Arbeitsrecht
NBW Personalassistent
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Flashcards
Was geschieht, wenn im Arbeitsvertrag der Lohn nicht geregelt ist?
Es wird der Lohn geschuldet, der für die Ausübung der spezifischen Tätigkeit üblich ist
Welche Unterscheidung gibt es bei dem Geldlohn?
-der Zeitlohn
-der Akkordlohn
Was ist, wenn der Arbeitnehmer die Arbeitsleistung unentgeltlich erbringt?
Dann fehlt ein wesentliches Element des Arbeitsvertrages und ist ein unentgeltlicher Auftrag oder eine reine Gefälligkeit
Welche Verträge über Arbeitsleistung gibt es?
-Einzelarbeitsvertrag
-Werkvertrag
-Auftrag
Durch was unterscheidet sich der Arbeitsvertrag mit dem Werkvertrag?
-das fehlende Unterordnungsverhältnis
-mit dem Einzelarbeitsvertrag kommt der AN in den Genuss des gesetzlich verankerten Arbeitnehmerschutz
-Der Werkunternehmer schuldet ein Arbeitserfolg in Form des geschuldeten Werkes wo im Gegensatz der AN nur seine Arbeitsleitung erbringen muss
-Es besteht kein Dauerschuldverhältnis wie bei Arbeitsvertrag
Erkläre den Werkvertrag
Der Werkunternehmer verpflichtet sich zur Herstellung eines Werkes und der Besteller zur Leistung eines Werklohnes der nach Ablieferung fällig wird
Erkläre den Auftrag
Der Beauftragte verpflichtet sich gegenüber dem Auftraggeber zuer Besorgung eines bestimmten Geschäftes.
Durch was unterscheidet sich der Auftrag zum Einzelarbeitsvertrags und dem Werkvertrag?
Auftrag - Einzelarbeitsvertrag
-fehlende Unterordung
-freie Gestaltung und Abwicklung der Geschäftsbesorung
Auftrag - Werkvertrag
-der Beauftragte schuldet keine spezifischen Arbeitserfolge
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Was für Pflichten ergeben sich für AN und AG kurz vor dem Vertragsabschluss?
-Sorgfalts- und Rücksichtspflichten
-faire Verhandlungsführung nach Treu und Glaube
-Geheimhaltungspflicht
Beispiel:
AG sichert die Stelle zu und entscheidet sich doch für einen anderen AN. Der AN stellte alle anderen Bewerbungen ein und konzentrierte sich auf die versprochene Stelle. AG wird dadurch Schadenersatzpflichtig
Wer trägt die Vorstellungskosten
Der AN ausser es ist was anderes vereinbart
Was muss mit den Bewerbungsunterlagen geschehen, wenn es zu keiner Anstellung kam und was mit den Unterlagen die der AG anfertigen lies?
-Bewerbungsunterlagen bleiben im Eigentum des Bewerbers und müssen retourniert werden
-Psychologische Tests müssen aus persönlichkeits- und Datenschutzes vernichtet werden
Kann man bei einer Ablehung eine Begründung verlangen? Und was ist wenn die Ablehnung unrechtsmässig ist?
-Stellenbewerber kann vom AG eine schriftliche Begründung verlangen
-Bei einem Verstoss kann ein Schadenersatz bis auf drei Monatslöne innter drei Monaten stellen
Welche Fragen dürfen vom AG bei einem Vorstellungsgespräches gestellt werden?
Alle die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Stelle sind. Es ist ein Personalfragebogen oder andere Formulare zu verwenden. Bei unzulässigen Fragen hat der AN das Notlügenrecht falls er dann mit einer Absage rechnen müsste.
Welche zulässige und unzulässigen Fragen kennst du?
Zulässig
-Aus und Weiterbildung, Qualifikationen, Karrierepläne, Konkurenzverbote, Bonität, Gesundheit
Unzulässig
-bisheriges Einkommen, Behinderungen?, Familie, Schwangerschaft (nur zulässig wenn gesundheitsrisiken bestehen)
Wann wird der Stellenbewerber mitteilungspflichtig bei einem Vorstellungsgespräch?
Wenn eine geordnete Arbeitsausführung verunmöglicht ist wie z.b. Untauglichkeit infolge mangelnder Ausbildung oder schwerer Erkrankung. Anstellungserheblichen Kriterien die vom Arbeitgeber nicht thematisiert wurden unterliegen keiner besonderen Infomationspflicht
Was geschieht wenn der Stellenbewerber gegen die Informationspflicht verstösst?
Er wird gegenüber dem AG schadenersatzpflichtig und kann sich auf einen Willensmangel berufen und den Arbeitsvertrag anfecht und evtl gerichtlich auflösen
Auf was muss im Bezug auf Referenzauskünften geachtet werden?
Der potentielle AG darf nur mit Zustimmung den aktuellen oder früheren AG zwecks Referenzauskunft kontaktieren
Was muss der Arbeitnehmer sein, das ein gütiger Arbeitsvertrag zu stande kommen
Er muss mündig sein. Wenn er unmündig oder entmündigt ist, bedarf es eine Zustimmung des gesetzlichen Vertreter die aber auch stillschweigend sein kann
Was ist bei den allgemeinen Anstellungsbedinungen, Firmenreglemente oder GAV`s die integrierende Bestandteile des Einzelarbeitsvertrages bilden zu beachten?
Sie müssen separat zur Verfügung gestellt werden und von dem AN akzeptiert werden sonst sind sie nicht verbindlich
Welche Form muss der Einzelarbeitsvertrag aufweisen?
Er kann Formlos sein
Erbringe Beispiele die eine Schriftlichkeit im Arbeitsvertrag vorraussetzen um eine rechtliche Verbindlichkeit zu erlangen?
-Entschädigung von Überstunden
-Provisionsanspruch pro rata
-Zahlungsperiode der Provision
-Pauschlspesen
-Dauer der Probezeit
-Dauer der Kündigungsfrist
Was muss der AG nach einem Monat nach der Anstellung machen?
Er muss über folgende Eckdaten des Arbeitsverhältnisses erneut schriftlich informieren:
-Bezeichnung der Vertragsparteien
-Datum des Inkrafttretens des Einzelarbeitsvertrages
-Funktion des AN
-Lohn inkl. allen Zuschlägen
-wöchentliche Arbeitszeit
Dies gilt nur bei unbefristeten oder befristeten Verträge über einen Monaten. Bei änderung der Anstellungsbedinungen besteht auch eine Infopflicht.
Wann kann ein Einzelarbeitsvertrag nichtig sein?
Wenn der Einzelarbeitsvertrag eine Formforschrift hat und die nicht eingehalten wurde
Wann kann ein Einzelarbeitsvertrag teilnicht werden?
wenn einzelne unzulässige Bestimmungen enthalten sind, führt dies zu einer Teilnichtigkeit
Kann der AN den Lohn einfordern auch denn der Einzelarbeitsvertrag wegen Teil- oder Ganznichtigkeit aufgehoben wurde?
Ja, bis zur nachträglichen Aufhebung sofern er für den AG in gutem Glauben eine Arbeitsleistung erbracht hat und den Mangel weder gekannt hat noch hätte kennen sollen.
Welche Pflichten hat der AN gegenüber dem AG
-die Arbeitspflicht (Hauptpflicht)
-die Pflicht zur Leistung von Überstunden
-die Sorgfalts- und Treuepflicht
Darf der AN eine Hilfsperson zur Erfüllung seiner eigenen Arbeitspflicht herbei ziehen?
Ja wenn es vereinbart wurde. Der AG ist weiterhin für eine ordentliche Vertragserfüllung verantwortlich gemäss den Grundsätzen der Hilfspersonenhaftung.
Zu welchen Arbeiten ist der AN verpflichtet?
Arbeiten die nach Vereinbarung laut Einzelarbeits- und Gesamtarbeitsvertrag geregelt wurden. Sie müssen branchenüblich sein dazu zählen auch Nebenarbeiten die zur Arbeit dazu gehören. Andere Arbeiten kann er ablehnen ohne dabei Sanktionen befürchten zu müssen.
Was ist bei betriebsexternen Versetzungen zu achten und was bei betriebsinternen?
Externen:
Sie muss für den AN zumutbar sein
Interne:
Nur zulässig, sofern sie keinen negativen Einfluss auf die bisherigen Anstellungsbedingungen (z.B. tiefere Lohn, längere Arbeitszeiten) haben. Ansonsten muss eine Änderungskündigung erfolgen
Was ist bei der Arbeitszeit seitens des Arbeitschutzbestimmungen zu achten?
-Höchstarbeitszeit und Ruhezeit muss gemäss Arbeitsgesetz eingehalten werden
Arbeitszeit richtitet sich nach Einzel- oder GAV-Vertrag
Welche Schranken gibt es im Bezug von Überstunden und Überzeit?
-Höchstarbeitszeit und Ruhezeiten
-Physische und psychische Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers
-Zumutbarkeit der Leistung von Überstunden
Wann darf der AN Überstunden leisten auch ohne Anordnung und Wissen des AG?
Wenn er aufgrund des erhöhten Arbeitsanfalls deren Notwendigkeit erkennen muss und die Mehrarbeit im Interesse des AG liegt. Meldung der Überstunden bis nächster Lohnzahlung erforderlich
Wie werden Überstunden verrechnet?
-wenn mittels Einzelabrede im Arbeitsvertrag vereinbart dann 1:1 mit Freizeit innert 14 Wochen
-ansonsten mit einem Lohnzuschlag von mind. 25%
Können Überstunden im Vertrag wegbedingt werden?
Ja da es eine dispositive Bestimmung ist aber muss schriftlich erfolgen. Dabei wird vereinbart, das die Überstunden schon im Lohn enthalten sind.
Wie wird die Überzeit dem AN verrechnet?
Der AG muss auf jeden fall eine Entschädigung von mind. 25% ausrichten. Dieser Zuschlag gilt bei KV-Personal, technischen und Verkaufspersonal in Grossunternehmen des Detailhandels erst ab 60h Überzeit pro Kalenderjahr. GL haben keinen Zuschlagsanspruch
Wann darf der AG vorübergehend Erweiterung des Arbeitsinhaltes anordnen?
Wenn wichtige Gründe dies erfordern, z.B. berieblicher Notfall infolge Überschwemmungen nach Hochwasser oder wenn zur Aufrechterhaltung des Betriebes einee Umstrukturierung durchgeführt werden muss.
Wann fällt die Arbeitspflicht des AN weg?
-Wenn der AG grundlos die Lohnzahlungen einstellt
-Durch Annahmeverzug
-Bei Krankheit, Unfal oder Militär
-Freistellung
Wie wirkt sich das Weisungsrecht im Bezug auf den Arbeitsvertrag?
Der Arbeitgeber ist befugt detaillierte Anordungen zur Ausführung der Arbeit und zum Verhalten der Mitarbeiter im allgemeinen Charakter zu treffen oder bei Bedarf spezifische Weisungen an einzelne Arbeitnehmer zu erteilen
Wer wird haftbar, wenn Arbeiten mit schikanösem Charakter, Anordnungen von sinnlosen Arbeitstätigkeiten, oder die Verpflichtung zu einem strafbaren Verhalten vom AG verlangt wird und daraus einen Schaden resultiert?
Der Arbeitgeber
Erkläre die Treuepflicht, die der AN gegenüber dem AG hat
Der AN muss alles unterlassen, das für den Arbeitgeber zu einem finanziellen Schaden führen könnte. Er ist auch verpflichtet rechtswidrige Handlungen innerhalb der Firma dem AG zu melden aber ohne Namen zu nennen.
Beispiele:
-Verbot der unerlaubter privaten Nutzung von Firmeneigentum
-Verbot der Anstiftung von MA zu illegalem Verhalten
-Verbot der Weiterleitung vertraulichen internen Infos
-Verbot der Anzeigeerstattung an Behörden
-Annahme von Schmiergeldern
