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Aufbauschemata Zivilrecht

Aufbauschemata Zivilrecht

Aufbauschemata Zivilrecht

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H. D.
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H. D.
Diese Lernkarten behandeln grundlegende Aufbauschemata des Zivilrechts auf Universitätsniveau. Sie decken Themen wie AGB-Kontrolle, Geschäftsführung ohne Auftrag, Schadensersatz, Störung der Geschäftsgrundlage und Vertragsaufrechnung ab. Besonders nützlich für Jurastudierende, die sich auf Prüfungen vorbereiten, da sie die wichtigsten rechtlichen Strukturen und deren Anwendung verständlich darlegen.
Karten
10
Lernende
7
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Universität
Erstellt / Aktualisiert
18.05.2015 / 15.06.2022
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Lernkarten

Anfechtung, § 142 BGB

1. Anfechtungsgrund

2. Kausalität zw. Anfechtungsgrund und WE

3. Anfechtungserklärung

4. richtiger Anfechtungsgegner

5. Anfechtungsfrist

6. kein Ausschluss

Rücktritt, § 323

1. gegenseitiger (synallagmatischer Vertrag)

2. fälliger, durchsetzbarer Anspruch

3. Nichtleistung bzw. nicht vertragsgemäße Leistung

4. Erfolgloser Ablauf einer angemessenen Frist (oder Entbehrlichkeit dieser)

5. Kein Ausschluss des Rücktrittsrechts, § 323VI; § 218 I 1

Abtretung, § 398 BGB

1. Gültiger Abtretungsvertrag

2. bestehende bestimmbare Forderung

3. Kein Abtretungsverbot, §§ 399, 400 BGB

Aufrechnung, § 387

1. Gegenseitige Forderungen

2. Gleichartigkeit des Leistungsgegenstandes

3. Gültigkeit, Fälligkeit und Durchsetzbarkeit der Gegenforderung ( = Aktivforderung mit der Aufgerechnet wird)

4. Bestehen und Erfüllbarkeit der Hauptforderung ( = Passivforderung gegen die der Schuldner aufrechnet)

5. Kein Aufrechnungsverbot

Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter

1. Leistungsnähe

2. Gläubigernähe

3. Erkennbarkeit von 1. und 2. für Schuldner

4. Schutzbedürftigkeit

Störung der Geschäftsgrundlage

1. Reales Element

2. Hypothetisches Element

3. Normatives Element

Schadensersatz aus § 989,990 BGB

  1. EBV zum Zeitpunkt d. schädigenden Ereignisses
  2. Rechtshängigkeit bzw. Bösgläubigkeit nach § 990 BGB z. ZP. des schädigenden Ereignisses
  3. Unmöglichkeit d. Herausgabe, Beschädigung, Untergang
  4. Verschulden
  5. Schaden des Eigentümers

Kaufmännisches Bestätigungsschreiben

  1. Vertragsverhandlungen deren Ergebnis das Schreiben als entgültigen Vertragsschluss wiedergibt
  2. Absendung in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang (2 Wochen) mit den Verhandlungen
  3. Redlichkeit des Absenders
  4. Empfänger muss Kaufmann sein, oder in ähnlich großem Umfang am Geschäftsleben teilnehmen
  5. Absender wie 4.
  6. fehlender unverzüglicher Widerspruch
  7. Rechtsfolge: Vertrag gilt als mit dem Inhalt geschlossen, den das unwidersprochene KBS wiedergibt

echte GoA § 677

  1. Geschäftsführung
  2. ohne Auftrag
  3. fremdes Geschäft
  4. Fremdgeschäftsführungswille
  5. Im tatsächlichen oder mutmaßlichen Willen des Geschäftshernn

AGB Kontrolle

  1. Sachlicher Anwendungsbereich, § 310 IV BGB
  2. Vorliegen von AGB, §§ 305 I , 310 III Nr. 1,2
  3. Wirksame Einbeziehung, § 305 BGB
  4. Vorrang der Individualabrede
  5. Inhaltskontrolle,
  6. Rechtsfolge der Unwirksamkeit, § 306 I,II BGB

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