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Cartes-fiches
DIe zwingt mich Geld Herauszugeben. WIe Bereicherungsrechtlich Rückabwickeln?
877 analog, analog weil eigentlich Leistung gegeben wurde aber er nicht Leisten wollte-
1435 analog: Bauernsohn erbringt Leistung, weil ihm Erbschaft versprochen wurde. Yvo füttert Flo durch, weil sie glaubt Flo finanziert ihr dann dafür eine Auszeit. Rechtslage
1435 analog. normal 1435 nur bei vertragsverhältnis, dass gewandelt wird. => zweck der Leistung muss für Empfänger erkennbar sein. Also wenn für Bauer nicht erkennbar wäre, dass der sohn leistet damit er erbt, keine Rückabwicklung
10000 euro wenn frau sich nase operieren lässt. Mann gibt ihr das geld, weil sie sich operiert hat. Rückforderung?
100 euro wenn A B eine reinhaut. 100 werden vorher gegeben.
1. nicht rückforderbar
2. nicht rückforderbar, weil sonst anreiz bestehen würde B eine reinzuhauen 1174 (1)
Viktor hat dem Hans ein Auto verkauft. Hans schenkt es weiter an Franz. Vertrag wird wegen Irrtum angefochten. Wie kann Viktor wieder zu seinem Auto kommen?
366 gegen Franz (kein gutgläbiger erwerb weil unentgetlich. oder 1041 gegen Franz. 877 gegen Hans
was bedeutet in 1041 ohne Geschäftsführung
1. ohne Rechtsgrund
2. GoA geht vor. Also wenn jemand wegen GoA bereicht ist dann GoA anwenden
Lisa leiht Off sein Fahrrad. Off fährt einen Platten und bringt es zur Reperatur in die Werkstatt X. Diese Reperierht es und gibt es Off der es wiederum Lisa zurückgibt.
F1: Off bezahlt nicht
F2: Vertrag ungültig aus irgendeinem Grund
f1: kein Verionsanspruch, weil vertragsverhältnis vorgeht
f2. 1041 auch gegen lisa, und 877 1435 je nachdem gegen off
1042 nochmal anschauen. Achtung subsidiär gegenüber 1422 und 1358
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Anton hat von Franz ein Grundstück gekauft, dessen Marktwert 200000 beträgt. Nachdem Anton es an Peter weiterverkauft hat, löst Franz des Kaufvertrag mit Anton erfolgreich wegen eines Irrtums auf.
F1: Anton ist redlich und hat um a.) 180.000 B 220.000 verkauft.
F2: Anton ist unredlich und verkauf wie oben.
Merke: Immer höheren Wert=> Verkehrswert ist Höchst und Mindestgrenze
Bei 417 und unredlich klar, weil dort wird von höchstem am Markt erzielbaren Preis gesprochen und wenn teuerer weiterverkauft wird ist dies offensichtlich der höchste. Achtung bei redlich, hier steht eig gemeiner Wert wird ersetzt, aber das ist nur die höchstgrenze
Benutzungsentgelt?
ja:
redlich: gewöhnliches (iDr Miete)
Unredlich: höchstes 417 analog
Achtung bei KFZ: Miete wäre zu hoch, daher AUfwand den sich Bereicherungsschuldner erspart hat
Ist bei synallgmatischen Verträgen ein benützungsentgelt zu zahlen, wenn beide Seiten ihre Leistung bereits erbracht haben?
nein, es wird angenommen, dass sich wechselseitige Nutzung aufhebt, Achtung, nicht bei Autokauf, weil hoher Wertverzehr
Verjährung von Bereicherungsansprüchen:
Grundregel 1478: 30 Jahre
wiederkehrende järhliche Leistungen: 3 Jahre (1480)
wenn erFüllungsanspruch innherlab von 3 Jahren verjährt (alles Fälle des 1468) ist 1486 analog anwendbar, also 3 Jahre
zufälliger Untergang der zurückzustellenden Sache (unwetter, dieb etc)? wie behandelt?
redlicher: wenn Eigentümer geworden: Wertersatz, sonst nicht (zB Irrtum)
unredlicher: Wertersatz immer mind. gem Wert (objektive Berechnung)
Achtung: in KschG Rückabwicklung grundsätzlich gleich. bei Untunlichkeit oder Ummöglichkeit der Rückstellung auch wertersatz, aber nur wenn klarer und überwiegender Vorteil des Verbrauchers
obn
Achtung: Fremdgeschäftsführungswille nötig bei GoA, sonst keine GoA sondern Bereicherung. teils eigenes interesse schadet aber nicht
Prüfung GoA daher?
eigenmächtige (weder GEsetz noch Vertrag noch richterlicher Spruch) besorung fremder Geschäfte mit Fremdgeschäftsführungswillen
Ein 10 jähriger fährt mit Bobby Car auf der straße. Als er um die Kurve fährt kommt ihm A mit seinem Auto entgegen und verreißt sein Auto damit er ihn nicht rammt und fährt in den Straßengraben. Kann A trotz deliktsunfähigkeit des Kindes seinen Schaden begleichen lassen?
ja hier 1043 relevant=> Eigentum aufgeopfert, um Schaden von sich und Kind abzuwehren
Ist für die GoA immer der Fremdgeschäftsführungswille entscheidend?
nein es gibt im Gesetzt extra angeführte § in denen auf die GoA verwiesen wird. Dort ist dann kein Fremdgeschäftsführungswille nötig.
unredlicher Besitzter macht Aufwand auf Sache=> 336
unredlicher Bauführer=> 418
Mieter=> 1097