34. Rechtsstaat und Institutionen
LAP 2015
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Cartes-fiches
Welche Merkamale muss ein Staat aufweisen, damit man von einem Rechtsstaat sprechen kann?
- Legalitätsprinzip
- Gewaltentrennung
- Schutz der Grundrechte
Erklären Sie den Begriff Legalitätsprinzip.
Die staatliche Behörden (z.B. Steueramt, Polizei) halten sich bei ihrer Arbeit an die geltende Rechtsordnung.
Welchen Zweck verfolgt die Gewaltentrennung in einem Staat?
Damit wird verhindert, dass eine Person oder eine Gruppe von Personen zu viel Macht ausübt.
Erklären Sie den Unterschied zwischen einem Zentralstaat, einem Bundesstaat und einem Staatenbund. Nennen Sie zu jeder Form ein konkretes Beispiel.
- Zentralstaat: Staat wird von einem Zentrum regiert, keine souverände Teilstaaten.
Beispiel: Frankreich, Grossbritannien
- Bundesstaat: Zusammenschluss von Teilstaaten zu einem selbständigen Staatsgebilde.
Beispiel: USA, Schweiz
- Staatenbund: Lockerer Zusammenschluss selbständiger Staaten zu einem bestimmten Zweck.
Beispiel: UNO, NATO
Was versteht man unter einer Demokratie?
Macht im Staat wird vom Volk ausgeübt (-> Volksherrschaft). Das Volk ist der oberste Entscheidungsträger.
Was versteht man unter einer Diktatur?
Macht im Staat geht von Einzelnen (z.B. Diktator, Führer, General) oder einer Partei aus (-> Gewaltherrschaft).
Beschreiben Sie mindestens drei Unterschiede zwischen einer Demokratie und einer Diktatur?
- Menschenrechte (De: Annerkennung / Di: Missachtung)
- Gewaltentrennung (De: Ja / Di: Nein)
- Mitbestimmung des Volkes ( De: ja / Di: nein)
- Existenz der Opposition (De: ja/ Di: nein)
- Schutz der Privatsphäre (De: ja / Di: nein)
Was versteht man unter einer direkten Demokratie?
Das Volk ist direkt an den politischen Entscheiden beteiligt.
Nennen Sie zwei Beispiele von direkter Demokratie, die in der Schweiz praktiziert werden.
- Landsgemeinden in den kantonen Appenzell Innerrhoden und Glarus
- Gemeindeversammlung in den (kleineren) Gemeinden
Was versteht man unter einer indirekten Demokratie?
Ds Volk übt die Staatsgewalt indirekt über die von ihm gewählten Voksvertreter (->Parlament) aus.
Erklären Sie, warum die Demokratie in der Schweiz (auf Bundesebene) auch als halbdirekte Demokratie bezeichnet wird.
Die Entscheide des vom Volk gewählten Parlaments (-> indirekte Demokratie) werden ergänzt durch die direkte Mitbestimmung des Volkes in Sachfragen mittels Referendum und Volksinitiative (-> direkte Demokratie)
Welcher Zweck hat die vertikale Gewaltentrennung?
Verteilung der Macht und der Aufgaben auf die Ebenen Bund, Kantone, Gemeinde
Was versteht man unter Föderalismus?
Die Kantone (Teilstaaten) erhalten innerhalb des Bundes eine möglichst grosse Selbständigkeit (-> Staatsaufbu des Bundesstaates)
Erklären Sie das Subsidiaritätsprinzip.
Die Bundesverfassung regelt, welche Aufgaben der Bund und welche die Kantone übernehmen müssen. Der Bund greift nur ein, wenn eine gesamtschweizerische Lösung sinnvoll ist.
Nennen Sie mindestens drei typische Aufgabenbereiche des Bundes.
Beziehungen zum Ausland, Armee, Bundessteuern, Verkehr und Nationalstrassen, Sozialversicherungen, Geld- und Währungspolitik, usw.
Nennen Sie mindestens zwei typische Aufgabenbereiche der Kantone.
Schulwesen, Polizei, Kantonssteuern, Kantonsstrassen, usw.
Was versteht man unter dem Grundsatz " Bundesrecht bricht kantonales Recht"
Falls Bund und Kanton gesetzliche Regelungen im gleichen Bereich erlassen, geht das Bundesrecht vor.
Nenen Sie die drei Stufen der horizontalen Gewaltentrennung.
- Legislative (= gesetzgebende Gewalt)
- Exekutive (= ausführende Gewalt)
- Judikative (= richterliche Gewalt)
Nennen Sie die drei Gewalten (Institutionen) auf Bundesebene.
Bundesversammlung, Bundesrat, Bundesgericht.
Nennen Sie die Aufgaben der Bundesverammlung.
- Gesetzgebung (-> Verfassung, Bundesgesetze)
- Wahlen (-> Bundesrat, Bundesrichter)
- Kontrolle der Bundesverwaltung
Wer wählt den National- und Ständerat? Und wie viele Personen sind in jeder Kammer?
Schweizer Stimmvolk
- Nationalrat (Grossekammer) 200 Mitglieder
- Ständerat (kleinekammer) 46 Mitglieder
Welche Aufgaben haben National- und Ständerat?
- Gesetzgebung (-> Verfassung, Bundesgesetze)
- Wahlen (-> Bundesrat, Bundesrichter)
- Kontrolle der Bundesverwaltung
Warum besteht das Bundesparlament aus zwei Kammern?
Nationalrat:
- repräsentiert das Volk
- Sitzzahl der kantone nach Bevölkerungsstärke
- bevölkerungsstrake Kantone (wie ZH, BE, VD...) haben die Mehrheit
Ständerat:
- repräsentiert die Kantone
- 2 Vertreter pro Vollkanton, 1 Vertreter pro Halbkanton
- kleinere Kantone erhalten dadurch mehr Gewicht
Nennen Sie die sieben Bundesräte und deren Parteizugehörigkeit.
- Simonetta Sommeruga (SP)
- Alain Berset (SP)
- Doris Leuthard (CVP)
- Didier Burkhalter (FDP)
- Johann Schneider-Ammann (FDP)
- Eveline Widmer-Schlumpf (BDP)
- Ueli Maurer (SVP)
Nenenn Sie die Aufgaben des Bundesrates.
- bestimmt die Regierungspolitik
- setzt Recht und sorgt für den Vollzug der Gesetze
- verwaltet die Bundesfinanzen
- pflegt Beziehungen zum Ausland
Der Bundesrat ist eine Konkordanzregierung. Was heisst das?
Bundesrat setzt sich aus den wahlsträksten Parteien zusammen und spiegelt somit die Mehrheitsverhältnisse im Parlament wieder.
Gemäss Bundesverfassung ist der Bundesrat eine Kollegialbehörde. Was heisst das?
Der Bundesrat berät und beschliesst alle Geschäfte gemeinsam. Bundesratsmitglieder, die nicht der Meinung der Mehrheit sind, müssen die Beschlüsse mittragen (-> Kollegialitätsprinzip)
Welche ufgabe hat das Bundesgericht?
Als oberstes Gericht in der Schweiz urteilt das Bundesgericht in lezter Instanz.
