MOB/ Prof. Dr. Jan Bergmann


Jürgen Lange
Diese Lernkarten bieten eine Einführung in das Vertragsrecht, speziell für das Baurecht, auf Universitätsniveau. Sie behandeln zentrale Aspekte wie die Entstehung, Auslegung und Beendigung von Bauverträgen, einschließlich der Rolle von Angebot, Annahme und Willenserklärungen. Die Karteikarten erläutern auch die Bedeutung von Formvorschriften, notariellen Beurkundungen und die rechtlichen Grundlagen nach BGB und VOB. Besonders nützlich sind sie für Studierende und Juristen, die sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen von Bauverträgen vertraut machen möchten.
Karten
15
Lernende
2
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Universität
Erstellt / Aktualisiert
22.05.2013 / 25.10.2015

Lernkarten

Was versteht man unter den "juristischen W-Fragen"?

Wer kann was von wem verlangen und woraus?

In welchem Verhältnis steht ein Bauvertrag zu Regelungen der VOB/ und des BGB?

Das BGB ist Grundlage jedes Bauvertrages, es kann nicht ausgeschlossen werden. Die VOB/B kann zusätzlich vereinbart werden und wirken dann wie zusätzliche Vertragsbedingungen (AGB).

Wie kommt ein Bauvertrag zustande?

Die Vertragsparteien müssen sich einig sein, d.h. Angebot und Annahme müssen inhaltlich übereinstimmen.

Welche Inhalte sollte ein Bauvertrag mindestens regeln?

  • Die geschuldeten Haupt- und Nebenleistungen
  • Die hierfür zu zahlenden Vergütungen
  • Die Termine der Leistungserbringung
  • Die Nebenpflichten der Vertragsparteien
  • Die Regelungen der Gewährleistungsrecht

Wie ist eine Willenserklärung und wie ist ein Vertrag auszulegen?

Bei der Auslegung einer Willenserklärung ist der wirkliche Wille maßgeblich, nicht der buchstäbliche. Verträgliche müssen nach Treu und Glauben, Lücken sollen "lebensnah" ausgelegt werden.

Wie lange ist man an ein Vertragsantrag bzw. Angebot gebunden?

So lange wie das Angebot nicht abgelehnt oder rechtzeitig angenommen wird.

Wie lange kann ein Angebot angenommen werden?

So lange wie es unter regelmäßigen Umständen zu erwarten ist, also etwa eine Woche, außer es ist eine Aufnahmefrist vereinbart?

Was gilt bei verspäteter oder veränderter Annahme?

Die Annahme gilt dann als neuer Antrag.

Welcher Form muss ein Bauantrag genügen?

Er Bedarf nach BGB keiner besonderen Form. Nach anderen Gesetzen schon, z.B. Gemeindeordnung etc.

Was bedeutet Schriftform?

  • Urkunde ist vom Aussteller eigenhändig zu unterzeichnen
  • Vertrag: Unterzeichnung der Parteien auf derselben Urkunde
  • Bei zwei gleichen Urkunden genügt die Unterschrift auf einer Urkunde

Was bedeutet notarielle Beurkundung?

  • Sie ersetzt die Schriftform
  • Antrag und Annahme werden von einem Notar bekundet

Was ist ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben?

  • Vertrag zwischen Professionellen (keine Privatleute)
  • Vertrag kommt ohne Annahme bzw. durch Schweigen zustande
  • Schreiben, auf das der Empfänger nicht reagiert, wenn bereits vorher z.B. Mündlich. Verhandelt wurde.

Was ist der Unterschied zur Auftragsbestätigung?

  • Vertrag ist bereits zustande gekommen
  • Dient dem ybeweis des geschlossenen Vertrages

Warum kann ein Bauvertrag nichtig sein?

  • Wenn durch Gesetz vorgeschriebene abformen fehlt
  • Wenn gegen ein gesetzliches Verbot vertoßen wird
  • Sittenwidrigkeit, Ausbeutung, Wucher

Wie kann ein Bauvertrag vorzeitig beendet werden?

  • Ordentliche Kündigung
  • Außerordentliche Kündigung
  • Rücktritt

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