Bewilligungsverfahren

Bewilligungsverfahren und Vorschriften bei Reklamen

Bewilligungsverfahren und Vorschriften bei Reklamen


Eliane Limacher
Diese Lernkarten bieten eine grundlegende Einführung in die Bewilligungsverfahren für Reklame und Markierungen im Verkehr. Sie behandeln Themen wie die Signalisationsverordnung, die Beurteilung von Reklame durch Behörden und die Auswirkungen auf Verkehrsteilnehmer. Besonders relevant sind die Regeln für retroreflektierende Markierungen, die Vermeidung von Unfällen und die Unterscheidung zwischen verschiedenen Arten von Reklame. Ideal für Verkehrsexperten und Behördenmitarbeiter, die sich mit den rechtlichen Grundlagen und praktischen Anwendungen im Bereich der Strassenverkehrssicherheit vertraut machen möchten.
Cartes-fiches
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Langue
Allemand
Créé / Mis à jour
22.10.2012 / 19.05.2023

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Erläutere den Begriff „Strassenreklamen“ aus der Sicht des Bundes?

Alle Werbeformen/Ankündigungen in Bild, Schrift, Ton und Licht wo im Wahrnehmbereich von Verkehrsteilnehmern liegt.

Erläutere den Begriff „Firmenanschriften“ aus der Sicht des Bundes?

Strassenreklamen mit Firmenname mit Branchenbezeichnung und Signet, wo am Firmengebäude selbst oder in unmittelbarer Nähe angebracht ist.

Welches ist die Grundaussage im Art. 96 der Signalisationsverordnung?

Untersagt sind Strassenreklamen, welche die Verkehrssicherheit beeinträchtigen.

Interpretiere den Artikel 99 der Signalisationsverordnung?

Jedes Anbringen oder ändern von Strassenreklamen bedarf einer Bewilligung der rechtlich zuständigen Behörde. 1&2 Klasse (Autobahn, Autostrasse)= Bund, Rest wird kantonal geregelt.

Was regelt die kantonale Verordnung grundsätzlich?

Regelt den Vollzug der eidg. Reklamevorschriften und Verhältnis von der Reklamebewilligung zur Baubewilligung.

Wer erteilt eine Reklamebewilligung?

Gemeindeverwaltung

Welches Fazit ziehst du aus der Auflistung in Art. 6a /bewilligungsfreie Reklamen?

Bis 1,2 m2 ist man frei sofern es sich nicht bewegt. Nur Leuchtkästen müssen immer bewilligt werden

Welche Reklamen sind generell verboten?

Bewegte oder Projizierte Strassenreklamen, Aufschriften auf Fahrbahn und Trottoir

Wer bearbeitet Bewilligungsverfahren im Betrieb?

In Kleineren Betrieben wird die Bewilligung vom Geschäftsführer eingeholt. In grösseren Betrieben macht das der Krea-Bereich oder Administration. Bei Architekten als Kunden wird die Bewilligung schon im Vorfeld eingeholt. Wie auch bei Aufträgen auf Ebene der Behörden.

Permanent

längerfristiger Einsatz

Temporär

kurzfristiger Einsatz

Auf was stützt sich die Weisung, rechtlich gesehen?

Das Gesetz über den Vollzug des Strassenverkehrsrechtes

Was regelt die Weisung?

Die strassenverkehrsrechtlichen Voraussetzungen

Worin unterscheiden sich Veranstaltungsreklamen von Angebotstafeln?

Veranstaltungsreklamen dürfen überall aufgestellt werden.

Angebotstafeln müssen in unmittelbarer nähe des Geschäftes stehen.

Schliesst die strassenverkehrsrechtliche Bewilligungsfreiheit automatisch eine baurechtliche Bewilligungsfreiheit mit ein?

Nein, dies hängt von der Beurteilung gemäss kantonalem Baugesetz und der kommunalen Bauordnung ab.

Von was hängt ab ob eine Reklame bewilligungspflichtig ist?

Von der Beurteilung gemäss kantonalem Baugesetz und der kommunalen Bauordnung ab.

Sichtzone?

Bereich wo der Verkehrsteilnehmer eine Übersicht haben muss.

Wie ist es mit Reklame ausserhalb der Bauzone?

verboten

Welche Lichteffekte sind an Reklamen erlaubt?

Keine

Auf welche Weise kann Reklame den Verkehrsteilnehmer vom Verkehr ablenken?

6 Punkte

-Verdecken von Verkehrssignalen

-Herabsetzung der Wirkung von Verkehrssignalen

-Ablenkung im Strassenverkehr

-Verdeckte Übersicht

-Mögliche Verwechslung von Markierungen und Signalen

-Verminderte Erkennbarkeit von Fussgängern

Warum werden LKWs mit retroreflektierenden Markierungen versehen?

Damit man von weitem das Fahrzeug als LKW identifizieren kann.

Potenzial zur Verminderung von Unfällen.

Wie hoch ist das Potenzial zur vermeidung von unfällen in % laut einer Studie der EU?

40-97%

Müssen in der Schweiz LKWs mit retroreflektierenden Markierungen versehen sein?

Ja, seit Juli 2011

Warum muss die gesammte Fahrzeugform seitlich nach hinten mit Konturbändern versehen sein?

Damit das ganze Volumen des Aufbaus erkennbar ist.

Warum wird eine Distanz von mind. 200mm zu den Bremsleuchten verlangt?

Damit deren Wirkung nicht herabgesetzt wird

Wie müssen bei Teilmarkierungen die oberen Ecken gekennzeichnet werden?

Zwei rechtwinklig zueinander angebrachte Linien. mind 250mm

Wieviel muss bei Unterbrechungen der Markierungen mind. Gekennzeichnet sein?

80%

Wo darf retroreflektierende Werbung ausschliesslich angebracht werden?

Auf den Seitenflächen. Rückseite nur mit Bewilligung.

Mit welchen Folien darf eine Konturmarkierung angebracht werden?

Mit den zugelassenen Folien der Klasse C. Erkennbar am Prüfzeichen.

Étudier