ARL

1. Verfassung

2. Gesetz

3. Verordnung

1. Bund

2. Kanton 

3. Gemeinde

1. Ebene

Regelt: Grundrechte, Staatsaufbau und Zuständigkeiten, Behördenorganisationen

2. Ebene

Regelt: umfassend eine Materie, jedoch nur in Grundzügen

3. Ebene

Regelt: einen bestimmten Teil, detailliert einer Materie und konkretisiert Grundzüge des Gesetzes

Verträge zwischen Kantone

Rechte und Pflichten / Zuständigkeits- und Verhaltensregeln

Sprich: Verbote / Gebote / Erlaubnis = Regeln

Individuell / konkret

Betrifft bestimmte Person und bestimmtes Ereignis

Generell / Abstrakt

Betrifft unbestimmte vielzahl von Personen und beschreibt einen Vorgang/Zustand losgelöst von einem bestimmten Ereignis

Einen Sachverhalt in einen Rechtssatz/Tatbestand bringen.

(Was ist passiert, welches Gesetz wurde gebrochen)

Rechtssatz+Genaue Bezeichnung+Name des Gesetzes

§ 35 Abs. 1 Bst./Lit. c BV

Art. 215 Abs. 1 Lit. c PolG

Art. 40a Abs. 1 Bst b OR

(Grosse Zahlen = Ziffern)

Öffentliches Recht:

Strafgesetzbuch, Strafprozessrecht, Pol

Private- oder Zivilrecht:

Zivilgesetzbuch, Arbeitsvertrag, Kaufvertrag

Verhältnis zwischen Staat und privaten Personen

-> der Staat steht über den Bürgern

-> der Staat handelt im öffentlichen Interesse, Verhältnismässigkeit muss stimmen

Verhältnis zwischen Personen ( gleichberechtigt )

-> Regelungen sind nicht zwingend oder dispositiv

-> Grundlegende Regeln, dennoch im Grundsatz Freiheiten

Strafprozessordnung:

-> gibt vor wie der StrafProzess abläuft

Strafgesetz Buch:

-> gibt vor; was ich darf und was nicht (Regeln)

1. Legalitätsprinzip

2. Gewaltenteilung

3. Faires Verfahren

4. Rechtsgleichheit

5. Grundrechte

Staatliche Handeln braucht eine gesetzliche Grundlage

-> "nulla poena sine lege" kein Staatliches Handeln ohne Gesetz! (Art. 1 StGB)

-> "Grundlage und Schranke staatlichen Handelns ist das Recht" Behörden dürfen nur das tun, wozu die gesetzlich ermächtigt sind! (Art. 5 Abs. 1 BV)

Auf drei Staatsgewalten verteilt

1. Legislative: macht die Gesetze (Parlament)

2. Exekutive: setzt die Gesetze durch (Bundesrat, Polizei)

3. Judikative: spricht Recht (Gerichte)

Anspruch auf:

- Gleichbehandlung

- rechtliches Gehör

- kostenloses Verfahren

- Beurteilung durch unabhängiges Gericht

- Gleichbehandlung

- Verbot von Willkür

- Verbot von Diskriminierung

- Rechtliches Gehör

1. gesetzliche Grundlage (Art. 36 BV)

->Rechtsnorm muss Eingriff in Grundrechte vorsehen

2. Öffentliches Interesse

->Eingriff muss Ziel verfolgen, das im Interesse der Allgemeinheit liegt

3. Verhältnismässigkeit

->Verhältnis zwischen Einschränkung und Härte der Massnahme

- Träger des Gewaltenmonopols des Staates

- Die Polizei hält sich immer an Prinzipien der Rechtsordnung

- Art. 36 BV: Nur in die Grundrechte eingreifen, wenn; die Voraussetzungen gemäss BV gegeben sind

- Gesetzliche Grundlage

- Öffenltiches Interesse

-Verhältnismässigkeit