BGB

Rechtfertigungsgründe Schuldausschließungsgründe

Haustiere Luxustiere Hund Katze Papagei Nicht haftbar Vieh, Blindenhunde Wildtiere

Wird durch ein Tier ein Mensch getötet, der Körper oder die Gesundheit eines Menschen verletzt, eine Sache beschädigt, so ist derjenige, welcher das Tier hält, verpflichtet, dem Verletzten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen.

§ 90a BGB Tiere Tiere sind keine Sachen. Sie werden durch besondere Gesetze geschützt. Auf sie sind die für Sachen geltenden Vorschriften entsprechend anzuwenden, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist.

§ 90 BGB Sachen Def.: Sachen im Sinne des Gesetzes sind nur körperliche Gegenstände (feste, flüssige und gasförmige Körper, die abgrenzbar und beherrschbar sind)

Übt jemand die tatsächliche Gewalt über eine Sache für einen anderen in dessen Haushalt oder Erwerbsgeschäft Oder in einem ähnlichen Verhältnis aus, vermöge dessen er den sich auf die Sache beziehenden Weisungen der anderen Folge zu leisten hat, so

Durch Kauf, erben, über Vertrag, Schenkung

Nein, er muss die Rechte Dritter und die Gesetze beachten

Er übt die tatsächliche Gewalt für einen anderen aus

Besitzer übt die tatsächliche Gewalt an einer Sache aus

Eigentümer hat die rechtliche Gewalt über eine Sache

aktiv (Jedermannsrechte) passiv (Klage)

Schadensersatz, Herausgabe fremden Eigentums, Unterlassen unerlaubter Handlungen

normale Menschen, Juristische Personen, staatliche Institutionen

Von Geburt an

Bei Aushändigung an den Verlierer bzw. Ablieferung bei der Zentrale oder Behörde ist ein Fundprotokoll anzufertigen, das von dem Finder und dem Empfänger zu unterschreiben ist.

Der Finder ist berechtigt und auf Anordnung der zuständigen Behörde verpflichtet , die Sache oder den Versteigerungserlös an die zuständige Behörde abzuliefern

Der Finder ist zur Verwahrung der Sache verpflichtet

Wer eine verlorene Sache findet und an sich nimmt, hat dem Verlierer oder dem Eigentümer unverzüglich Anzeige zu machen. Ist dieser unbekannt, so ist der Fund der zuständigen Behörde zur Ermittlung des Empfangsberechtigten anzuzeigen.

Wer zum Schadensersatz verpflichtet ist, hat den Zustand herzustellen, der bestehen würde, wenn der zum Ersatz verpflichtende Umstand nicht eingetreten wäre oder der Gläubigerkann erforderlichen Geldbetrag verlangen

Wer nicht das siebente Lebensjahr vollendet hat, ist für einen Schaden, den er einem anderen zufügt, nicht verantwortlich Gegebenenfalls haftet der Aufsichtsverpflichtete gemäß § 832 BGB.

– Wer vorsätzlich oder fahrlässig– ein Rechtsgut– eines anderen verletzt– ist dem anderen gegenüber– zu Schadenersatz verpflichtet.

§ 229 BGB Selbsthilfe § 859 BGB Selbsthilfe des Besitzers Hausrecht

Ich darf eingreifen, in dem ich Wegnehme Beschädige Zerstöre   Oder eine Person (der mir was schuldet) => der Verpflichtende der Flucht verdächtig FESTNEHMEN Gegebenenfalls mit GEWALT

Obrigkeitshilfe ist nicht nicht schnell genug da Hoheitliche Macht ist nicht da Rechtsanspruch habe ich Rechtsanspruch ist nicht mehr durchsetzbar nur schwer durchsetzbar wenn ich nicht eingreife.

Verteidigungshandlung erforderlich gegenwärtigen rechtswidrigen der Angreifer hat keinen Rechtfertigungsgrund Angriff nur vom Menschen aufgehetzte Hunde Mir oder einem anderen

Gegenwärtige Gefahr (steht unmittelbar bevor, ist angefangen, noch nicht zu Ende) Von Sache Tier Mensch Wird beseitigt mit einem FREMDEN Gegenstand von diesem geht KEINE Gefahr aus. Duldungspflicht Der FREMDE MUSS Die Wegnahme dulden Kann SCHADE

Defensiv Notstand /Defensiv Sachnotstand/Verteidigungsnot-stand  Drohende Gefahr von Tier oder Sache wird beseitigt mit EIGENEN Mitteln (betroffen ist das Tier oder die Sache)  

eine Handlung die vom Gesetz her nicht erlaubt ist und eine Strafe dafür vorsieht und einschreiten in Rechte Dritter