Motivaufbau der verschiedenen Bereiche

Verweis auf Art. 59 Abs. 2 ZPO und vorherstehendes zur Hauptklage, wo keine Widerholung nötig

Besonderes: 

1. Frist und Zeitpunkt

2. Identität der Parteien

3. Rechtshängigkeit

4. Gleiche Verfahrensart

5. Gleiche örtliche Zuständigkeit oder Konexität

6. gleiche sachlcihe Zusätndigkeit

7. Streitwert

8. Feststellungsinteresse

1. Definition

2. Voraussetzungen

2.1 Hauptprozess im ordentlichen Verfahren

2.2 Sachlicher Zusammenhang

2.3 Gleiche VErfahrensart

2.4 Gleiche sacliche Zuständigkeit

2.5 Frist und Zeitpunkt

2.6 kein Kettenappell

2.7 Bezifferung des Rechtsbegehrens

2.8 Zwischenfazit

3.) Wirkungen der Streitverkündungsklage 

4.) Internationale und Örtliche Zuständigkeit

6.) Fazit Streitverkündungsklage

III: Materielles

A. Allgemeines

1. Sachverhalt bestritten/unbestritten

2. Anwendbares Recht

3. Verfahrensgrundsätze

3.1. Allgemein (Art. 58 Abs. 1 ZPO)

3.2 Zur anwendbaren Verfahrensart

B. Hauptklage

1. Anspruchsgrundlage (ev. Vertragsqualifikation)  

2.) Sachlegitimation  

3.) Parteivorbringen

4.) Beweislast und Beweismass  

5.) Beweisverfügung  

6.) Beweiswürdigung  

7.) Rechtliches und Subsumtion  

8.) Zwischenfazit

C. Widerklage

siehe oben

IV. UR

V. Kosten

VI. Dispo

I. Sachverhalt und Prozessgeschichte

A. Verwaltungsverfahren

B. Vorinstanzliches Verfahren

C. Verwaltungsgerichtsverfahren

II. Formelles

A. Anwendbares Verfahrensrecht

B. Anfechtungsobjekt

C. Zuständigkeit, Abteilung und Spruchkörper

D. Streitgegenstand und Zulässigkeit der Rügen

E. Parteistellung

F. Partei- und Prozessfähigkeit

G. Parteivertretung

H. Beschwerdebefugnis

I. Frist und Form

J. Kostenvorschuss

K. Res Iudicata und LItispendenz

L. Kognition

M. Fazit

III. Materielles

1. Vorbemerkungen

2. Rügen des Beschwerdeführers

3. Rechtsgrundlage

4. Subsumtion

5. Fazit

IV. UR

V. Kosten und Entschädigung

1. Verfahrenskosten

2. Parteikosten

VI. Dispositiv

I. Prozessgeschichte

II. Erwägungen

A. Formelles

1. Anwendbares Verfahrensrecht

2. Gemeinsamer Entscheid

3. Verfahrensvoraussetzungen

4. Vorinstanz  (bei Verwaltungsgericht)/Durchlaufen eines Einspracheverfahrens (bei Rekurskommission)

5. Anfechtungsobjekt

6. Zuständigkeit

7. Spruchkörper

8. Streitgegenstand

9. Rügeprinzip

10. Zulässigkeit der Rechtsbegehren

11. Parteistellung

12. Partei- und Prozessfähigkeit

13. Parteivertretung

14. Beschwerdebefugnis

15. Frist und Form

16. Kostenvorschuss

17. Res Iudicata und litispendenz

18. Kognition

19. Fazit

III. Materielles

A. Rechtsanwendung von Amtes wegen

Art 20a VRPG

B. Rüge 1

1. Parteivorbringen

2. Rechtsgrundlagen

3. Subsumieren

4. Zwischenfazit

C. Rüge 2

Dito

D. Fazit

IV. UR

V. Kosten und Entschädigung

VI. Dispositiv

I. Prozessgeschichte

1. Strafanzeige

2. Strafantrag und konsitutierung als Privatkläger

3. Eröffnung der Untersuchung wegen ...

4. Ausdehnung oder Einstellung

5. Vorläufige Festnahme und sonstige Zwangsmassnahmen

6. Beiordnung amtlicher Verteidiger oder Schreiben betr. private Verteidigung

7. Frist 318

8. Anklageerhebung wegen... bzw. Strafbefehl und unter separatem Punkt Einsprache und Überweisung an Gericht

9. Würdigungsvorbehalt

10. Hauptverhadlung

11. Verweis auf Anträge der StA

12. Verweis auf Anträge der Anklagebehörde

II. Beweiswürdigung

A. Theoretische Grundlagen

Sachverhalt von Amtes Wegen und Untersuchungsgrundsatz (Art. 6 i.V.m. Art. 13 StPO)

Anklagegrundsatz (Art. 9 StPO)

Freie Beweiswürdigung bedeutet...

Unschuldsvermutung und In dubio pro Reo (Art. 10 StPO) Irrelevanz von abstrakten und theoretischen Zweifeln, objektive Betrachung = erhebliche und nicht zu unterdrückende ZWeifel. 

Aussage gegen Aussage

Indizienbeweis

Geständniswürdiung (Art. 160 StPO)

Gutachtenswürdiung (Art. 10 StPO)

B. In Concreto

1. Vorwurf gemäss AKS

1.1 Vorwurf gemäss AKS

1.2 unbestrittener Sachverhalt

1.3 bestrittener Sachverhalt

1.4 Beweismittel

1.4.1 Objektive Beweismittel

1.4.2 Subjektive Beweismittel

1.5 Beweiswürdigung

1.6 Beweisergebnis und rechtsrelevanter SAchvehralt

III. Rechtlcihe Würdigung

A. Theoretische Grundlagen

Würdigungsvorbehalt

B. Konkrete rechtlcihe Würdigung

1. Delikt gemäss AKS

1.1 Prozessvoraussetzungen

1.2 Objektiver Tatbestand

1.3 Subjektiver Tatbestand

1.4 Objektive Strafbarkeitsbedingungen

1.5 Rechtswidrigkeit

1.6 Schuld

1.7 Zwischenfazit

2. Delikt 2 gemäss AKS

3. Konkurrenzen

IV. Strafzumessung

A. Anwendbares Recht

B. Theoretische Grundlagen

Erhebliche Umstände und Gewichtung festhalten (Art. 50 StGB)

Umstände, die bereits Merkmale des gesetzlichen Tatbestandes sind, dürfen im Rahmen der Strafzumessung nicht mehr berücksichtigt werden (sog. Doppelverwertungsverbot).

Art. 47 StGB

Strafrahmen nur bei ausserordentlcihen Umständen verlassen

Bei Versuch zuerst hypothetische Strafe für vollendetes Delikt und dann angemessen reduzieren. 

Art. 49 StGB Asperationsprinzip

Gleichartige Strafen

Retrosektive Konkurrenz

C. konkrete Strafzumessung

1. Gleichartigkeit der Strafen

2. Strafrahmen und Begründung schwerste Straftat

3. Einsatzstrafe für schwerstes Delikt

3.1 Tatkomponenten 

3.1.1 Objektive Tatschwere

3.1.1.1 Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts

3.1.1.2 Verwerflichkeit des Handelns

3.1.1.3 FAzit objektive Tatschwere

3.1.2 Subjektive Tatschwere

3.1.2.1 Beweggründe und Ziele

3.1.2.2 Vermeidbarkeit der Verletzung oder Gefährdung

3.1.2.3 Fazit subjektive Tatschwere

3.2 Verschuldensminderungsgründe

3.3 Fazit Tatkomponente und Einsatzstrafe

3.4 Verschuldensunabhängige Tatkomponente (Versuch)

3.5 Deliktsbezogene Täterkomponente

3.6 Schlussfazit Einsatzstrafe

4. Strafe für zweitschwerstes Delikte

4.1 bis 4.6 siehe oben.

4.7 Fazit Tatkomponenten und hypothetische Erhöhung der Einsatzstrafe

5. Asperierte provisorische Gesamtstrafe

6. Täterkomponenten

6.1 Vorleben und persönclihe Verhältnisse

6.2 Strafempfindlichkeit

6.3 Verhalten nach der Tat und im Strafverfahren

6.4 Weitere Strafminderungsgründe

7. Fazit Täterkomponente und definitive Gesamtstrafe

8. Konkretes Strafmass

8.1 Bestimmung der Strafart

8.2 Höhe der Tagessätze

8.3 BEdingt oder Teilbedingter Vollzug

8.3.1 Formelle Voraussetzung

8.3.2 Materielle Voraussetzung

8.4 Verbindungsbusse

8.5 Probezeit

8.6 Ersatzfreiheitsstrafe

8.7 Haftanrechnung

8.8 Fazit konkretes Strafmass

1. Rechtsbegehren des Klägers

2. Rechtlcihe Grundlage der Klage und Entscheid in der Sache

3. Kosten

3.1 Verfahrenskosten

3.2 Entschädiugng

Bei vollsätndigem oder teilweisem Schuldspruch unter weitere Verfügungen. Sonst bei den Kosten

Der Gerichtspräsident erkennt:  

I. 

Das Verfahren gegen x wegen x wird infolge xx eingestellt, ohne Ausrichtung von Verfarhenskosten und ohne Ausrichten einer Etnschädigung. 

II. 

Der Beschuldigte wird freigesprochen von der Anschuldigung

1. des x begangen in und z.N. von y; ohne Ausschiedung von Verfahrenskostne und ohen Ausrichten einer Entschädigung. 

III. 

X wird hingegen schuldig erklärt

1. des x begangen in und z.N. von y; 

und in Anwendung der ARt. xx 

verurteilt: 

1. Zu einer Freiheitsstrafe von x Tagen.  Unter Anrechnung der U-Haft. Der Vollzug der FS wird aufgeschobnen und die Probezeit auf x Jahre festgesetzt. 

2. zu den auf den Schuldspruch entfallenden/gesamten Verfahrenskosten, sich zusammensetzend aus Gebühren von CHF (Betrag) und Auslagen von CHF (Betrag), insgesamt bestimmt auf CHF [Betrag].