AHV

- sollen keine Strafe sondern ein Ausgleich des Zinsvorteils zwischen Schuldner / Gläubiger sein.

- Mahnung ist keine Voraussetzung

- Zinssatz 5%

- Berechnung immer mit 30 Tg./Mt. resp. 360 Tg/J.

- Basiskapital = Geschuldeter Betrag + VK

Wenn die RG nicht innert 30-tägiger Frist nach Ablauf der Zahlperiode bezahlt ist, Zinsenlauf ab 1. Tag nach Zahlperiode.

Bsp. Zahlperiode 3.Q., Frist bis 30.10., wenn nicht bezahlt dann Verzugszinsen ab 1.10. an berechenet bis Zahldatum.

Erhebungszins für die Zinsen bis Rechnungsstellung

Zahlungszins für die Zinsen bei Zahlungsverzug der RG

Berechnung Erhebungszins:

vom 1.1.des Folgejahres für das die Beiträge nachgefordert werden bis zum Tag der Rechnungsstellung

Berechnung Zahlungszins:

falls nicht innert Frist von 30 Tg. bezahlt; vom 1. Tag nach Rechnungsstellung bis zum Tag des Zahlungseingangs. Nur auf Betrag der Nachforderung ohne Erhebungszins.

Wenn Lohnbescheinigung von AG rechtzeitig (bis 30.1.) eingereicht ist, nur dann V-Zins berechnen, wenn die Differenzabrechnung nicht innert Frist (30Tg) bezahlt wurde. Beginn: 1. Tag nach RG-stellung bis Zahlungseingang

Wenn Lohnbescheinigung zu spät (nach 30.1.) von AG eingereicht wurde;

Erhebungszins vom 1.1. bis Einreichetag

V-Zins: falls RG nicht innert Frist (30Tg.) bezahlt; 1. Tag nach RG-stellung bis Zahlungseingang

!! beim Zählen der Tage den 1. Tag mittzählen!! Bsp. 15.-30. = 16 Tg.

Erreichen die pers. Akontobeiträge bis zum 31.12. des dem Beitragsjahr folgenden Jahres 75% der effektiv geschuldeten Pers. Beiträge so werden keine Erhebungszinsen berechnet.

Verzugszins: wenn Diff.Abr. nicht innert Frist (30Tg) bez., ab dem 1.Tag nach der RG-stellung bis zum Zahlungseingang

Erreichen die pers. Akontobeiträge bis zum 31.12. des dem Beitragsjahr folgenden Jahres nicht 75% der effektiv geschuldeten Pers. Beiträge; so werden Erhebungszinsen ab dem 1.1. nach Ablauf des dem Beitragsjahr folgenden Jahres bis zum Tag der RG-stellung berechnet.

Verzugszinsen wie oben.

- zuviel entrichtete Pers. Beiträge

- zuviel entrichtete Lohnbeiträge nach AG-Kontrolle

- Zinslauf ab 1.1. des der Zahlung folgenden Kalenderjahres bis Rückzahldatum

Ab Eingang der Abrechnungm aber nur wenn Rückerstattung nicht innert 30 Tagen erfolgt ist.

Zinslauf ab dem 1. Tag nach Eingang der Lohnbescheinigung bis Rückzahldatum

- Festsetzungsverjährung

- Vollstreckungsverjährung

- Rückerstattunsverjährung

- innert 5 Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres in welchem sie geschuldet sind

- mit schriftlicher Verfügung, welche am letzten Tag der Verjährung der Post übergeben wurde

Bsp. Beiträge f. 2007 bis 31.12.2012

Ja 2:

1. wenn Steuerveranlagung erst nach der 5-jährigen Festsetzungsfrist in Kraft tritt, endet die Frist f. pers. Beiträge 1 Jahr nach Ablauf des Kalenderjahr in welchem die Steuerveranlagung rechtskräftig wurde.

Bsp. Beiträge f. 2004. Frist bis 2009, STE-veranlagung f. 2004 im 2011, Verjährung f. 2004 am 31.12.2012

2. Nachforderungen aus einer strafbaren Handlung hergeleitet für die das Strafrecht eine längere Verjährung vorsieht, gilt diese Frist

Nach-+Strafsteuern => 10 Jahre

Schwarzarbeit => 7 Jahre

Vollstreckungsverjährung

Die rechtzeitig geltend gemachte Beitragsforderung erlischt 5 Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres in welchem sie rechtskräftig wurde.

Ausnahme:

- Frist ruht während der Zeit für ein öffentliches Inventar oder einer Nachlass-stundung

- ist bei Ablauf der Frist noch ein Betreiibungs- oder Konkursverfahren hängig so endet die Frist nach dessen Abschluss

Anspruch auf Rückerstattung für zuviel oder zu Unrecht bezahlter Beiträge verjährt am 31.12. des Folgejahres, nachdem der Beitragspflichtige davon Kenntnis erhalten hat.

Ausnahme: spätestens 5 Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres in welchen sie bezahlt wurden.

Es ist schwierig für die Kassen jemanden zu beweisen, dass er dies zu einem bestimmten Zeitpunkt gewusst hat. deshalb i.d.R. 5-jährige Frist.

Bundesgesetz über den allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts.

- Verfügung erstellt durch die Ausgleichskasse

- Einsprache des AG oder Versicherten bei der Ausgleichskasse

- Beschwerde gege nden Einspracheentscheid biem kantonalen Sozialversicherungsgerichtes

- Weiterzug des kantonalen Urteils an das Bundesgericht in Luzern

Ausgaben-Umlageverfahren (Einnahmen pro Jahr decken Ausgaben pro Jahr)

1. Sicherung der Liquidität

2. Schwankungsreserve

3. Umlageverfahren

(Gutschriften sämtlicher Einzahlungen und Belastungen sämtlicher Auszahlungen)

Ungefähr 1x die Jahresausgaben der AHV

- Beiträge der Versicherten und der AG (richten sich nach dem Erwerbseinkommen, bei NE nach kapitalisiertem Renteneinkommen + Vermögen. Vermögen bei 4 Mio plafoniert)

- Beiträge der öffentlichen Hand (Bund): (Total 19,55% der jährlichen Gesamtausgaben, vornehmlich Alkohol- + Tabaksteuer, allg. Mittel)

- Anteil der MWST (1% der MWST; ist in den 19,55% bereits enthalten)

- Spielbankenabgaben

- Zinsertrag auf dem Ausgleichsfonds

- Regress auf haftpflichtige Dritte

Die Einnahmen passen sich automatisch der Wirtschaft an, da die Beiträge in % des Erwerbseinkommens berechnet werden. ( Hohe Einkommen = Hohe Einnahmen)

Die Beiträge der öffentlichen Hand richten sich %ual nach den Ausgaben des Bundes.

Mind. alle 2 Jahre durch den BR. Mischindes aus Preis-(Teuerung) und seco-Lohnindex(Reallohnerhöhung)

Es wird früher angepasst, wenn der Preisindex mehr als 4% pro Jahr steigt.

Das technische Zentrum der AHV. (Sitz in Genf)

- Argeitgeber (Abzug der Beiträge beim Lohn des AN, Meldung des Einkommens des AN bei der Kasse, Ueberführung der AN+AG-Beiträge an die Kasse)

- Ausgleichskassen (Festsetzung und Bezug der Beiträge sowie Festsetzung und Auszahlung der Leistungen)

- ZAS (Zentrlale Ausgleichsstelle in Genf = Techn. Zentrum der AHV)

- BSV ( Bundesamt f. Sozialvers. = Hirn der AHV)

- EDI ( Eidg. Depart. des Innern)

13-stellige Versichertennummer(Beginnend mit 756.=Ländercode für die CH), Name, Geburtsdatum

Es sind keine Rückschlüsse auf den Versicherten mehr möglch.

die ZAS über die betreffende Ausgleichskasse

- Jeder der Beiträge bezahlt

- Personen die als Nichtbeitragspflichtige Leistungen beziehen (z.B. Kinder)

Für alle Anderen mit Wohnsitz in der CH wir eine Versichertennummer reserviert.

Ein individuelles Konto. Es wird für jede Person eröffnet welche Beiträge bezahlt.

Aufzeichnung der für die Leistungsbemessung massgebenden Einkommen und Beitragszeiten.