Auftrag
Repetitorium Orel Füssli
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Flashcards
Anwendbarkeit Auftragsrecht
Alle Arbeits- und Dienstleistungsverträge, die nicht Sondertyp unterliegen.
Verträge sui generis. Auch bei gemischten Verträgen.
Qualifikation
Planungsvertrag, Bauleitungsvertrag, GeneralUG Vertrag, TotalUG Vertrag, Arztvertrag, Anwaltsvertrag
Planungsvertrag: h.M. WerkV, Bauleitungsvertrag: Auftrag, GeneralUG Vertrag: überwiegend als WerkV, TotalUG Vertrag (inkl. Projektierung): WerkV, Arztvertrag: Auftrag: Aufklärung, Diagnose, Behandlung mit Einwilligung und indiziert: für Gutachten/Labortest z.T. WErkV, Anwaltsvertrag: Auftragsrecht, BankV: Meistens Auftrag,
Bank-AGB
Gilt sofern kein zwingende Normen Banken- und Börsengesetzgebung.
Nicht unklar, missbräuchlich, ungewöhnlich.
Abgrenzung Auftrag Vollmacht
Auftrag unvollkommen zweiseitig, Vollmacht einseitig.
Häufig Vollmachtgeber-Bevollmächtigter: Auftrag
Abgrenzung Auftrag Gefälligkeit
Rechtsbindungswille, Einzelfall, Bedeutung Geschäft für Auftraggeber
Im Zweifel Gefälligkeit
Konkludent zustande gekommen, wenn Tätigwerdender nach T+G auf Rechtsbindungswille schliessen kann
BGer: Nur gewerblich oder gegen Entgelt oder vorbestehende Rechtsbezihung
Abgrenzung ArbeitsV Auftrag
Subordination/Einordnung in Betrieb, Weisungsrecht AG
ArbV immer entgeltlich
Abgrenzung einfache Gesellschaft Auftrag
GS: gemeinsamer Zweck, INteresse, Eigenbeteiligung finanziell, Keine Weisungsgebundenheit, persönliche solidarische unbeschränkte Haftung (Auftrag nur Deliktahftung)
Formvorschriften Auftrag
Formfrei möglich OR 394 ff. i.V.m. OR 11 I
BGer: auch wenn formpflichtiges Geschäft als Gegnstand (z.B. Grundstückskauf)
Pflichten Beauftragter
im Interesse AG in einen bestimmte Richtung tätig werden. Muss möglichstes tun, um Wunsch AG zu erfüllen.
Spezialvollmacht konkludent möglich?
Str. beide Ansichten in Lehre vertreten
Weisungen AG
einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung
Konkretisiert Auftrag und grenzt Verantwortung Beauftr. ein. WEisungsrecht nur innerhalb vereinbartem Vertragsgegenstand. Ansonsten Angebot zu neuem Vertrag mit ausdr./stillschw. Annahme.
Widerruf/Änderung von Weisungen während Auftrag = neue Weisungen. Ggf. Honorar für nutzlosen Aufwand geschuldet.
RW/unsittliche/unmögliche Weisungen
(OR 19 I) müssen von Beauftr. nicht eingehalten werden.;
Unsachgemässe Weisungen
Abmahnungspflicht Beauftr. analog OR 369.
Missachtung AG: Weisungen befolgen Beauftr. oder Mandatsniederlegung.
Wann Abweichung Beauftragter von WEisungen AG
Sachlage entspricht nicht der von Parteien vorausgesetzten
Umstände verhindern Einholen neuer Weisungen
Vom Beauftr. gewähltes Vorgehen entspricht vermutl. Wille AG
Verweis Sorgfalt Beauftr. auf Arbeitsrecht (321e). Berufsrisiko auch bei Beauftr. berücksichtiegen?
Nein, Beauftr. selbständig daher erhöhte Sorgaltspflichten. Beauftr. muss sich gegen Berufsrisiken versichern. Zudem Berufsnormen wie SIA bachten
Mass Sorgfalt Beauftragter
objektiv und im Einzelfall bestimmt, gewissenhafter Beauftragter in gleichen Lage. Berufsmässigkeit, Entgeltlichkeit, Spezialisten höhere Anforderungen. Standesregeln wie FINMA-Rundschreiben, SIA-Normen, FMH, ...
Was wenn Beauftragter Auftrag annimt, dem er nicht gewachsen ist?
Übernahmeverschulden. Beweispflicht AG (ZGB 8). Von Lehre und Rspr. Beweiserleichterung anerkannt: z.B. aus allg. Lebenserfahrung und gewöhnl. Lauf der Dinge bei Vorliegen Schaden auf SPV schliessbar
Sorgfalt Architekt (wenn Auftrag)
Aufklärungspflicht Bauherr: Wenn besondere Risiken, welche für Fachmann besser überblickbar: HauftpflichtVersicherung oder sonst. Risiken
Ungenauer Kostenvoranschlag: ca. 10% ok, ev. auch mehr, Verjährung OR 127 nicht 361
Solidarische Haftung mit Bauherr wenn Architekt Kontrolpflichten über Ingenieur übernimmt
pflichten Arzt
sorgfältige Behandlung
Aufklärung, sonst Widerrechtlichkeit und Körperverletzung: Über Eingriff (mögl. Kunstfehler), Verhalten Patient und Therapie, wirtschaftliche Folgen
BGer: sämtliche Verstässe gegen Regeln ärztliche Kunst (nicht nur grobe!)
pflichten Anwalt
Ausführung gemäss Berufsregeln. BGer: grunds. haftbar für jedes Verschulden, objektiviert im Einzelfall bestimmt.
Mandant hat Informationspflicht. Awalt muss Infos anhand Unterlagen überprüfen
Aufklärpungpflicht: Chancen bis Aussichtslosigkeit, Risiken wie Kosten von sich aus erklären
Rechtswahrungspflicht: Fristen wahren. Haftung Anwalt wenn Vermutung, dass bei Fristwahrung Klage gutgeheissen worden wäre.
Substitution/Gehilfenschaft (insbes. Haftung, Abgrenzung)
Grunds. persönliche Ausführung. ERfüllungsgehilfen, wenn aus Parteiwillen nichts anderes hervorgeht.
Auftraggeber-Hilfsperson : OR 41, kein Vertrag
Substitution: Intresse Beauftragter, Integration in ERfüllungsorganisation Beauftragter, Wirtschaftlicher Nutzen Beauftragter
Rechtsverhältnis Substitut-Beauftragter
Auftrag, Untervertrag (Lex specialis: OR 399 II Haftungsprivileg Auswahl, Instruktion, Rspr: Lex generalis: Substitution im Eigenintresse: OR 101/97).
Im ERgebnis ähnlich wie Vertrag zugunsten Dritter.
Nichterfüllung Auftrag: Ansprüche Auftraggeber
vollkommen zweiseitiger Vertrag: 107-109 anwendbar, h.L. auch beim unentgeltlichen Auftrag (unvollkommen zweiseitiger Vertrag). AG kann somit Beauftr. Nachfrist setzen.
Wenn nicht pers. Erfüllung Beauftr. wesentlich auch Ersatzvornahme AG OR 98.
Unmöglichkeit vom Beauftragten verschuldet, Folgen?
OR 398/107ff.
Verzicht auf nachtr. Leistung; positives/negatives Interesse
Differenztheorie: AG kann Honorar mit Ausfall verrrechnen.
Vss. OR 107: Belangung Beauftr. wegen Nichterfüllung
Schaden, Vertragsverletzung Beauftr., adäq. KZH, Versch. Beauftr. vermutet (exkulpationsmöglichkeit)
Korrektur Schadensberechnung
Vorteilsanrechnung AG
(Verletz. pers. Rechtsgüter kein Schaden sondern Genugtuung OR 47/49)
Verhältnis Vertragsverletzung - Schaden
Nat. KZH (Unterlassung: Vornahme unterl. Hdl. hätte mit überweigender Wahrsch. zur Vermeidung Schaden geführt)
Tatfrage, vom AG zu beweisen
adäquater KZH: allg. Lebenserfahrung/gewöhnl. LAuf der Dinge geeignet, S herbeizuführen
Rechtsfrage, vom Gericht zu beurteilen
Haftungsmass Beauftr.
Grunds. jedes Verschulden, auch leichte Fahrlässigkeit
Haftungsbeschränkung str. jedoch Merheit für Anwendung OR 100: Beauftr. muss AG jedoch über Bedeutung und Tragweite Beschränkung informieren. Beschränkung auf Höhe HaftpflichtversicherungDeckungssumme zulässig, wenn AG aufgeklärt im Voraus.
OR 398 Verschuldenshaftung mit umgekehrter Beweislast, analog OR 97
Faktische Organe
Nicht formell als Organe gewählt, aber wirken effektiv in entscheidender WEise an Willensbildung mit
Zurechnung schädigendes Verhalten Organe an jur. pers. als eiegenes Verschulden; Wegbedingung möglich?
ZGB 55 I, OR 722; Wegbedingung max. OR 100, nicht 101 wie gegenüber Hilfspersonen!
Treuepflicht
Generalklausel, richtete sich im Einzelfall nach Natur überneommenen Dienste
Vertrauensprinzip: Wahrung Interessen AG, alles unterlassen was diesen schädigen könnte. Diskretion, Geheimhaltung ggü. jedermann inkl. Behörden über Mandat hinaus, ggf. vererbbar. Ev. Verpflichtungen zur Offenbarung aus ÖffR.
Selbstkontraktion/Selbsteintritt/Doppelvertretung
Rspr: unzulässig, wenn gegensätzliche Intrressen AG/Beauftr.
Ausn: NAtur schliesst Benachteiligung AG aus oder Ermächtigung
Folge: SE und ggf. StrafR
Rechenschaftspflicht OR 400
Alle für Rechtsstellung AG relevanten Infos.
Rechtzeitigkeit, Warheit, Vollständigkeit. Z.B. Herausgabe Orignialbelege (Beauftr. kann davon Kopien behalten).
Grenze: T+G bez. Häufigkeit, Zeitpunkt, schzutzw. Interesse AG
Qualifikation Herausgabepflicht OR 400
Wenn Hauptinteresse AG: Hauptpflicht (insbes. Geschäftsbesorungsverträge)
Wenn Arb. Erfolg Hauptinteresse AG: Nebenpflicht
BGer: Auch indirekte Vorteile wie Rabatte, Provisionen, Retrozessionen, ... Wegbedingung gem. OR 20 II u.U. nichtig und Vertrag somit teilnichtig
Zeitpunkt Herausgabe von/für Beauftr. erhaltenes an AG OR 400
Parteivereinbarung, falls fehlend: sobald nicht mehr benötigt, i.d.R. mit Beendigung Auftrag. Was in Auftragsausführung erhalten i.d.R. sofort.
Möglichkeit zur Verrechnung mit eiegenen Aufwendungen
Ggf. Retentionsrecht an Vermögenswerten (ZGB 895, OR 82) oder Leistungsverweigerungsrecht (OR 82) wenn AG nicht alle Verbindlichkeiten erfüllt hat.
Verjährung Forderung Rechenschaftsablegung OR 400
10j. ab Beendigung Auftragsverhältnis
Klagbarkeit Verlezung Rechenschaftsablegung
Selbständig (rechtsschutz in klaren Fällen, ZPO 257)
Ord. Verfahren: Verbindung mit Klage aus Herausgabe, ggf. SE OR 97, Verjährung 10j. nach Beendigung Auftragsverhältnis
Verletzung Treuepflicht, wann auch Genugtuungsanspruch AG?
Wenn zusätzlich Verletzung Persönlichkeit OR 99III i.V.m. OR 49 I.
Nichterfüllung Herausgabepflicht
OR 102 ff.; Zinslauf beginnt bei Geldrückgabe sofort OR 400 II.
SE und auch Haftung für Zufall
Übergang gesellschaftsrechtliche Mitwirkungsrechte auf AG
Analog Forderungen OR 401 I; bei indir. StellV oder auch Fiduziant
Vertraglich modifizierbar
