Theorie


Linda Hänni
Diese Lernkarten bieten einen Überblick über grundlegende rechtliche Konzepte, die für die Berufslehre relevant sind. Sie behandeln Themen wie Vertragsinhalt, Sicherungsmittel, Verjährungsfristen und die Folgen von Nichterfüllung. Besonders relevant sind die verschiedenen Arten von Verträgen, die Bedeutung von Schriftlichkeit und die Unterschiede zwischen einfachen und qualifizierten Formvorschriften. Die Karteikarten sind ideal für Auszubildende, die sich mit den Grundlagen des Vertragsrechts vertraut machen möchten, um rechtliche Situationen im Berufsalltag besser zu verstehen und zu bewältigen.
Karten
13
Lernende
1
Sprache
Deutsch
Kategorie
Allgemeinbildung
Stufe
Berufslehre
Erstellt / Aktualisiert
11.03.2014 / 17.03.2014

Lernkarten

Obligation

Gegenseitiges Schuld-Forderungsverhältnis

Handlungsfähig

Natürliche Person (Urteilsfähig, mündig ab 18 J.) + Juristische Person

Entstehung von Obligationen

- Vertrag

- Unerlaubte Handlung = Verschuldenshaftung (selber) + Kausalhaftung (Verantwortlichkeit für andere)

- Ungerechtfertigte Bereicherung

Rechtsgeschäfte

Einseitiges Rechtsgeschäft / Entsteht durch eine Partei (selten) = Kündigung Arbeitsvertrag, Testamenterstellung

Zweiseitiges Rechtsgeschäft / Entsteht durch zwei od. mehrere  (häufig) = Kaufvertrag, Schenkungsvertrag

 

Antrag und Annahme

Gegenseitige übereinstimmende Willensäusserung

ANTRAG

Verbindlich / unverbindlich

befristet / unbefristet

unter Anwesenden (nur solange darüber gesprochen wird) - unter Abawesenden (ca. 5 Tage)

Ansichtssendung

Verlangte Ansichtssendung Stillschweigen bedeutet Annahme:

Wenn Ware nicht angenommen werden will, innert der angegebenen Frist zurücksenden und dies mitteilen

Unverlangte Ansichtssendung Stillschweigen bedeutet nichts:

Empfänger ist nicht zur Rücksendung oder Aufbewahrung versplichtet

Formvorschriften

Einfache Schriftlichkeit = Eigenhändige Unterschrift

Qualifizierte Schriftlichkeit = Von Hand unterschrieben, mit vorgeschriebenen Vertragsinhalt (Lehrvertrag), mit bestimmten Formular

Öffentliche Beurkundung = Unter Mitwirkung einer Urkundsperson schriftlich verfasst und mit unterzeichnet (Ehevertrag)

Eintrag in ein öffentliches Register = (Gründung AG, Grundbucheintragung bei Hauskauf)

Mängel im Vertragsinhalt

Anfechtbarer Vertrag = Wesentlicher Irrtum, absichtliche Täuschung, Drohung, Übervorteilung

Nichtiger Vertrag = Unmöglicher Vertragsinhalt, wiederrechtlicher Vertragsinhalt, gegen die guten Sitten

Erfüllungsort für Verträge

Geldschulden sind Bringschulden: müssen gebracht werden. Erfüllungsort ist der Wohn-/Geschäftssitz des Gläubiger

Warenschuldeden sind Holschulden:

Speziesware = einmalig / abholen wo sie sich zum Zeitpunkt des Vertrages befanden

Gattungsware = Masse / sind im Wohn-/geschäftssitz des Schuldners zu erfüllen

 

Folgen der Nichterfüllung

Mangelhafte oder gar keine Erfüllung = Schaden muss ersetzt werden

Bei verspäteter Geldzahlung = Der Verzugszins beträgt mindestens 5% selbst wenn weniger vereinbar wurde

Verjährfristen

10 Jahre = Allg. Frist

5 Jahre = (Alltägliche Geschäfte) Lohnzahlung, Mietzins, Arztrechnungen u.s.w

Ausnahmen = Anfechtbare Verträge 1 Jahr

Keine Verjährung = Grundpfandschulden

Sicherungsmittel

Realsicherheit = Kaution, Retentionsrecht, Eigentumsvorbehalt, Faustpfand, Grundpfand

Personalsicherheit = Konventionalstrafe, Zession, Bürgschaft

Wichtige Wörter

Kaution = Hinterlegung einer Garantiesumme (Mietvertrag, 3 Monatsmieten im voraus bezahlen)

Retentionsrecht / Rückbehaltungsrecht = (Reparatur von Auto erst aushändigen wenn Rechnung bezahlt ist)

Eigentumsvorbehalt = (Gegenstand geht erst nach vollständiger Bezahlung des Kaufpreises ins Eigentum des Käufers über)

Faustpfand = (Eine bewegliche Sache wird als Sicherheit an den Gläubiger übergeben mit Verpfändungsvertrag)

Grundpfand = (Liegenschaft (unbewegliche Sachen) wird als Sicherheit für die Vertragserfüllung verpfändet)

Konventionalstrafe / Vertragsstrafe = (sollten Bauten nicht pünktlich fertig werden müssen Handwerker bezahlen)

Zession = (Der Gläubiger tritt seine Forderung an eine andere Person ab)

Bürgschaft = (Schulden werden durch eine andere Person bezahlt)

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