Allgmeinwissen Politik - Lernen
Allgmeinwissen Politik
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Flashcards
Wer ist in der BRD der Souverän (Staatsgewalt)?
Das Staatsvolk
"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in
Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der
Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprecheung ausgeübt."
Wo steht das?
Im Grundgesetz
Was versteht man unter Pluralismus?
Unterschiedliche Interessen und politische Positionen werden anerkannt.
Gewaltenteilung heißt, dass die folgenden Bereiche voneinander undabhängig sind:
Legislative, Judikative, Exekutive
Was bedeutet Legislative?
Legislative : Gesetzgebende Gewallt (z.B. Parlament, Bundestag, Bundesrat)
Was bedeutet Judikative?
Die Judikative (Rechtsprechung) überwacht die Einhaltung der Gesetze. Beispiel: Richter
Was bedeutet Exekutive?
Die Exekutive (vollziehende Gewalt) führt die Gesetze aus. Beispiel: Polizei
Die Bundesrepublik Deutschaldn ist ein föderal verfasster Staat. Was bedeutet das konkret?
Bestimmte Aufgaben werden von den 16 Bundesländern in eigener Hoheit wahrgenommen. Typisch hierfür sind Bidlungs- und Polizeiaufgaben.
Welches Land ist ein typischer "Einheitsstaat", also nicht föderal. sonder nzentralistisch organisiert?
Frankreich
Welche Aufgabe kommt den politischen Parteien zu?
Die Parteien wirken an der politischen Willensbildung des Volkers mit.
Welches Verfassungsorgan wird direkt vom Volk gewählt?
Das Parlament.
Welche Mehrheit ist notwendig, um die Verfassung zu ändern?
Eine Zweidrittelmehrheit im Parlament.
Was ist ein konstruktives Misstrauensvotum?
Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Misstrauen nur dadurch aussprechen, dass er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen.
Was versteht man uner dem "Gewaltmonopol" des Staates?
Nur staatliche Organe sind dazu legitimiert, physische Gewalt auszuüben.
Wer kontroliert den Einsatz der Bundeswehr?
Der Bundestag.
Wo ist der Sitz des Bundesverfassungsgerichts?
Karlsruhe.
Wer wählt in der Bundesrepublik Deutschland den Bundespräsidenten?
Die Bundesversammlung.
Wer bekleidet nach dem Bundespräsidenten protogollarisch das zweithöchste Amt im Staat?
Der Bundestagspräsident.
Worauf leisten Beamte ihren Diensteid?
Auf die Verfassung.
Das Europäische Parlament hat seinen Sitz in
Straßburg.
Welcher Prozess ist mit dem Stichwort "Schengen" gemeint?
Im Schengener Abkommen vereinbarten fünf europäische Staaten, auf Kontrollen des Personenverkehrs an Ihren gemeinsamen Grenzen zu verzichten.
Wofür steht die Abkürzung "NATO"?
North Atlantic Treaty Organization / Organisation des Nordatlantikivertrags
Wann wurde die NATO gegründet?
04.04.1949
Wo hat die NATO ihren Sitz?
seit 1967 in Brüssel.
Welches Land gehört nicht zur NATO?
Georgien.
Welches Land gehört zur EU und zur NATO?
Polen.
Wofür steht die Abkürzung "KSZE"
Konferenz über Sicherhit und Zusammenarbeit in Europa.
Wem setzt unsere Rechtsordnung Grenzen?
Dem Staat und dem Bürger.
Was ist ein Plebiszit?
Eine Volksabstimmung über eine Sachfrage.