Grundwissen Kaufvertragsrecht - QV-Vorbereitung
QV-Vorbereitung ABU
QV-Vorbereitung ABU
Kartei Details
| Karten | 24 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Allgemeinbildung |
| Stufe | Berufslehre |
| Erstellt / Aktualisiert | 10.05.2025 / 09.06.2025 |
| Weblink |
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Lieferverzug heisst
Die Ware wird nicht zum vereinbarten Zeitpunkt am vereinbarten Ort übergeben-
Mangelhafte Lieferung kann sein
• falsche Ware
• falsche Menge
• erkennbarer Mangel
Lieferung mit versteckten Mängeln
Fristen ab Bemerken des Mangels:
• bewegliche Sachen 2 Jahre
• Gebrauchtwaren 1 Jahr
- Schaderersatz: wenn Schaden nachweisbar und vom Verkäufer verschuldet.
Kaufvertragsverletzung durch Käufer
- Zahlungsverzug
- Annahmeverzug
- Prüfpflicht vergessen
Zahlungsverzug
Die Zahlung wird nicht wie vereinbart geleistet.
Es kann sofort betrieben werden!
Mahnungen sind Kulanz des Verkäufers.
Eigentumsvorbehalt
Eigentum bleibt solange der Verkäufer bis die Zahlung vollständig eingegangen ist, falls nicht kann der Verkäufer die Ware zurückverlangen
Annahmeverzug
Der Käufer verweigert die Annahme der bestellten Ware.
Gewährleistung
Der Verkäufer gewährleistet den Verkauf von funktionierender und einwandfreier Ware.
Garantie
Der Hersteller garantiert die Funktionsfähigeit und einwandfreie Ware. Die Garantie erstreckt sich bei vielen Produkten jedoch nicht für alle Teile.
Kaufvertragsverletzungen durch den Verkäufer
• Lieferverzug
• Mangelhafte Lieferung
• Fehlerhafte Rechnung
• Verstöße gegen das Kosumentenschutzgesetz
Lieferverzug Fixgeschäft vs. Termingeschäft
- Fixgeschäft (Lieferverzug nach verstreichen des Termins - Hochzeitstorte - sofort Schadensersatzpflichtig)
- Termingeschäft (Lieferverzug erst nach verstreichen einer Nachfrist)
Inkassobüro
-treibt meine offenen Forderungen ein - Beteibung
- Kosten trägt der Schuldner
Rechtliche Möglichkeiten bei mangelhafter Ware
- Um-/Austausch/Ersatz
- Rücktritt vom Vertrag (Geld zurück)
- Preisminderung (Rabatt)
Unterschied zwischen Garantie und Gewährleistung
Gewährleistung: Haftung für Mängel, die bei der Übergabe vorhanden war - Verkäufer, Garatie: Haftung für Mängel seitens Hersteller
Was ist ein Kaufvertrag?
Der Kaufvertrag ist eine übereinstimmende Willenserklärung zwischen Verkäufer und Käufer zum Austausch von Leistungen.
Welche Pflichten ergeben sich beim Kaufvertrag?
-pünktliche und eine fehlerfrei Lieferung
- Käufer muss Ware annehmen und bezahlen
Bestandteile des Kaufvertrags
- Ware (Menge, Qualtität, Warenart), Preis
- spezielle Vereinbarungen: Zahlungsbedingunen, Lieferbedingen, Vereinbarung zur Vermeidung von Liefer- Zahlungsverzug
-zusätzliche Vereinbarungen: AGB
Enstehung eines Kaufvertrages
bedingt die übereinstimmende Willenserklärunge beider Parteien - stillschweigend oder ausdrücklich.
Kaufverträge sind
formfrei, ausser der Gesetzgeber gibt eine Form vor (Bsp. Grundstückskauf).
Abfolge einer Betreibung
1. Gläubiger stellt Betreibungbegehren
2. Betreibungsamt stellt Zahlungsbefehl aus
3. Schuldner zahlt oder macht Rechtsvorschlag (Aussetzen der Betreibung)
4. Gläubiger muss Fortsetzungsbegehren stellen
5. Gericht entscheidet
6. Gericht stellt Pfändungsbescheid aus
7. Zahlung oder Pfändung
Welche Arten der Pfändung gibt es?
Betreibung auf Pfändung (Sachwerten, Lohn)
Betreibung auf Pfandverwertung (Pfand hinterlegt)
Betreibung auf Konkurs
Was darf nicht gepfändet werden?
Dinge, die man zum Arbeiten oder lebensnotwendig benötigt, religiöse Gegenstände
Kaufverträge sind
formfrei gültig, ausser der Gesetzgeber gibt eine Form vor.
Um einen Kaufvertrag abschliessen zu können, muss man
handlungsfähig sein (= urteilsfähig und mündig)
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