Aufbau der Schweizerischen Rechtsordnung

Staats- und Verwaltungsrecht SZ

Staats- und Verwaltungsrecht SZ


Oli Kop
Diese Lernkartei bietet einen Überblick über die Schweizerische Rechtsordnung und richtet sich an Fortgeschrittene. Sie behandelt die verschiedenen Erlassformen wie Gesetze und Verordnungen, ihre Entstehung und Geltung, sowie die Rolle des Bundes und der Kantone. Der Sinn und die Hierarchie der Normen werden ebenso erläutert wie das Referendum und die Beteiligung der Bürger. Ideal für Juristen und Studierende, die sich mit dem Schweizer Rechtssystem vertraut machen möchten.
Karten
8
Lernende
16
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Andere
Erstellt / Aktualisiert
08.02.2014 / 16.10.2022

Lernkarten

Wie lautet die grundsätzliche Normenhierarchi auf der Stufe Bund?

- zwingendes Völkerrecht

- Verfassungsrecht

- Gesetzesrecht

- Verordnungsrecht

Erlassformen des Bundes im Allgemeinen:

- Bundesverfassung

- Bundesgesetze

- Verordnungen der Bundesversammlung und des Bundesrates

- Bundebeschlüsse

- Einfache Bundesbeschlüsse (nicht referendumgsfähig)

Bundesgesetze:

vgl. Art. 164 Abs. 1 BV, Gesetze enthalten generell-abstrakte Normen. Die Gesetze legen Rechte und Pflichten von Bürgern fest, regeln staatliche Aufgaben und die Beziehungen zwischen Bürgern und dem Staat sowie die Verfahren. Der Erlass geschieht durch die Bundesversammlung. Unterstehen dem fakultativen Referendum, formellen Sinn.

Verordnung der Bundesversammlung

Unterliegen nicht dem Referendum, das sie ein Gesetz, welches dem Referendum unterlag, bloss ausführen.

Erlassformen im Kanton Schwyz:

- Kantonsverfassung

- Gesetze

- Verordnungen des Regierungsrates

- Weisungen und Reglemente verschiedener Behörden

Gesetze und Verordnungen des Kantonsrates:

Ein Erlass stellt ein Gesetz im formellen Sinn dar, wenn er in einem erhöhten demokratischen Anforderungen genügenden Verfahren erlassen wurde und damit (grundsätzlich) auch nur im Gesetzgebungsverfahren durch den Gesetzgeber geändert oder aufgehoben werden kann.

Gesetze im materiellen Sinn:

Sind sämtliche Erlasse, welche generell-abstrakte Normen enthalten, mithin ein bestimmtes Sachgebiet regeln und sich an eine unbestimmte Vielzahl von Personen richtet. Auch Verordnungen und Reglemente.

Unterliegen regierungsrätliche Verordnungen dem Referendum?

Nein

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