ABU Schweiz und Welt

Frankreich, Belgien, Luxemburg, Italien, Niederlande, Deutschland

Weitere: österreich, Bulgarien, Kroatien, Zypern, Tschechische Republik, Dänemark, Estland, Griechenland, Ungarn, Irland, Lettland, Littauen, Malta, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Schweden, Finnland, Vereinigtes Königreich

-Sicherung des Friedens in Europa

-soll vorwiegend über wirtschaftliche Zusammenarbeit angestrebt werden.

-wohnen/arbeite wo man will

-projekte müssen innerhalb der EU ausgeschrieben werden (Dirnstleistung)

-gemeinsame Währung € (kapital)

-offene Grenzen

-Europäischer Rat: treffen min. 2x/Jahr, alle Staats- und Regierungschefs der EU-Länder, Gipfeltreffen, wichtigstes politisches Organ (Behörde)

-Ministerrat: Setzt sich mit dem Fachminister der EU-Staaten zusammen, beschliesst alle Rechtsakte gemeinsam, (Aussen- und Sicherheitspolitik, Steuern)

-Europäische Komission: Überwachung der Einteilung der EU-Gesetze und Umsetzung der Programme, zuständig für Umsetzung der Beschlüsse von Ministerrat und Parlament

Europäisches Parlament: beschliesst in gewissen Sachbereichen zusammen mit dem Parlament der EU Gesetze

Mit den bilateralen Verträgen will die CH sicherstellen, dass sie wirtschaftlich nicht isoliert wird.

Personenfreizügigkeit: Schweizer können sich als Selbständigerwerbende, arbeitnehmende oder rentner im ganzen EU-Raum niederlassen. Diplome und Berufszeugnisse werden Europaweit anerkannt und Sozialversicherungsansprüche bleiben gewährleistet. Und umgekehrt solange gültiger Arbeitsvertrag oder genügemd finanzielle Mittel.

Schengen/Dublin: zugang zum Schengener Informationssystem, aufeinander abgestimmte Visumspolitik, stärkere zusammenarbeit der Polizei- und Justizbehörden. Traditionelle Grenzkontrollen werden an aussengrenzen des Schengen Raumes verlagert und verstärkt. Mobile Polizeikontrollen auf Gebiet der Länder jederzeit möglich. Dublin: Durchführung eines zweiten Asylverfahrens in anderem Vertragsstaat vermeiden. D.h. Asylbewerbende können in der Schweiz keinen Asylantrag stellen, wenn sie das bereits in einem anderen EU-Staat getan haben.

Ruhegehälter: Pensionierte EU-Beamte welche in der Schweiz leben mussten ihre Rente früher doppelt versteuern. Mit diesem Abkommen wird dies verhindert. (Betrifft nur ca. 50 Personen.)

Didier Burkhalter

FDP

-friedliches zusammenleben der Völker

-Achtung der Menschenrechte und förderung der Demokratie

-Wahrung der Interessen der Schweizerischen Wirtschaft im Ausland

-Linderung von Not und armut in der Welt

-Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen

-Vertretung der schweizerischen Interessen im und gegenüber dem Ausland

-Aussenpolitik umfasst alle Tätigkeiten und Entwicklungen, welche eine grenzüberschreitende Dimension haben

-Ausarbeitung beim Abschluss und bei der Umsetzung internationaler übereinkommen