Recht


Julian Rubach
Cartes-fiches
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Utilisateurs
8
Langue
Allemand
Catégorie
Droit
Niveau
Autres
Créé / Mis à jour
18.09.2013 / 17.05.2024

Cartes-fiches

Rechtsquelle

  • Entstehungsursache und
  • Erscheinungsform eines
  • Rechtssatzes

Rechtssatz

  • abstrakt (losgelöst vom Einzelfall)
  • generell (für alle Gültig)
  • Regelung (rechtsverbindlicher Charakter)

Formelles Gesetz

  • Merkmal
  • Kennzeichen

Ein formelles Gesetz ist in einem verfassungsmäßigen förmlichen Gesetzgebungsverfahren zustande gekommen.

Kennzeichen:

  • erster § Dieses Gesetz gilt ...
  • letzter § Dieses Gesetz tritt am ... in Kraft

BGBL

Bundesgesetzblatt

GVBl

Gesetzes- und Verordnungsblatt

Länder

materielles Gesetz

jede allgemein-verbindliche Regelung

Rechtsverordnung

abgeleitete Rechtsquelle die von der Verwaltung auf Grund einer gesetzlichen Ermächtigung erlassen wird

Satzung

abgeleitete Rechtsquelle die von juristischen Personen des öffentlichen Rechts auf Grund einer vom Staat verliehenen Rechtssetzungsgewalt zur Regelung ihrer eigenen Angelegenheiten

Kennzeichen privates Recht

  • Beziehungen einzelner Rechtspersonen untereinander
  • Gleichordnung der Beteiligten

Merkmale öffentliches Recht

  • Beziehung Staatsbürger zum Staat
  • Unterordnung

Nachgiebiges Recht

  • räumt dem Parteiweillen Geltung ein
  • gilt nur wenn die Parteien nichts anderes Vereinbart haben

zwingendes Recht

  • kann durch die Parteien nicht abgeändert werden
  • schutz des Einzelnen oder des öffentlichen interesses

Strenges Recht

  • gebundene Entscheidung
  • eindeutige Rechtsbegriffe
  • erschöpfende Aufzählung

Billiges Recht

  • Ermessen
  • Unbestimmtheit
  • Generalklausel

Definition Ermessen

Wahlrecht zwischen mehreren rechtlich gleichwertigen Möglichkeiten

Objektives Recht

Rechtsordnung

Subjektives Recht

Berechtigung

Vollständiger Rechtssatz

Tatbestand (Wenn Satz) + Rechtsfolgen(Dann Satz)

Étudier