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Flashcards
Wann kann ein DNA-Profil erstellt werden und wie darf es verwendet werden?
Art. 255 Abs. 1 und Abs. 1bis und Art. 257 regeln die ERstellung eines DNA-Profils. Diese kann nur aus bestimmten Gründen erfolgen.
Art. 257 für zukünftige Straftaten, Art. 255 für verganene mit bzw. ohne konkreten Tatverdacht.
Einmal erstellt, kann das Profil dann aber ohne weiteres Verwendet werden, bis es wieder gelöscht werden muss. So kann es auch zu zufallsfunden kommen.
Arten von Tatverdacht?
Anfangstatverdacht: Der Anfangsverdacht ist zu Beginn eines Verfahrens erforderlich, damit die Polizei ermitteln darf. Tiefe Voraussetzungen.
Hinreichender Tatverdacht: Er ist erforderlich, um eine Untersuchung durch die Staatsanwaltschaft zu eröffnen (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO) und um Zwangsmassnahmen zu ergreifen (Art. 197 Abs. 1 lit. b StPO). Konkrete und tatsächlcihe Hinweise auf Straftat.
Dringnder Tatverdacht: Ein dringender Tatverdacht ist gegeben wenn, mit erheblicher Wahrscheinlichkeit von einem späteren Schuldspruch auszugehen ist. ERforderlich für gewisse Zwangsmassnahmen.
Unterschied, polizeiliche Anhaltung und vorläufige Festnahme?
Vorläufige FEstnahme erfordert konkreten Tatverdacht.
Arten von Zwangsmassnahmen?
Offene und verdeckte Zwangsmassnahmen.
Wie unterscheiden sich Rechtsmittel und Rechtsbehelfe?
Beide behandeln die prozessuale Mölgihckeit den VErfahrensgang zu beeinflussen. Rechtsbehelf ist alles, was nicht Beschwerde, Berufung oder Revision ist und dem kein Devolutiveffekt zukommt)
Rechtsmittel = Möglichkeit eines Verfahrensbeteiligten, einen belastenden Entscheid/Verfahrensakt anzufechten (Beschwerde, Berufung, Revision)
Rechtsbehelf = Einflussnahme durch Verfahrensbeteiligten auf Verfahrensgang ausserhalb Rechtsmittelweg (z. B. kein Devolutiveffekt) (Einsprache, Ausstandgesuch, Siegelungsbegehren, Haftentlassungsgesuch usw. )
Ab wann muss beschuldigte Person belehrt werden?
Massgebendes Kriterium ist, ob die Person in materieller Hinsicht bereits als beschuldigte Person zu betrachten ist. Falls ja, sind die Rechte gemäss Art. 159 StPO zu gewähren und die Person ist zu belehren.
Art. 159 StPO gilt jedoch nur betreffend Verteidigung bei den eigenen Befragungen. Es entseht aber kein Teilnahmerecht. Hierfür 147 StPO
Ab wann hat man ein Teilnahmerecht?
Gemäss Art. 147 Abs. 1 StPO erst bei den EV durch StA oder Gericht. Delegierte EV's jedoch auch.
Es gibt weitere Einschränkungsgründe: Analog Akteneinsichtsrecht; Interessenkollision (Art. 146 IV a StPO); Parteirechte werden missbraucht (Art. 108 I a StPO); Schutzmassanhmen (Art. 149 ff. StPO).
Wieso gilt der WSA als nicjt invasiv?
Weil dabei die Haut nicht durchstochen wird.
Welches sind die zwei Schritte für ein Berufungsverfahren?
Berufungsanmeldung innert 10 Tagen beim erstinstanzlichen Gericht.
Berufungserklärung innert 20 Tagen ab Zustellung begründetes Urteil bei Berufungsinstanz
Was setzt ein Tatverdacht voraus?
Erstens müssen konkrete und objektive Tatsachen vorliegen, die zweitens aufgrund besonderer Kenntnisse oder Erfahrungen zum Schluss führen, dass drittens wahrscheinlich eine strafbare Handlung begangen worden ist.
Wovor schützt nemo tenetur und was kann daraus abgeleitet werden?
Vor erzwungener Selbstbelastung. Daher kein Problem, wenn Person freiwillig aussagt.
Wann ist gemäss StPO Gefahr im Verzug bei Anordnungskompetenz der Polizei?
Zeit darf nicht ausreichen, um bei StA nachzufragen. Falls es konkrete Weisungen gibt, kann von Nachfragen bei StA abgesehen werden.
