertreter kann in seiner Geschäftsfähigkeit beschränkt sein, während der Bote sogar geschäftsunfähig sein kann.
Beim Empfangen von WE ist bei einem Empfangsboten auf die Person des Empfängers abzustellen, während der Zugang der WE beim Empfangsvertreter erfolgt.
Nach wie vielen Jahren ist ein Anspruch in der Regel verjährt?
Nach §195 beträgt die regelmäßige Verjährungsfrist 3 Jahre.
Was unterscheidet den Notstand von der Notwehr?
Im §228 der den Notstand regelt, ist der Tatbestand eine von einer Sache ausgehende Gefahr. Im Gegensatz zur Notwehr ist dort der Tatbestand eine von einem Menschen ausgehende Gefahr.
Wann beginnt die Rechtsfähigkeit eines Menschen?
* mit Vollendung der Geburt
Eine natürliche Person ist jeder Mensch, egal ob geschäftsfähig oder nicht.
Ein 8-jähriges Kind ist nicht geschäftsfähig.
Was ist eine Willenserklärung?
Kundgabe eines rechtlich bedeutsamen Willens
Die Anfechtung muss...
* innerhalb einer gewissen Frist erfolgen
* dem anderen gegenüber erklärt werden
Die im BGB ausgestalteten Vertragstypen sind abschließend.
Die invitatio ad offerendum ist...
* kein Angebot
* eine Einladung zum Angebot
