Allgemeinbildung Grundlagen

Regeln die nirgends niedergeschrieben sind und nach und nach zum Recht geworden ist, weil die Gesellschaft  sie als Recht anerkannt hat.

Mit 18 jahren ist man volljährig 

Mit 16 jahren ist man religiös volljährig

Jeder Mensch ist ab der 12. Schwangerschaftswoche rechtsfähig.

Orte, wo man das Recht findet

Geschriebenes Recht umfasst alle Rechtsregeln die von der zuständigen behörde erlassen worden sind. Sie liegen immer schriftlich vor und sind in Gesetzbüchern festgehalten.

Das private recht wird aktiv wenn zwei privatpersonen streitigkeiten haben.

Gesetzbücher:

-Zivilgesetzbuch (ZGB)

-Obligationsrecht (OR)

Rechtsgleichheit: Vor gericht ist jeder Mensch gleich egal ob Mann/Frau/Herkunft...

Rechtsmissbrauchsverbot: Ein Recht darf nicht offensichtlich missbraucht werden um anderen zu schaden

Beweislast: Wer etwas behauptet um einen vorteil zu seinen gunsten zu erhalten muss diese behauptung beweisen

Im Zivilgesetzbbuch ist das private Recht niedergeschrieben. Es ist in 5 Teile gegliedert.

1)Personenrecht

2)Familienrecht

3)Erbrecht

4) Sachenrecht

5) Obligationsrecht

Übergeornete gerichtsurteile sind für untergeordnete Gerichte wegweisend.hat ein untergeordnetes Gericht einen ählichen Rechtsfall zu beurteilen hat stüzt es sich auf das Urteil des Übergeordneten Gerichts.

Ist eine situation nicht ausdrücklich in den rechtsquellen festgehalten muss ein richter nach eigenem ermessen recht sprechen, muss sich aber auf die rechtsgrundsätze und vorhandenen gesetze beziehen

Die anerkannte und niedergeschriebene Meinung von rechtsgelehrten.

Das öffentliche Recht Tritt in kraft sobald Der Staat in den rechtsfall involviert ist und wird von Ämtern vollzogen.

Gesetzbücher:

-Bundesverfassung (BV)

-Strafgesetzbuch (StGB)

-Strassenverkehrsgesetz (SVG)

-Umweltschutzgesetz (USG)

Ab dem 13/14 Lebnsjahr erreicht man die Urteilsfähigkeit.

geistig behinderte personen sind urteilsunfähig und somit handlungsunfähig.

Das Gesetz verlangt, das jedermann immer nach bestem wissen und Gewissen handelt und nicht belügt oder betrügt. Nur so ist ein zusammenleben möglich

volljährig ist man mit 18 jahren. Ein spezialfall ist die religiöse volljährigkeit man erlangt sie mit 16 jahren

Die Voraussetzung für die Handlungsfähigkeit sind die Urteilsfähigkeit und die volljährigkeit. Handlungsfähigkeit umfasst 3 muster:

Geschäftsfähigkeit: Es könnrn gültige Rechtsgeschäfte getätigt werden bsp. das abschliessen eines vertrages.

Deliktsfähig: rechtswiedriges verhalten kann zivilrechtlich zur verantwortung gezogen werden.

Prozessfähigkeit: Man hat das recht einen Prozess zu führen oder durch eine andere Person führen zu lassen.

Wer HAndlungsfähig ist word berechtigt ; ZUm Heiraten, stimmen oder sein eigenes Testament zu verfassen.

Man ist in der Lage mit der Zustimmung des gesetzlichen Vertreters eine Verpflichtung einzugehen.

Jeder Mensch, jede natürliche person hat ihre pflichten.

Eine Gruppe aus Menschen die selbststädig Rechte erwerben und pflichten haben können.

Schuldverhältniss zwischen 2 oder mehr Personen/Parteien. Der Schuldner is verpflichtet, etwas zu leisten und der glaubiger ist berechtigt diese Leistung zu fordern.

Eine Obligation kann entstehen durch:

-Vertrag

-unerlaubte Handlung

-ungerechtfertigte bereicherung

Eine Willensausserung von 2 oder mehr personen/PArteien Im Obligationsrecht sind verschiedene vertragsarten Aufgeführt ( Mietvertrag, Arbeitsvertrag...)

Der Vertrag ust an keine form gebunden also mündlich und stillschweigend zustande gekommen.

Ein von hand oder am computer verfasster verrag der elektronisch signiert oder von hand unterschrieben werden muss.

Das Gesetz verlangt, dass neben der unterschrift weitere teile von hand verfasst werden müssen.

Bsp: Testament

Der Inhalt muss von einer urkundsberechtigten person (bsp. Notar) geprüft werden ob alle geseztlichen Vorschriften eingehalten worden sind. Ist dies der Fall bezeugt der Notar mit seiner Unterschrift und einem Stempel

Wenn er nicht dem exakten Willen aller Parteien entspricht.

wenn er mit einem schweren Mangel versehen ist, ist er nichtig und wird behandelt als hätte er nie existiert.