Grundwissen Rechtsgrundlagen- QV-Vorbereitung

Wo dem Gericht eigenes Ermessen eingeräumt wird in der Beurteilung eines Falles, muss es sämtliche Umstände des konkreten Falles betrachten, um möglichst gerecht zu urteilen.

1. geschriebenes Recht (Gesetze)

2. wo dies fehlt: Gewohnheitsrecht

3. wo dies auch fehlt: das Gericht urteilt nach richterlichem Ermessen

"Gutgläubig ist, wer nicht bösgläubig ist"

Man geht in erster Linie davon aus, dass man nicht betrogen wird.

- beschreibt Rechte und Pflichten der Menschen (Erster Teil, erstes Kapitel des ZGB).

- hat jeder Mensch

- Er ist Träger von Rechten und Pflichten

- gilt ab Geburt bis Tod

- ist die Fähigkeit, vernunftgemäss zu handeln; eine Situation richtig einschätzen zu können und sich über die Folgen seines eigenen Verhaltens bewusst zu sein (Haftung).

Volljährig ist, wer das 18. Lebensjahr zurückgelegt hat.

Ab dem 16. Lebensjahr kann man über seine Religionszugehörigkeit selber entscheiden.

- ist die Fähigkeit, durch sein eigenes Verhalten, Rechte und Pflichten zu begründen; Voraussetzung dazu sind Urteilsfähigkeit und Volljährigkeit.

Jugendliche bis zum 18. Lebensjahr, die urteilsfähig, aber noch nicht volljährig sind; können bei wichtigen Geschäften nur mit Zustimmung ihres gesetzlichen Vertreters Verpflichtungen eingehen.

- ist, wer schon volljährig, aber nicht urteilsfähig ist. Gewisse Rechtsgeschäfte kann diese Person nur bei Zustimmung eines Beistands oder eines Vormunds tätigen.

- ab 10 Jahren können Jugendliche für Straftaten rechtlich belangt werden

Kinder/Jugendliche unter 16 Jahren gelten noch nicht als reif genug, um über ihre sexuellen Handlungen ganz allein zu bestimmen.

das Zusammenleben der Menschen.

erzwingbar oder nciht erzwingbar.

- ist ein zur Gewohnheit (Tradition) gewordenes Verhalten des Menschen.

- bezieht sich auf die äusseren Umgangsformen in der Gesellschaft (Moral: innere Werte)

- sind ethisch-sittliche Grundsätze und Werte, die das zwischenmenschliche Verhalten einer Gesellschaft regulieren und von ihr als verbindlich akzeptiert werden.

Der Ursprung liegt oft in der Religion.

Rechtsbeziehungen zwischen Personen untereinander (privat = zivil). Bsp. ZGB, OR

Rechtsbeziehungen zwischen dem Staat und Personen. Bsp.: BV, StGB, ArG

- sind ungeschriebene Regeln, die nach langer Zeit der Anwendung zu Recht geworden sind, weil die Gesellschaft sie als Recht anerkannt hat.

- ist das Gesetzbuch für privates (ziviles) Recht.

- regelt viele Bereiche des Lebens, u.a. Personenrecht, Familienrecht, Erbrecht, Sachenrecht. Das OR ist der 5. Teil des ZGB.

Prozesse, die der Staat gegen Bürger anstrebt, weil sie strafbare Handlungen begangen haben. Bsp.: Strafgesetzbuch, Strassenverkehrsgesetz

Prozesse zwischen den Bürgerinnen und Bürgern. Bsp.: Eherecht, Erbrecht, Sachenrecht, Vertragsrecht

Ein Bürger ist mit einem Entschied der Behörde (Gemeinde, Kanton etc.) nicht einverstanden und beschwert sich rechtlich. Bsp.: Steuerrecht, Baurecht

Bestimmtheit, Klarheit und Verlässlichkeit (=Vertrauensschutz) des Rechts.

Das heisst zum Beispiel: Behörden dürfen nur gemäss Recht und Gesetz handeln. Bürger haben das Recht, Entscheide von Behörden von einer höheren Instanz überprüfen zu lassen. Jeder hat Anrecht auf eine angemessene Vertretung seiner Interessen vor Gericht.

Jede Person gilt bis zu ihrer rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.

Dieser Grundsatz beinhaltet, dass sich alle in der Ausübung ihrer Rechte und in der Erfüllung ihrer Pflichten loyal, anständig, fair und ehrlich verhalten.

Das Gesetz, der Gesetzgeber und die Anwender des Gesetzes (Richter) dürfen niemanden bevorzugen. Vor dem Gesetz sind alle gleich, niemand darf diskriminiert werden, Mann und Frau sind gleichberechtigt.

Missbraucht jemand sein Recht offensichtlich (Schikane), wird sein Missbrauch nicht geschützt