ABU
Rechtsordnung
Rechtsordnung
-
- 1 / 26
-
Cartes-fiches
Rechtsgleichheit
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
Gerichtliches Ermessen
DEr Richter muss objektive & sachlich nach eigenem Ermessen Urteil fällen
Natürliche Person
Jedermann ist Rechtsfähig
Rechtsfähigkeit
Für alle Menschen besteht demgäss in den Schranken der Rechtsordung die gleiche Fähigkeit, Rechte und Pflichten zu haben.
Volljährigkeit
Volljährig ist, er das 18. Lebensjahr vollendet hat.
Vertrag
Zum Abschluss eines Vertrags kommt es, wenn beide Parteien einig sind. Sie kann schriftlich oder stillschweigende sein.
Vertragsinhalte
Kann innerhalb des Gesetztes beliebig festgestellt werden.
Ersatzpflicht des Schuldners
Wenn man die Schulden nicht zahlen kann, muss man in einer anderen Art zahlen. z.n Fernseh, Abwaschen etc
Vertrag durch unerlaubte Handlung
Wenn jemand einem Schaden zufügt mit absicht, wird er zum Ersatz verspflichtet.
Keine Strafe ohne Gesetz
Bestraft werden kan man nur, wenn eine Tat begangen worden ist, die Gesetze verboten ist.
Disopositives Recht
Der inhalt des Vertrags kann in einem gewissem Zeitrahmen festgehalten werden.
Antragsdelikt
Eine Straftat, der auf Antrag des Verletzten ein Strafverfolgungsbehörde nach gegangen wird.
Freiheitstrafe
Wenn er ins Gefängnis kommt.
Treu & Glaube
Jedermann hat in der Ausübung seiner Rechte und in der Erfüllung seiner Pflichten nach Treue & Glaube zu handeln.
Beweislast
Wer vor Gericht etwas behauptet, muss man den Beweis für die Tat erbringen.
Juristische Person
Jeder Verein ist eine juristische Person
Handlungsfähigkeit
Wer Handlungsfähigkeit hat die Fähigkeit durch seine Handlungen Rechte & Pflichten zu begründen.
Urteilsfähigkeit
Urteilsfähigkeit ist jeder der nicht wegen Kindesalter, behinderung, Alkohol einfluss steht etc. Ist im Stande richtig zu handeln.
Formvorschriften
Die gültigkeit der Verträge braucht nur eine besondere Form, wenn ein Gesetzt es vorschreibt
Nichtigkeit eines Vertrags
Ein Vertrag der wiederechtlichen inhalt hat, der gegen Gesetzte verstösst ist nichtig
Erlöschen eines Vertrags
Wenn jeder seine Pflichten der im Vertrag mit eingebunden ist erfüllt, löst sich der Vertrag.
Verjährung
Verjährung ist so geregelt das nach 10 Jahren der Vertrag nicht mehr gültig ist.
Keine Strafe ohne Schuld
Niemand wird bestraft, ohne genaue und nachvollziehbare Beweise.
Zwingendes Recht
Der Inhalt des Vertrages ist fest angelegt.
Offizialdelikt
Wenn die Strafverfolgungsbehörde von Amts wegen verfolgen muss.
Geldstrafe
Das Gericht entscheidet nach verschiedenen Pünkte wie hoch die Geldstrafe ist und wann er sie zahlen muss.