Rechtsanwendung
Sanitärmeister
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Kartei Details
| Karten | 32 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Universität |
| Erstellt / Aktualisiert | 12.09.2025 / 12.09.2025 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/20250912_rechtsanwendung
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Welche Leistungsversprechen gelten bei einem Kaufvertrag?
Käufer: verspricht dem Verkäufer Bezahlung des Kaufgegenstands
Verkäufer: verspricht dem Käufer übergabe des Kaufgegenstands zu Eigentum
Welche 3 Arten von Sachmängeln gibt es?
Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft
Fehlen einer Eigenschaft, sodass man die Sache nicht ihrem gewöhnlichen Zweck nach verwenden kann.
Mangel, der den Gebrauch oder den Wert der Kaufsache erheblicht mindert.
Was muss man einleiten wenn man ein Mängel bemerkt?
Mängelrüge
Welche drei Wahlrechte hat der Käufer bei einer Mängelrüge?
Wandlung: Käufer gibt sache zurück und erhält sein Geld zurück (Vertragsauflösung)
Minderung: Käufer reduziert den Preis um die Wertminderung(Kaufpreisreduktion)
Ersatzlieferung: Käufer verlangt ein mängelsfreies Exemplar( Ersatz des Gegenstandes)
Was sind die Pflichten der Vertragspartner im Mietvertrag?
Was ist ein Mietvertrag?
Beim Mietvertrag verspricht der Vermieter dem Mieter, eine Sache zum Gebrauch zu überlassen.
Vorgehen des Vermiters bei Ausbleibung der Zahlung
- schriftliche Mahnung mit Zahlungsfrist und Kündigungsandrohung
- ausserordentliche Kündigung und Betreibung für fälligen Mietzins
- Ausweisung, Zwangswegnahme
Kündigungsfrist ordentlichen Kündigung
Geschäftsräume: 6 Monate
Wohnungen: 3 Monate
Bewegliche Sachen: 3 Tage
Was ist ein Werkvertrag?
Eine Herstellung eines Werkes
Was unterscheidet der Auftrag vom Arbeitsvertrag und vom Werkvertrag?
Was ist ein Auftrag?
Beim Auftrag verpflichtet sich der Beauftragte, den Vertragspartner tätig zu werden um gewisse Dienste zu erbringen. Der Beauftragte arbeitet auf ein bestimmtes Ziel hin. Er verspricht aber keinen Arbeitserfolg
Wie viele Arten von Arbeitsverträgen kennen Sie?
Der Einzelarbeitsvertrag(EAV): Konkreter Arbeitsvertrag zwischen Arbeitsgeber und Arbeitnehmer.
Der Gesamtarbeitsvertrag(GAV): Vertrag zwischen Gewerkschaften, Arbeitsnehmerverbänden und/oder einzelnen Arbeitetgeber u.a. über Mindestarbeitsbedingungen.
Der Normalarbeitsvertrag(NAV): Von der Behörden erlassener Mustervertrag für bestimmte Branchen.
Wie viele Rechtsquellen kennen Sie?
- Einzelarbeitsvertrag
- Gesetze
- Gesamtarbeitsvertrag
- Firmenreglement
- Betriebsordnung
Was sind die Hauptflichten des Arbeitsnehmers?
Treue Pflicht und Sorgfalltspflicht
Was ist eine Offerte
Ein Angebot
Was ist eine Obligation?
Eine Verpflichtung
Welche drei Entstehungsgründe gibt es für eine Obligation?
Der Vertrag, Die unerlaubte Handlung und die ungerechtfertigte bereicherung
Wie enstehen Obligationen aus einem Vertrag?
EHFI
E= Einigung
H=Handelsfähigkeit
F=Richtige Form
I=Zulässiger Inhalt
Gibt es eine Formvorschrift eines Vertrags?
Nein, es gilt Formfreiheit
Welche 3 gesetzlichen Vorschriften kennen Sie?
Einfache Schriftlichkeit: Der Vertrag muss schriftlich sein und eigenhändig Unterschrieben sein. z.B.Konkurenzverbot im Arbeitsvertrag
Qualifizierte Schriftlichkeit: Wie die Einfache Schriftlichkeit, gewisse Vertragspunkte müssen unbedingt enthalten sein. z.B. Lehrvertrag
Öffentliche Beurkundung: Der Vertrag muss schriftlich abgefasst und von Hand unterschrieben sein. Zusätzlich muss der Vertrag von einer Urkundsperson(Notar) mitunterschrieben werden. z.B. Kaufvertrag über ein Grundstück
Müssen Verträge erfüllt werden?
Vertrag ist Vertrag. Verträge müssen erfüllt werden.
Welche 4 Ausnahmen zu der Erfüllungspflicht?
- Der Aufhebungsvertrag
- Kündigung
- Rücktritt vom Vertrag
- Anfechtung eines Vertrags
Welche 4 Erklärungsirrtümer gibt es?
Die Vertragsart: Jemand stimmt irrtümlich einem anderen Vertrag zu, als er abschlissen wollte.
Den Gegenstand: Ein Vertragspartner bezeichnet den Gegenstand, um den es im Vertrag geht, irrtümlich falsch
Den Vertragspartner: Der Irrende schliesst den Vertrag aus Versehen mit einer anderen Person ab, als er wollte. Allerdings ist die Anfechtung nur möglich, wenn es dem Irrenden tatsächlich auf die Person seines Vertragspartners ankommt.
Den Leistungsumfang: Jemand verschreibt oder verspricht sich. Die Differenz zwischen der gewollten und der tatsächlich vereinbarte Leistung muss allerdings erheblich sein. Kleinere Abweichungen spielen keine Rolle und rechtfertigen keine Vertragsanfechtung
Welche 5 Aspekte giebt es für die Erfüllung des Vertrags
Wer: muss leisten
Was: muss geleistet werden
Wem: muss die Leistung erbracht werden
Wann: muss die Leistung erbracht werden
Wo: muss Leistung erbracht werden
Wer muss den Vertrag erfüllen
Der Schuldner
Was darf ein Vertrag nicht sein?
unmöglich, widerrechtlicher Inhalt oder gegen die Guten Sitten verstösst
Wann ist der genaue Erfüllungszeitpunkt?
Die Fälligkeit
Welches vorgehen des Gläubiger gibt es beim Schuldenverzug?
- Verzug herbeiführen
- Nachfrist ansetzen
- Wahlrechte ausüben
Welche 3 Wahlrechte gibt es?
Wahlrecht 1; Festhalten an Vertrag
Wahlrecht 2: Festhalten an Vertrag mit Schadenersatz(z.B. Vergünstigung)
Wahlrecht 3: Rücktritt vom Vertrag
Wann ist Wahlrecht 3 für den Gläubiger sinnvoll?
Immer dann, wenn der Gläubiger die ausgebliebene Leistung anderswo billiger erhält
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