Aufbau der Schweizerischen Rechtsordnung
Staats- und Verwaltungsrecht SZ
Staats- und Verwaltungsrecht SZ
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Lernkarten
Wie lautet die grundsätzliche Normenhierarchi auf der Stufe Bund?
- zwingendes Völkerrecht
- Verfassungsrecht
- Gesetzesrecht
- Verordnungsrecht
Erlassformen des Bundes im Allgemeinen:
- Bundesverfassung
- Bundesgesetze
- Verordnungen der Bundesversammlung und des Bundesrates
- Bundebeschlüsse
- Einfache Bundesbeschlüsse (nicht referendumgsfähig)
Bundesgesetze:
vgl. Art. 164 Abs. 1 BV, Gesetze enthalten generell-abstrakte Normen. Die Gesetze legen Rechte und Pflichten von Bürgern fest, regeln staatliche Aufgaben und die Beziehungen zwischen Bürgern und dem Staat sowie die Verfahren. Der Erlass geschieht durch die Bundesversammlung. Unterstehen dem fakultativen Referendum, formellen Sinn.
Verordnung der Bundesversammlung
Unterliegen nicht dem Referendum, das sie ein Gesetz, welches dem Referendum unterlag, bloss ausführen.
Erlassformen im Kanton Schwyz:
- Kantonsverfassung
- Gesetze
- Verordnungen des Regierungsrates
- Weisungen und Reglemente verschiedener Behörden
Gesetze und Verordnungen des Kantonsrates:
Ein Erlass stellt ein Gesetz im formellen Sinn dar, wenn er in einem erhöhten demokratischen Anforderungen genügenden Verfahren erlassen wurde und damit (grundsätzlich) auch nur im Gesetzgebungsverfahren durch den Gesetzgeber geändert oder aufgehoben werden kann.
Gesetze im materiellen Sinn:
Sind sämtliche Erlasse, welche generell-abstrakte Normen enthalten, mithin ein bestimmtes Sachgebiet regeln und sich an eine unbestimmte Vielzahl von Personen richtet. Auch Verordnungen und Reglemente.
Unterliegen regierungsrätliche Verordnungen dem Referendum?
Nein