Lernkarten

Es wird von einer generellen (Rechts-)Regel ausgegangen, aus der Konsequenzen für einen konkreten Einzelfall (Sachverhalt) abgeleitet werden kann.

Die Naturwissenschaftler bedienen sich häufig der Induktion. Induktives Vorgehen ist der Gegensatz der Deduktion, d.h. man geht von der Beobachtung konkreter Einzelfälle aus, aus denen dann auf eine allgemeine Regel geschlossen wird.

• Der Gesetzgeber; Sein Ausgangspunkt ist die Vielfalt des menschlichen und gesellschaftlichen Lebens, die er in allgemeinen Regeln zu ordnen versucht.
• Bei Lückenhaftigkeit des Gesetzes; Zunächst selber eine Regel entwickeln (induktives Vorgehen), um diese dann anzuwenden und (deduktiv) einen Schluss zu ziehen.

In der Regel gibt es keine Experimente. Dennoch gibt es Beispiele für Experimente des Gesetzgebers.
Bsp.: Gesetze werden in Kraft gesetzt im vollen Bewusstsein, dass es sich um eine provisorische Lösung handelt. So sollen Erfahrungen gesammelt werden und werden später vielleicht aufgehoben oder in Dauerrecht eingeführt.

Wenn Rechtsnormen häufig und kurzfristig geändert werden, dann schwindet ihre Überzeugungskraft. Es leiden aber auch die Vorhersehbarkeit und die Verlässlichkeit des Rechts = Rechtssicherheit

Eine sehr allgemeine Wertung, die unserer Rechtsordnung zugrunde liegt, ist diejenige, dass dem Individuum ein Eigenwert zukommt; ein Wert, den der Einzelne auch gegenüber der Gemeinschaft durchsetzen kann.
Bsp.: Persönlichkeitsschutz

• Wertungen sind niemals absolut, sie sind stets relativ (jeweiligen Rechts- und Kulturgemeinschaft abhängig).
• Wertungen kann man nicht beobachten, beschreiben oder beweisen wie Tatsachen; man kann sie aber herleiten und begründen.

Das Recht ist normativ. Seine Regeln bilden eine Sollensordnung, tragen somit den Anspruch auf Verbindlichkeit.
Geltung von Vorschriften = präskriptiven Charakter

Der Satz "Es ist schönes Wetter" ist wertend, hat aber keinen normativen Gehalt; doch lieht umgekehrt jeder normativen Aussage eine Wertung zugrunde.

1) In der Gemeinschaft bestehen gewisse allgemeine Ansichten, was Recht und was Unrecht ist. Dieses Rechtsbewusstsein erlaubt meist ein "richtiges" Urteil.

2) Wertungen ergeben sich aus Entscheidungen, die einer konkreten Rechtsordnung immanent (enthalten) sind. Bsp.: Menschenrechte

1) Relevante Rechtsfragen stellen; Relevant ist die Frage, wenn sie auf den konkreten Fall passt
2) Oft kann von einer bereits bekannten Wertung ausgegeangen werden.(Analogie-/ Umkehrschluss)
3) Tatsachenkenntnis
4) verschiedene Lösungsmöglichkeiten entwickeln. Bsp.: Kolligialgerichte
5) Verallgemeinerungsfähigkeit der Lösung
6) Eine zentrale Rolle spielt die Erfahrung. Allgemeine Schulung der Urteilskraft.

• Gesetzte (z.B. StGB)
• Materialien
• Rechtssprechung
• Literatur (Lehrbuch, Kommentar, Disitation)

1) Sachverhaltsermittlung (Tatsachenermittlung, rechtlich wesentliche Tatsachen herausschälen)
2) anwendbare Rechtsnormen finden (Gesetzesflut, nicht alle Rechtsnormen finden sich in Gesetzen)
3) Rechtsnormen auslegen (Auslegen = Sinn der Rechtsnorm ermitteln, Auslegung gegen den Wortlaut)
4) Rechtsnorm auf Sachverhalt anwenden (Subsumtion: Obersatz, Untersatz, Rechtsfolge)

1. Positivität des Rechts
   • das geschriebene Recht
2. Idealität des Rechts
   • Was Recht sein soll, das Ziel eines Rechts
3. Faktizität des Rechts
   • Rechtswirklichkeit "gelebtes Recht"

Das überpositive Recht steht es über dem positiven Recht.

Im Mittelalter war es Gott und heute die Menschenrechte.

Natürliche Gesetze, unabhängig von Zeit und Ort.

Bsp.: Menschenrechte

lata = gelegen

Nach geltendem Recht, d.h. Positives Recht

ferenda = zumachen

Eine Gesetzesänderung, wie etwas sein sollte.

Es ordnet die erfassten Lebensverhältnisse inhaltlich.

Bsp.: Privatrecht, Strafrecht und Staats- und Verwaltungsrecht

Dies dient der Durchsetzung des materiellen Rechts.

Bsp.: ZPO

Die grösste Kompetenz hat der Bund.

Die grösste Kompetenz haben die Kantone.

Nein, es ist beides gleich wichtig.

das «in der Sache» anzuwendende Recht (materielles und formelles Recht)

Das Sachenrecht ist der vierte Teil des ZGB und behandelt insbesondere das Grund- und Fahrniseigentum, Dienstbarkeiten, Pfandrechte, den Besitz und das Grundbuch.

Es ist ein absolutes Recht. Es besteht gegenüber jedermann und kann gegen jede Person die in dessen Bereich störend eingreift, geltend gemacht werden. 

bestimmt (im Sinne einer Vorfrage), welches Sachrecht anzuwenden ist, wenn in örtlicher, zeitlicher oder sachlicher Hinsicht verschiedene Sachrechte in Frage kommen.

Bsp.: Mehrere Orte sind betroffen = Kollision -> bei Grundstücken ist dann immer das Recht betroffen an welchem Ort es liegt.

Kollisionsrecht ist in der Regel national geregelt.

Jeder Staat hat seine eigene Rechtsordnung und damit sein eigenes Privatrecht. Diese weichen inhaltlich stark voneinander ab.

Sie beziehen sich auf ein bestimmtes Rechtsgebiet. Die Vertragsparteien können sich einigen, wann welches Recht anwendbar ist.

Wenn mehrere Rechtsordnungen / Gesetze anwendbar sind.

• Funktionstheorie
• Interessentheorie
• Subjektstheorie
• Modale Theorie (Sanktion)
• Subordinationstheorie (hoheitlich)

Fast immer gibt es öffentliche und privatrechtliche Normen