Allg. VR
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Cartes-fiches
Anhand welchem Kriterium werden die öff. Sachen zugeteilt?
Für die Zuteilung muss der Zweck der Sache untersucht werden
Bsp. Wald: Je nach Funktion Verwaltungs- oder Finanzvermögen
Erkennungsmerkmale schlichter GG
- bestimmungsgemäss UND
- gemeinverträglich (Nutzung anderer Person wird nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt; BGer: wesentlich ist, dass gesamthaft eine gleichartige Benutzung durch alle Interessierten praktisch möglich ist)
- bewilligungsfrei (aber evt. Benutzerordnung des Gemeinwesens, wie etwa Verkehrsregeln)
- unentgeltlich (aber Kontrollgebühren zulässig)
- Bsp.: Parken bis 30 min
Eckpunkte gesteigerter Gemeingebrauch (Def, Bewiiligungspflicht, Bsp.)
- nicht bestimmungsgemäss ODER
- nicht gemeinverträglich
- kann für bewilligungspflichtig erklärt werden
- Benutzungsgebühr zulässig
- Bsp. Parken ab 30 min, Grossdemos, Taxistände auf öff. grund, Versammlungen in der Nacht; E-Bike-Verleih
Erkennungsmerkmale Sondernutzung
- nicht bestimmungsgemäss und
- ausschliessend (vom Gebrauch langfristig ausgeschlossen; Indiz: feste Verbindung etwa Kiosk-Gebäude oder Bootssteg)
- konzessionspflichtig
- Konzessionsgebühr
- Bsp.: Verlegen von Leitungen, Verlegen von Erdanker, wenn dauerhaft, Wasserkraftwerk
Def. gemeinverträglich
solange gleichartige und gleichzeitige Nutzung durch andere Personen nicht erheblich behindert wird
massgeblich ist Intensität und Dauer der Nutzung (bei einfachem GG nur kurzfristige Beenträchtigungen, bei gGG längere Beeinträchtigungen, bei Sondernutzung lanfristiger Ausschluss)
Wer ist im Bereich der öff. Strassen zuständig?
- Kantone: Haben Strassenbauhoheit, zudem können sie die Zweckbestimmung regeln
- Bund: Hat Strassenverkehrshoheit → Gesetzgebung über Strassenverkehrsregeln
siehe BV 82, 83
BV 82 III: Bei schlichtem GG grds. gebührenfrei
Wie wird die Nutzung des Verwaltungsvermögen unterteilt?
Nach der Nutzungsintensität (gleich wie bei Gemeingebrauch)
- ordentliche Nutzung
- ausserordentliche Nutzung (Aula der Schule wird für einen nicht schulischen Anlass genutzt)
- Sondernutzung (Teil eines Verwaltungsgebäudes wird vermietet und als Geschäftslokal genutzt)
Besteht Anspruch auf die ausserordentliche Nutzung von Verwaltungsvermögen?
Ja, bedingter Anspruch, in Zsmh. mit Freiheitsrechten (vgl. auch Nutzung im gGG); zusätzlich müssen aber folgende Vorauss. vorliegen
- Nutzung ist mit der Zweckbestimmung vereinbar
- Es steht keine oder keine gleichwertige Alternative zur Verfügung
- nicht nötig: gesetzliche Grundlage
Soweit geg. besteht Anspruch auf Prüfung; Behörde hat Interesseabwägung vorzunehmen.
Bsp.: öffentlicher Bus mit Schweine-Werbung (öff. Fahrzeuge sind Verwaltungsvermögen → ausserordentliche Nutzung, gem BGer gibt aber Alternative durch private Fahrzeuge als Werbflächen oder andere Werbemittel)
Inwieweit ist Unterscheidung Finanz- und Verwaltungsvermögen rechtlich relevant?
Möglichkeit des Finanzreferendums bei Erwerb von Verwaltungsvermögen oder Umwandlung von Finanzvermögen in Verwaltungsvermögen (=Ausgabe), nicht aber bei bei Erwerb von Finanzvermögen (=Anlage; Finanzhaushalt wird nicht belastet)
Welche Arten von Ausgaben unterstehen dem Finanzreferendum, welche nicht?
Nur neue Ausgaben (→ hinsichtlich der Höhe, des ZP der Vornahme oder andere Umstände besteht grosse Handlungsfreiheit)
nicht gebundene Ausgaben: Norm schreibt diese vor oder sie sind unbedingt erforderlich
Was für Arten von Eingriffen in die Eigentumsgarantie gibt es und wann werden sie entschädigt?
- formelle Enteignung: volle Entschädigung
- materielle Enteignung: volle Entschädigung
- entschädigungslose Eigentumsbeschränkung
Def. formelle Enteignung, Vorauss.
ein durch die Eigentumsgarantie geschütztes Vermögensrecht wird entzogen und im Regelfall auf den Enteigner übertragen (ausnahmsweise geht Recht unter (bspw. Dienstbarkeit, die auf einem enteigneten Grds. lastet) oder wird neu gegründet (zwangsweise Begründung einer Dienstbarkeit))
Hauptsächlich Enteignung von Grundeigentum für die Erstellung eines öffentlichen Werks wie Strasse oder Eisenbahnlinie
- Entschädigung ist Voraussetzung für Rechtsübergang (idR in Geldform, ausnahmsw. Realersatz)
- öff. Int.
- Verhältnismässigkeit (wobei BGer betr. Erforderlichkeit nicht verlangt, dass Eingriff auf das Minimum beschränkt wird)
Def. materielle Enteignung
Beschränkung der Verfügungs- und Benutzungsbefugnisse → kein Rechtsübergang
Bsp.: Auszonung
Was kann Gegenstand einer Enteignung sein? (EntG)
- beschränkte dingliche Rechte
- aus dem Grundeigentum hervorgehende Nachbarrechte
- obl. Rechte von Mietern und Pächtern (Bsp.Beschränkung der Gebrauchs- und Nutzungs- möglichkeit einer Mietwohnung wegen Lärmimmissionen in der Umgebung des Flughafens)
- wohlerworbene Rechte (etwa NutzungsR an öff. Sachen wie Wassernutzungsrechte, Rechte aus Konzessionen oder aus verwaltungsr. Vertrag)
Nach ZH-Recht ist Enteignung auch an Fahrnis möglich, nach EntG nicht
Wann liegt materielle Enteignung vor?
- Wenn dem Eigentümer der bisheriger Gebrauch oder ein voraussehbarer künftiger Gebrauch der Sache untersagt oder in einer Weise eingeschränkt wird, die besonders schwer wiegt
- bei künftigen Gebrauch nur, wenn im massegebend ZP anzunehmen war, dass sich künftige Nutzung mit hoher Wahrscheinlichkeit in naher Zukunft verwirklichen lässt
- zudem muss:
- die Einschräkung besonders intensiv sein → eine bestimmungsgemässe, wirtschaftlich sinnvolle Nutzung darf nicht mehr möglich sein ODER
- einzelne Personen sind so betroffen, dass ihr Opfer gegenüber der Allgemeinheit unzumutbar ist (Sonderopfer)
Wann liegt eine Enteignung von Nachbarrechten vor?
- Nachbarn haben zivilrechtl. Abwehranspruch, kann auf Beseitigung von übermässigen Einwirkungen klagen
- Wenn die Immissionen von einem Werk ausgehen, welches im öff. Interesse liegt und die Immissionen nicht ohne erheblichen Kostenaufwand vermieden werden können, dann hat Nachbar keine Unterlassungklage mehr = Abwehranspruch wird entzogen
Entschädigungsvoraussetzung bei Enteignung von Nachbarrechten
Voraussetzungen erst zu prüfen, wenn: Immission bestimmungsgemäss, unvermeidbar und übermässig
- Unvorhersehbarkeit der Immissionen → musste Käufer bei Vertragsabschluss mit Immissionen rechnen? (Strassenverkehrslärm, Fluglärm vorhersehbar)
- "Spezialität" der Immissionen → Intensität des Immission erreicht Wert, welcher das übliche und zumutbare Mass übersteigt → Immissionsgrenzwerte
- Schwerer Schaden → ab Minderwert 10 %
= Rechtsprechung, ges. nicht geregelt
Welche Funktionen hat das öffentliche Abgaberecht
- Fiskalfunktion > Finanzbedarf des Gemeinwesens decken
- Bsp.: Semestergebühr, Konzessionsgebühr, Einkommenssteuer, Mehrwertsteuer
- Lenkungsfunktion > Beeinflussung des Verhaltens der Bevölkerung und oder der Wirtschaft
- Bsp.: CO2 Abgaben, Alkoholsteuer, Tabaksteuer, LSVA
- Ausgleichungsfunktion > Ausgleich eines besonderen Vorteils oder Ersatz für Realleistungspflicht
- Kanalisationsanschlussbeitrag, raumplanerische Mehrwertabgabe
- Militärpflichtersatz
Def. Steuern, Kausalabgaben
Steuern = gegenleistungslos geschuldete Abgaben
- allg. Steuern > Deckung Finanzbedarf > bspw. Einkommens, Vermögenssteuern
- Sondersteuern > besondere gründe oder besonderer Zweck > bspw. Alkoholsteuer
Kausalabgaben = Gegenleistung für staatliche Leistung oder einen besonderen Vorteil > unmittelbarer Zsmh. zwischen Leistung und Gegenleistung
Teilw. Schwierigkeiten bei Abgrenzung, etwa Serafe; gem. BGer eher Zwecksteuer, sicher keine Kausalabgabe, da ohne individuell zurechenbare Gegenleistung
Inwiefern ist Unterscheidung Steuern/KA relevant?
- Für Steuererhebung braucht es Finanzkompetenz, für KA-Erhebung nur Sachkompetenz
- Lockerung des Legalitätsprinzips nur bei KA, NICHT bei Steuern
- Besondere Grundsätze bei Steuern: BV 127 II (Allgemeinheit, Gleichmässigkeit, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit), zudem Verbot der Doppelbesteuerung BV 127 III
Inwiefern gibt es eine Besonderheit des Legalitätsprinzips im Abgaberecht?
- Das Erfordernis der Normdichte wird bei Kausalabgaben gelockert
- Das Erfordernis der Normstufe wird sowohl bei Steuern als auch bei KA verschärft
Inwiefern wird das Erfordernis der Normstufe verschärft?
- Im Gesetz im formellen Sinn muss zwingend folgendes geregelt sein:
- Wer ist abgabepflichtig? (Abgabesubjekt)
- Was ist Gegenstand der Abgabe/Wofür ist die Abgabe geschuldet? (Abgabeobjekt)
- Wie hoch ist die Abgabe? (Abgabenhöhe) > zumindest in den Grundzügen, d.h. Bemessungsmodus, -kriterien oder maximale Höhe als Obergrenze
⇒ Eine Delegation an den Verordnungsgeber ist nur zulässig, wenn im formellen Gesetz die drei Punkte geregelt sind
⇒ Verordnung die Abgabe auferlegt muss Delegationsgrundsätzen genügen und zusätzlich dieses Kriterium erfüllen
wie kann die Verletzung des Legalitätsprinzips im Abgaberecht geltend gemacht werden?
Im Zsmh. mit kant. Abgaben selbständig als Verletzung von "verfassungsmässigen Rechten" mit subs. VB oder Verletzung von "Bundesrecht" mit Beschwerde nach BGG; nicht dagegen bundesrechtliche Abgaberegelungen (BGG 82 lit. b e contrario)
Inwiefern wird das Erfordernis der Normdichte gelockert?
Wenn das Kostendeckungsprinzip und das Äquivalenzprinzip greifen, muss die Abgabehöhe nicht zwingend detailliert generell-abstrakt im formellen Gesetz festgelegt werden
> wenn die beiden Prinzipien eingehalten wurden, kann die Bemessungshöhe auch auf Verordnungsstufe ohne Detailregelung geregelt sein z.B. in Form eines Tarifs
Was besagt das Kostendeckungsprinzip?
Der Gesamtertrag der erhobenen Abgaben darf die Gesamtkosten des Gemeinwesens für den betreffenden Verwaltungszweig nicht oder höchstens geringfügig übersteigen
(muss nicht beachtet werden, wenn im Gesetz selber Abgabehöhe detailiiert vorliegt)
→ greift nur bei kostenabhängigen Kausalabgaben
Was besagt das Äquivalenzprinzip
Zwischen der Abgabe und dem obj. Wert der staatlichen Leistung darf im konkreten Fall kein offensichtliches Missverhältis bestehen
→ gilt auch bei kostenunabhängigen Kausalabgaben
Wie ist Rechtslage, wenn weder das Äquivalenzprinzip noch das Kostendeckungsprinzip greifen?
Dann muss die Bemessung detailliert im formellen Gesetz geregelt sein, ansonsten Verletzung des Leglitätsprinzip
Def. kostenabhängig/-unabhängig
kostenabhängig: Abgaben für Leistungen, die dem Gemeinwesen Kosten verursachen
Welche Arten von KA gibt es?
- Gebühren:
- Verwaltungsgebühren: Entgelt für best. Amtshandlung (Gerichtsgebühr, Baubewilligungsgebühr)
- Kanzleigebühr (Fotokopiegebühren, Gebühr für Verlängerung Ausweis)
- Kontrollgebühr (parkgebühr)
- Benutzungsgebühren: Entgelt für die Benutzung einer öff. Einrichtung (Studiengebühr, Kehrichtsackgebühr)
- Konzessionsgebühren: Entgelt für die Übertragung einer monopolisierten Tätigkeit (Jagdpatentgebühr, Wassernutzungskonzessionsgebühr)
- Verwaltungsgebühren: Entgelt für best. Amtshandlung (Gerichtsgebühr, Baubewilligungsgebühr)
- Beiträge (Vorzugslasten): Entgelt für wirtschaftlichen Sondervorteil aus der Erstellung einer öff. Einrichtung (Beitrag für Erstellung einer Kanalisation oder Erschliessung einer Strasse)
- Ersatzabgaben: Entgelt für die Befreiung von einer Realleistungspflicht (Militärepflichtersatz)
Wann kann das Kostendeckungsprinzip nicht angewendet werden?
Bei kostenunabhängigen KA
Welche KA sind kostenunabhängig?
- Konzessionsgebühren: Ist ein fiskalisches Interesse des Staates, er hat keine Kosten die gegenüber stehen
- Ersatzabgaben: Anstelle der Abgaben wäre Realleistungspflicht, Staat hat keine Kosten
⇒ bei diesen KA ist das Kostendeckungsprinzip nicht anwendbar > eine Lockerung der Bestimmtheit der Bemessungshöhe ist demnach nicht möglich > die Höhe von Ersatzabgaben und Konzessionsgebühren müssen immer detailliert in einem formellen Gesetz geregelt sein
Welche KA sind kostenabhängig?
- Verwaltungsgebühren, ACHTUNG: die Verschärfung des Legalitätsprinzip gilt NICHT bei:
- Kanzleigebühren
- Kontrollgebühren
> Subjekt, Objekt und Höhe der Abgabe können auf Verordnungsstufe geregelt werden (Delegationsnorm jedoch notwendig)
- Benutzungsgebühr (Ausnahme: Parkierungsgebühr mit zusätzlicher Lenkungswirkung)
- Beiträge/Vorzugslasten, stehen Erstellungskosten gegenüber
⇒ bei diesen KA Kostendeckungsprinzip anwendbar > wenn in Gesetz Höhe nicht detailliert geregelt kann durch die beiden Prinzipien aufgefangen werden
Def. Gemengsteuer
Verbindung von KA und Steuer: Für eine staatliche Leistung muss als Gegenleistung Abgabe geleistet werden, diese ist aber betragsmässig höher als die entstehenden Kosten, daher Steuercharakter
> braucht eine ges. Grundlage wie Steuern und Finanzkompetenz
Bsp.: grundbuchamtliche Beurkundungs- und Grundbuchgebühr in ZH
Def. Kostenanlastungssteuern
Abgaben, die einer Gruppe von Personen auferlegt werden, weil diese a) eine nähere Beziehung aufweisen als die Gesamtheit der Pflichtigen (abstrakte Nutzennähe) oder b) abstrakt hauptsächlich diese Kosten verursachen (abstrakte Kostennähe)
= Steuer, weil sie unabhängig von konkretem Nutzen erhoben wird
Bsp.: Feuerschutzabgabe, Strassenreinigungsabgaben, Mineralölsteuer, Kurtaxe, Tourismusförderungsabge
Def. Lenkungsabgabe; Arten (3)
Zweck Verhaltenslenkung, kann Steuer (Alkohol, Tabak) oder KA (CO2) sein
1) Lenkungssteuern (fiskalischer Zweck; Bsp. Alkoholsteuer)
2) Lenkungskausalabgaben (KA mit Lenkungszweck bspw. Parkierungsgebühr für längeres Parkieren
3) Reine Lenkungsabgaben (dienen einzig der Verhaltenslenkung, Einnahmen werden zurückverteilt bspw. CO2)
Def. Mehrwertabgaben
Abgabe zur Abschöpfung raumplanungsbedingter Mehrwerte RPG 5 etwa infolge Umzonung oder Aufzonung
> Wertsteigerung ohne Zutun der ETer
> werden nicht erhoben um Kosten zu decken > kostenunabhänig
keine Steuer, da nicht voraussetzungslos geschuldet, sondern an Vorteile anknüpft; keine richtige KA, da Vorteil nicht im direkten Zsmh. mit Aufwendungen des Gemeinwesens steht
Def. Subvention
Geldleistungen oder geldwerte Leistungen eines Gemeinwesens an ein anderes Gemeinwesen oder an eine Privatperson, deren Ausrichtung von der Erfüllung einer best. Aufgabe abhängig gemacht wird
Unterschied Finzanhilfen und Abgeltungen
- Finanzhilfen: Geld um selbst gewählte Aufgabe zu erfüllen, zu der Empfänger nicht verpflichtet ist
- Abgeltungen: Geld um
- bundesrechtl. vorgeschriebene oder
- vom Bund übertragene öffentlichrechtl.
Aufgaben zu erfüllen (Entschädigung für Ausbüung einer rechtlichen Verpflichtung)
Def. Ermessenssubvention, Anspruchssubvention
- Ermessenssubvention: Ob Subvention ausgerichtet wird oder nicht liegt im Ermessen der Behörden
- Anspruchssubvention: Ein Spezialgesetz räumt unter den vorgeschriebenen Voraussetzungen einen Anspruch auf die Subvention ein
Gehört die Subvention in die Eingrifss- oder Leistungsverwaltung?
Leistungsverwaltung → gemilderte Anforderungen des Legalitätsprinzip