ABU Grundwissen Thema 6

Rechtliche Wirkungen auf Ehegatten: (ZGB 159 ff)

• Die Ehegatten schulden sich gegenseitige Treue und Beistand.
• Die Ehegatten verpflichten sich, für das Wohl der Gemeinschaft zu sorgen.
• Die Ehegatten verpflichten sich, gemeinsam für die Kinder und für den Unterhalt der Familie zu sorgen.
• Die Ehegatten bestimmen gemeinsam die eheliche Wohnung (Wohnsitz).
• Bei der Wahl und Ausübung des Berufes nimmt jeder Ehegatte auf den anderen und das Wohl der Familie Rücksicht.
• Jeder Ehegatte kann vom andern Auskunft über dessen Einkommen, Vermögen und Schulden verlangen.

• Die Errungenschaftsbeteiligung ist der ordentliche Güterstand, der ohne besondere Vereinbarungen gilt.
• Eigengut ist grundsätzlich alles, was den Eheleuten im Zeitpunkt der Heirat gehört, während der Ehe durch Erbe und Schenkung unentgeltlich zukommt und was ausschliesslich ihrem persönlichen Gebrauch dient.
• Errungenschaft ist in der Regel alles, was die Eheleute während der Ehe erwirtschaften.

• Errungenschaftsbeteiligung
• Gütertrennung
• Gütergemeinschaft

Scheidung auf Gemeinsames Begehren:

• gegenseitiges Einverständnis
• gemeinsames Scheidungsbegehren

Scheidung auf Klage:

• einseitiger Scheidungswille
• sie verlangt eine zweijährige Trennungszeit

• Mit Kindern unter 16 Jahren ist jede sexuelle Handlung verboten.
• Die Handlung ist nicht strafbar, wenn der Altersunterschied zwischen den Beteiligten nicht mehr als drei Jahre beträgt. (StGB Art. 187)

• Mietzins bezahlen
• Sorgfaltspflicht und Rücksichtsnahme
• Zustimmung des Mieter bei Untervermietung einholen
• Meldepflicht bei Mängeln in der Mietwohnung
• Verönderungen an der Mietwohnung nur mit Zustimmung des Vermieters vornehmen

• Unterhaltspflicht
• Übergabe der Wohnung zum vereinbarten Zeitpunkt
• Nebenkosten ausweisen

• Der Vermieter einer Wohnung muss die Kündigung schriftlich und auf dem amtlichen Formular mitteilen. (OR266l)
• Er muss die Kündigung jedem Ehegatten separat zustellen. (OR 266n)

• schriftlich...
• auf dem amtlichen Formular mitteilen und...
• begründen (OR 269d)

• schriftliche Zahlungsfrist ansetzen
• bei Nichteinhalten der Frist Kündigung androhen (OR 257d)

Der Pflichtteil ist Teil des Erbanspruchs, den der Erblasser den pflichtteilsgeschützten Erben nicht vorenthalten darf. Pflichtteilsgeschützt sind Ehegatte, Kinder und Eltern.