23. Grundlagen des Rechts
Repertorium 2015/2016
Repertorium 2015/2016
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Flashcards
Nennen Sie die drei Arten von Rechtsquellen und erklären Sie diese kurz.
- Geschriebenes Recht
Verfassung, Gesetz, Verordnung
- Gewohnheitsrecht/Usanz
Lang geübte Regeln, die als allgemein verpflichtend angesehen wrden.
- Judikatur
Richterliche Rechtsprechung
Erklären Sie den Unterschied zwischen öffentlichem und privatem Recht.
- Öffentliches Recht
Regelt Beziehungen zwischen Staat und Privatpersonen
- Privates Recht
Regelt Rechtsbeziehungen zwischen Privatpersonen (natürliche und juristische Personen)
Nennen Sie die sechs Rechtsgebiete des öffentlichen Rechts.
- Staatsrecht
- Verwaltungsrecht
- Strafrecht
- Völkerrecht
- Prozessrecht
- Vollstreckungsrecht
Erklären Sie das Staatsrecht.
Enthält die Aufgabenteilung des Staates sowie die Rechte und Pflichten der Bürgerinnen und Bürger. (Bundesverfassung und kantonsverfassung)
Erklären Sie das Verwaltungsrecht.
Regelt die statliche Verwaltungstätigkeit.
Erklären Sie das Strafrecht.
Regelt die Strafbarkeit von bestimmten Handlungen und das Strafmass
Erklären Sie das Völkerrecht.
Regelt die Beziehung zwischen einzelnen Staaten.
Erklären Sie das Prozessrecht.
Regelt das Verfahren vor Gericht.
Vollstreckungsrecht.
Regelt die Durchsetzung des Rechts, z.B. das Eintreiben von Geldforderungen.
Nennen Sie zwei Rechtsgebiete des privaten Rechts.
- ZGB (inkl. OR)
- Konsumkreditgesetz
- Versicherungsvertragsgesetz
Erklären Sie worum es beim Rechtsgrundsatz Hndeln nach Treu und Glauben geht.
Jedermann hat sich bei der Rechtsausübung korrekt und fair zu verhalten.
Erklären Sie, worum es beim Rechtsgrundsatz Guter Glaube geht.
Dieser Rechtsgrundsatz nimmt an, dass sich alle Rechtsanwender gutgläubig verhalten, d.h. dass alles rechtlich in Ordnung ist.
Erklären Sie, worum es beim Rechtsgrundsatz Beweislast geht.
Wer vor Gericht etwas behauptet, hat dies auch zu beweisen.
Erklären Sie den Unterschied zwischen zwingendem und ergänzendem (dispositivem) Recht.
Zwingende Rechtsnormen können von den Betroffenen nicht abgeändert werden.
Ergänzende Rechtsnormen hingegen können abgeändert werden. Sie gelten nur, wenn die betroffenen Personen nichts anderes vereinbart haben.
Wie gehen Sie vor, wenn Sie Rechtsvorschriften in einem konkreten Fall anwenden müssen?
1. Abklären, welche Voraussetzungen (=Tatbestandsmerkmale) erfüllt sein müssen.
2. Überprüfen, ob die Voraussetzungen für den konkreten, Sachverhalt erfüllt sind.
3. Rechtsfolge gemäss Gesetzesartikel feststellen, falls alle Voraussetzungen erfüllt sind.
Was sind Rechtssubjekte?
Träger (Personen) von Rechten und Pflichten.
Welche beiden Arten von personen unterscheidet das Recht.
Natürliche Personen (Menschen)
Juristische Personen (Unternehmen)
Ein Familienvater kommt bei einem Unfall ums Leben. Ist sein noch ungeborenes Kind erbberechtigt?
Ja. Das ungeborene Kind ist rechtsfähig, falls es lebendig geboren wird. Unter diesen Voraussetzung ist das ungeborene Kind erbberechtigt.
Unter welcher Voraussetzung erlangt eine juristische Person in der Regel die Rechtsfähigkeit?
Mit dem Eintrag ins Handelsregister.
Unter welchen Voraussetzungen ist eine natürliche Person handlungsfähig?
- Volljährigkeit (Mündigkeit)
- Urteilsfähigkeit
Unter welcher Voraussetzung ist eine juristische Person handlungsfähig?
Sobald die Orgne bestimmt sind.
Was ist ein Rechtsobjekt?
Gegenstände, auf die sich ein Recht bezieht.
Welche Arten von Rechtsobjekten unterscheidet das Recht?
- Materielle Güter (Sachen)
- Immaterielle Güter
Nennen Sie die drei Prozessarten.
Zivilprozess, Strafprozess, Verwaltungsprozess
Worum geht es bei einem Zivilprozess?
Durchsetzung von privaten Ansprüchen (z.B. Schadenersatz)
Bezeichnen Sie die Beteiligten eines Zivilprozesses.
Kläger und Beklagter
-> sind jeweils natürliche oder juristische Personen
Um welches Gesetz geht es im Zivilprozess in erster Linie?
ZGB/OR
Worum geht es bei einem Strafprozess?
Ahndung von strafbaren Handlungen
Beispiel: Diebstahl, Körperverletzung, Mord, usw.
Bezeichnen Sie die Beteiligten eines Strafprozesses.
Ankläger (Staat) und Angeklagter.
-> Angeklagter ist eine natürliche oder jurist. Person
Worum geht es bei einem Verwaltungsporzess? Nennen Sie zwei konkrete Beispiele.
Anfechtung eines Behördenentscheids
Beispiele: Führerausweisentzug, Steuereinschätzung
Bezeichnene Sie die Beteiligten eines Verwaltungsprozesses.
Bürger und Staatliche Behörde
- Bürger ist eine natürliche oder eine jurist. Person