Arbeitsrecht
Arbeitsrecht CH im HR
Arbeitsrecht CH im HR
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Lernkarten
Günstigkeitsprinzip
Bei dem Günstigkeitsprinzip wird die Hierarchie durchbrochen. Eine rangtiefere kann einer ranghöheren Norm vorgehen, wenn Sie für den Arbeitnehmer günstiger ist.
Dieses Prinzip kann erst ab dem GAV angewendet werden.
GAV - Betriebsordnung - EAV/NAV - Dispositives Gesetzesrecht - Weisungen AG
Welche drei Verbindlichkeitsarten der Gesetze existieren?
- Absolut zwingend (dürfen unter keinem Fall geändert werden)
- relativ zwingend (Gesetz/Norm darf zugunsten des AN verändert werden)
- Dispositiv (kommt nur zum Tragen, wenn zwischen beiden Parteien nichts vereinbart wurde)
Was ist ein GAV?
Eine kollektive Vereinbarung von Arbeitsbedingungen zwischen den AN-Verbänden oder Gewerkschaften und einem Arbeitgeber oder deren Verbände.
Dieser Vertrag muss schriftlich erfolgen
Wer untersteht dem GAV?
- Alle Arbeitnehmer, für die in der jeweiligen Berufsgruppe ein GAV abgeschlossen wurde und MItglied der AN-Vertretung sind.
- Nicht-Mitgliedern, darf vom AG der GAV-Solidaritätsbeitrag vom Lohn abgezogen werden, damit wird sicher gestellt, dass auch bei diesen der GAV angewendet werden kann
- der Bundesrat kann den GAV für die jew. Branche als allgemeinverbindlich erklären
Aus welchen Teilen besteht der GAV?
- Normativer Teil
- Schuldrechtlicher Teil
Welche Dinge werden innerhalb vom GAV im normativen Teil geregelt?
- Mindestlohn
- Arbeitszeit
- Ferien
- Sozialleistungen
Welche Dinge innerhalb vom GAV werden im Schuldrechtlichen Teil geregelt?
Die Beziehung zwischen den Parteien. Z.B. die Friedenspflicht
Wie wird die Friedenspflicht unterteilt? Beschreibe die Typen der Friedenspflicht.
- absolute Friedenspflicht - es gilt z.B. ein generelles Streikverbot. Bei Nichtbeachtung darf gekündigt werden.
- relative Friedenspflicht - es darf z.B. nur über eine Norm gestreikt werden, die nicht im GAV geregelt wurde
- keine Ferienregelung im GAV - Streik OK
- Ferienregelung im GAV vorhanden - Streik verboten
Was ist ein NAV (Normalarbeitsvertrag)?
Warum gibt es einen NAV?
- Ist ein staatlicher Erlass
- der für gewisse Branchen Mindestvorschriften einhält
- der NAV ist dispositiver Art
- vor allem für Berufsgruppen gedacht, die schlecht organisiert sind (Pflegepersonal, Aupair, Landwirte)
Was ist ein Lehrvertrag?
Wird eine Schriftlichkeit vorausgesetzt und wenn ja welche?
Welcher Zweck hat er?
- ist ein Einzelarbeitsvertrag (EAV)
- qualifizierte Schriftlichkeit benötigt (bestimmtes Formular, Zustimmung KT nötig)
- Zweck ist die berufliche Ausbidlung
Was ist Teilzeitarbeit?
- AN arbeitet weniger als betriebsüblich
- es ist ein andauerndes Arbeitsverhältnis
- auch unregelmässige Teilzeitarbeit unterliegt den Bestimmungen des Arbeitsrechts
- gemäss OR voller Schutz wie bei 100% Arbeitspensum
Was ist Aushilfsarbeit?
- es ist kein andauerndes, ununterbrochenes Arbeitsverhältnis
- es wird immer wieder ein neuer, befristeter Vertrag abgeschlossen
- Einsätze sind meistens kurzfristig und unregelmässig
- Bezeichnung im Vertrag als "Aushilfe" zwingend
- Sind nur während dem Arbeitseinsatz dem Arbeitsrecht unterstellt.
Was ist Job-Sharing?
- Individuelle Gestaltung der Arbeitszeit
- trotzdem wird garantiert, dass der Arbeitsplatz dauernd besetzt ist
- der Arbeitgeber verzichtet auf das Weisungsrecht betreffend der Arbeitszeit und überlässt es der Gruppe
Wie wird Arbeitsvermittlung definiert?
Was ist zur Ausübung dieser Tätigkeit nötig?
- Die Stellensuchenden und die Arbeitgeber werden zum Abschluss eines Vertrags durch die Arbeitsvermittlung zusammengeführt
- Diese Tätigkeit ist bewilligungspflichtig
- Ist im Arbeitsvermittlungsgesetz geregelt
Was ist Personalverleih?
- Beim Personalverleih werden Arbeitnehmer anderen Betrieben zur Verfügung gestell
- dies wird unterteilt in:
- Temporärarbeit
- Leiharbeit
- Gelegentliches Überlassen
- diese Tätigkeit ist bewilligungspflichtig
Wie stehen die Verleiher, AN und Einsatzbetriebe beim Personalverleih zueinander?
- Verhältnis AN und Verleiher
- es besteht ein Arbeitsvertrag
- Verhältnis Verleiher und EInsatzbetrieb
- Verleihvertrag
- Verhältnis AN und Einsatzbetrieb
- kein Vertrag
- der Einsatzbetrieb hat aber ein Weisungsrecht und die Fürsorgepflicht
- der AN hat die Treuepflicht
- Bei Temporärarbeit liegt ein Rahmenvetrag vor, wenn er für einen Einsatz eingeteilt wird, wird ein Einsatzvertrag abgeschlossen
Wo wergen Streitigkeiten aus dem Arbeitsvertrag rechtlich geregelt?
- Gericht am Wohnsitz
- oder am Sitz der beklagten Partei
- oder das Gericht an dem Ort, wo die Arbeit normalerweise verrichtet wird
- Keine Gerichtskosten bei Streitfällen bis CHF 30'000.00
Wie in welcher Form kann ein EAV abgeschlossen werden?
- es ist keine Schrifltichkeit vorgeschrieben
- daher kann er mündlich, schriftlich oder stillschweigend erfolgen
Welche Bedingungen müssen erfüllt werden, damit das Personalreglement auch als Teil des Vertrags angesehen wird?
- Im Arbeitsvertrag muss auf das Reglement verwiesen worden sein
- das Reglement muss bei Vertragsabschluss ausgehändigt worden sein, damit man vor Abschluss des Vertrags vom Inhalt Kenntnis nehmen kann
Was tut der AG mti der Weisungspflicht?
Der AG kann die Arbeitspflicht des AN konkretisieren
Was beinhaltet eine Betriebsordnung?
beinhaltet zwingende Bestimmungen über
- Gesundheitsvorsorge
- Unfallverhütung
- ev. Bestimmungen über Verhalten des AN, Ordnung in Betrieb, wie auch über Bussen und andere Sanktionsformen
