Arbeitsschutz- und arbeitssicherheitsrechtliche Vorschriften und Bestimmungen

• Vertreterversammlung                                      50% AG / 50%AN
• Vorstand                                                               50 % AG / 50% AN
• Geschäftsführung

• Überwachung und Beratung (Verhütung v. Arbeittsunfällen, Berufskrankheiten, arbeitsbedingten                    Gesundheitsgefahren)
• Mit allen geeigneten MItteln ( Heilbehandlung, berufliche und soziale Wiedereingliederung )
• Verletzengeld, Übergangsgeld bei Berufshilfe, Verletzenrente, Renten an Hinterbliebene (Geldleistungen)

• Medizinische Maßnahmen - Heilbehandlung
• Berufliche Wiedereingliederung - Berufshilfe
• Soziale und gesellschaftliche Wiedereingliederung

je nach familiärer Situation

• 68% ledig
• 75% verheiratet
• 80% mit Kindern

des Regelentgeltes

je nach familiärer Situation

• 68% ledig
• 75% verheiratet
• 80% mit Kindern

des Regelentgeltes

• Es muss ein Gesundheitsschaden vorliegen
• Das Ereignis muss zeitlich begrenzt sein
• Es muss eine äußere Einwirkung gegeben sein

Einem Arbeitsunfall mit

mehr als einer

dreitägigen Arbeitsunfähigkeit

• Es muss ein Körperschaden vorliegen
• Der Versicherte muss am Arbeitsplatz (über längere Zeit) einer eindeutig überdurchschnittlichen gesundheitlichen Gefährdung (äußere Einwirkung)ausgesetzt gewesen sein
• Der Körperschaden muss durch diese schädigende EInwirkung wesentlich mitverursacht worden sein

§

Konkretisierungsgrad nimmt zu    v v v v                                                                                   ^^^^^^ Verbindlichkeit nimmt zu

VO, UVV

Verwaltungsvorschriften,

Regeln für Sicherheit und Gesundheitstechnik

Allgemein anerkannte Regeln der Technik, DIN, DIN EN, VDE, DVGW

<-------Anzahl der Regelungen nimmt zu-------->

• Maßnahmen des Arbeitsschutzes treffen
• Wirksamkeit der Maßnahmen prüfen
• Anpassaun der Maßnahmen an sich ändernde Gegebenheiten
• Sichstellen einer geeigneten Ablauforganisation
• MIttel zur Verfügung stellen

Gefährdung ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind

Sozialgesetzbuch VII

• Erlassen von Unfallverhütungsvorschriften
• Überwachung und Beratung
• Befugnisse der Aufsichtspersonen
• Verantwortung des Unternehmers
• Bestellung von Sicherheitsbeauftragten
• Durchführung von Schulungen

Gewerbeaufsicht

und

Polizei

• Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeitzszeitgestaltung zu gewährleisten
• Rahmenbedingungen für flexible ARbeitzszeiten zu verbessern

Beginn bis zum Ende der Arbeitszeit - ohne Ruhepausen

23 Uhr bis 6 Uhr

Arbeit mehr als 2 Stunden in der Nachtzeit

1. §3 Arbeitszeiten

• Werktägliche Arbeitszeit < 8 Sunden
• Erhöhung auf 10 Sunden wenn innerhalb 6 Monaten bzw. 24 Wochen 8 Stunden im durchschnitt nicht überschritten wird

      2. §4 Ruhepausen

• 30 min nach spätestens 6 Stunden Arbeitszeit
• 45 min bei Arbeitszeit > 9 Stunden

    3. §16 Aushang

• ArbZG muss durch Aushang im Betrieb bekannt gemacht werden

• Zuständige Behörde -> Gewerbeaufsicht
• Geltungsbereich: Jugendliche von 15 - 18 Jahren
• Nachtarbeit: von 20 - 6 Uhr
• Nachtarbeit: nicht erlaubt
• Ruhepausen: 30min bei 4,5 - 6 Stunden Arbeitszeit   -   60 min bei > 6 Stunden Arbeitszeit
• Arbeitsbeschränkung: -gefährliche Tätigkeiten

                                                      - schädliche Einwirkungen ( Lärm, Erschütterungen, Strahlen oder giftige,ätzende oder                                                                   reizende Stoffe

                                                      - schädliche Einwirkungen von Gefahrstoffen

                                                     - Akkordarbeit

• Zuständige Behörde -> Gewerbeaufsicht
• Mitteilungspflicht: gegenüber Arbeitgeber, AG muss dies dem GAA mitteilen
• Kündigungsschutz: bis 4 Monate nach Entbindung
• Beschäftigungsverbote: - ab 6 Wochen vor der Entbindung keine Arbeiten mehr

                                                         - schwere körperliche Arbeiten

                                                         - Tätigkeiten mit schädlichen Einwirkungen (Lärm, Erschütterungen, Strahlen,

                                                            oder giftige, ätzende, oder reizende Stoffe usw.)

• schädliche Einwirukungen von Gefahrstoffen
• Akkordarbeiten

Verantwortung                                                            Unternehmer & AG

nimmt                                             Verantwortliche Personen z.B. Abteilungsleiter, Vorarbeiter

ab                                                                              Beschäftigte / Versicherte

Unterstützung / Beratung: - Fachkräfte für Arbeitsicherheit, Betriebsärzte,Sicherheitsbeaftragte, Weitere Beauftragte, Personalrat

• Organisationspflichten: Unternehmer muss Betrieb regeln
• Auswahlpflicht: Unternehmer muss geeignete Mitarbeiter und Arbeitsmittel einsetzen
• Kontrollpflicht: Unternehmer muss kontrollieren ( das nach seinen Anweisungen gehandelt wird)

• Verantwortungsbereich
• Pflichten
• Befugnisse

Fachkraft für Arbeitsicherheit

FaSi hat die Aufgabe, Arbeitgeber bei Arbeitsschutz, Unfallverhütung und Fragen der Arbeitssicherheit, einschließlich menschengerechter Gestaltung der Arbeit zu unterstützen

FaSi ist in Ausübung ihrer sicherheitstechnischen Fachkunde nicht an Anweisungen gebunden

FaSi ist Leiter des Betriebes direkt unterstellt

Betriebsarzt hat die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und Unfallverhütung und

allen Fragen des Gesundheitsschutzes zu unterstützen

• ist in der ausübung seiner arbeitsmedizinischen Fachkunde nicht an Anweisungen gebunden, nur seinem ärztlichen Gewissen unterworfen
• hat die ärztliche Schweigepflicht zu beachten
• ist dem Leiter des Betriebes unterstellt
• unabhängig bei der Anwendung der Fachkunde

• Beobachten
• Vorschlagen
• Helfen
• Unterstützen
• Melden

Wichtig: Der Sicherheitsbeauftragte hat weder Aufsichtsfunktion noch Weisungsbefugnis und trägt keine   Verantwortung

• Unternehmer
• Fachkraft für Arbeitssicherheit
• Betriebsarzt
• Sicherheitsbeauftragter
• 2 Personalräte / 2 Betriebsräte

• Beratungsgremium
• ab 20 Beschäftigten
• Tagt min. Vierteljährlich
• Beraten über Grundsatzfragen
• Erarbeiten von Regelungen
• Koordinieren von Aufgaben und Maßnahmen
• Erfahrungsaustausch

• Strafrecht: Freiheits- oder Geldstrafe wegen Tötung oder Körperverletzung
• Zivilrecht: z.B. Schadensersatz bei Sachschaden
• Arbeits- und Dienstrecht: Abmahnung, Kündigung, Disziplinarverfahren
• Ordnungswidrigkeiten-/Sozialrecht: Bußgeld wegen Nichteinhaltung der UVV

Auf die tatsächliche Kenntnis der Vorschriften kommt es dabei nicht an

Wer Pflichten verantwortlich wahrzunehmen hat, der hat sich auch die Kenntnis der anzuwendenden Regeln zu beschaffen

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!