Allgemeine Vertragslehre

Es muss ausdrücklich erwähnt werden wenn er unverbindlich ist : nur solange Vorrat oder Preis freibleibend

bei mündlichen Offerten / Telefongespräche (nur während Gespräch an Angebot gebunden)

nicht mündliches Verhandeln.

Wenn in schriftlichen Offerten keine Frist zum Vertragsabschluss gesetzt wird, bleibt Antragssteller an Angebot gebunden bis zur Antwort vom Postverkehr (ca. 4 Tage)

Ein Widerruf muss spätestens gleichzeitig mit dem Antrag oder Annahme beim Vertragspartner eintreffen

• Vertrag kann mündlich entstehen (Formfreiheit)
• Einfache Schriftlichkeit
• Qualifizierte Schriftlichkeit
• Öffentliche Beurkundung

• nicht gegen die Rechtsordnung verstossen
• nicht geegn das allgemeine Anstandsgefühl/ gesellsch. Grundwerte verstossen
• darf keine Leistungen beinhalten, die objektiv nicht erfüllt werden können

• Handlungsfähig
• Urteilsfähig
• volljährig
• --> Bei beschränkt handlungsfähigen (nicht volljährig) benötigt es Unterschrift von Eltern

• Grundsatz: abgeschlossener Vertrag muss eingehalten werden --> Ausser beide verzichten freiwillig auf die Erfüllung
• Ausnahme : bei Haustürkaufe oder Leasingverträge  (innerhalb 7 Tage Widerrufsrecht)

nichtiger Vertrag = rechtlich nicht zu stande gekommen = verursacht keine rechtliche Wirkung

• ein widerrechtlicher, unsittlicher, objektiv unmöglicher INhalt bewirt die Nichtigkeit

Mängel beim Vertragsabschluss (einseitigie Unverbindlichkeit)

• Übervorteilung
• wesentlicher Irrtum (Art des Vertrages, Gegenstand/Person, Umfang, Grundlage)
• absichtliche Täuschung
• Furchterregung

• Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung
• Notlage, Unerfahrenheit, Leichtsinn
• Ausbeutung dieses Umstands durch Vertragspartner

Ja

• innerhalb eines Jahres ab Vertragabschluss