Planungs- und Baurecht
immobilienbewirtschafter mit FA
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Set of flashcards Details
| Flashcards | 184 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | Secondary School |
| Created / Updated | 23.04.2025 / 03.05.2025 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/20250423_planungs_und_baurecht
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| Embed |
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Das eidg. RPG verpflichtet die Kantone, in den Nutzungspläne, Bauzonen, Landwirtschaftszonen und Schutzzonene auszuscheiden.
Wer erlässt den Richtplan
jeder Kanton
Wie ist die Regel der Anpassung der Richtpläne?
alle 10 Jahre gesamthaft überprüft oder allenfalls angepasst.
Bauzonen umfassen?
- Land, das sich für die Überbauung eigent
- weitgehend überbaut ist
- voraussichtlich innert 15 Jahren überbaut wird.
Aufgabe/Zweck der Raumplanung
Die erhaltung und Gestaltung des Lebensraums
Stufenodrnung der Raumplanung- was erlässt?
- Bund
- Kanton
- Gemeinde
Bund= Konzept und Sachpläne
Kanton= Richtpläne
Gemeinde= Nutzungspläne (Zonenpläne/Sondernutzungspläne)
Was ist der Unterschied zwischen formeller und materiellen Enteigung?
Formell= Eigentum wird entzogen und auf Dritten übertragen
Materiell= Einschränkung der Eigentumsbefugnisse
Zähle die drei Hauptaufgaben des Richtplanes auf
Aufzeigung der räumlichen Entwicklung
Abstimmung mit anderen Planungsträgern
Vorbereitung der kommunalen Nutzungsplan (behördenverbindlich)
Das RPG kennt 3 Typen von Raumplänen, welche?
Richtpläne, Sondernutzungspläne, Rahmennutzungspläne
Was ist eine materielle Enteignung
eine Einschränkung der bisherigen oder in näheren Zukunft wahrscheinlich realisierbarer Gebrauch des Grundstückes.
Zähle die Wichtigstend Planungsgrundsätze auf
- haushälterische Nutzung des Bodens
- geordnete Entwicklung
- Trennung Siedlung von Nicht_Siedlungsgebiet
- Koordinieren v. raumwirksamen Tätigkeiten
Wie teilt sich das Raumplanungsrecht ein?
Materiell und Formell
Was ist ein Raumplan?
Der Raumplan dient als zentral rechtliches Instrument der erfüllung des raumplanerischesn Auftrages, rechtsverbindlich. dieser Besteht aus einer grafischen Darstellung (Plan) und den zugehörigen rechtsnormen (Vorschriften)
Beschreibe die Kompetenzordnug des Raumplanungsgesetzt
Der Bund regelt die Raumplanung in den Grundzügen, die deteilierte Normierung bleibt hingegen den Kantonen vorbehalten.
Beschreibe die Hauptaufgaben des RPG
Bund, Kantone und Gemeinde sorgen dafür, dass der Boden haushälterisch genutzt und das Baugebiet vom nichtbaugebiet getrennt wird.
Für wen sind Richtpläne verbindlich?
RPG ARt. 9 Abs. 1: Die Richtpläne sind für Behörden verbindlich.
Welche Frist gilt für Planungszonen?
RPG Art 27: Die Planungszonen dürfen längstens für 5 Jahre bestimmt werden; das kantonale Recht kann eine Verlängerung vorsehen.
Sind Solaranlagen bewilligungspflichtig?
Gemäss RPG Art 18a bedürfen in Bau- und Landwirtschaftszonen auf Dächern genügend anpasste Solaranlagen keiner Baubewilligung.
Wer ist für die Planung und Realisierung der Erdbebensicherheit bei einem Gebäude verantwortlich?
Der Bauingenieur
Was hat die Bauherrschaft für Rechte, wenn der Unternehmer die Mängel trotz angesetzter Frist nicht behoben hat? (Gemäss SIA 118)
- Rücktritt vom Vertrag
- Minderwert
- Beharrung auf Verbesserung
Welches Gesetz ist massgebend für die Mängelrechte, wenn nichts vereinbart wurde. (Nennung Gesetz + Artikel)
OR Art 367ff
Wann beginnt gemäss SIA Norm 118 die Rüge- und Verjährungfristen zu laufen?
Sobald die Abnahme mit dem Bauherrn erfolgt ist, gilt das Werk als abgenommen.
für standortgebundene bauten ausserhalb der bauzonen dürfen ausnahmebewilligen erteilt werden
ausnahmebewilligungen bezüglich der erschliessung dürfen ertteil werden
ausnahmebewilligungen bezüglich der zonenkonformität innerhalb der bauzonen dürfen erteilt werden
die behörde braucht für die erteilung einer ausnahmebewilligung keine gesetzliche ermächtigung, denn es handelt sich um eine Ausnahmebewilligug
werden auflagen nicht erfüllt, können sie von der behörde zwangsweise durchgesetzt werden
werden die auflagen nicht erfüllt, fällt die baubewilligung dahin
fällt eine auflösende bedinung dahin, kann gleichwohl gebaut werden
sind aufschiebende bedinungen nicht erföllt, wird die baubewilligung nicht rechtskräftig
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