Recht, Dr. Sasse

Ein Gesetz im materiellen Sinne ist jede hoheitliche, allgemeinverbindliche Anordnung (z. B. eine Verordnung oder Satzung), die für einen unbestimmten Personenkreis gilt – oft von der Exekutive erlassen (z. B. StVO, Gefahrstoffverordnung).

Richterrecht ist eine Sonderform des Gewohnheitsrechts. Es entsteht durch ständige, einheitliche Rechtsprechung, in der Gerichte abstrakte Rechtssätze entwickeln, die in Entscheidungen berücksichtigt werden (z. B. im Arbeitsrecht).

- Sitte: Gesellschaftlich anerkannte Regeln mit sozialer Kontrolle (z. B. Höflichkeit); Verstöße führen zu Missachtung.

- Moral: Persönliche Werte aus Gewissen, Religion oder Weltanschauung. → Beide beeinflussen Gesetze, z. B. §§ 138, 242 BGB.

• Öffentliches Recht: Regelt Verhältnis Staat ↔ Bürger (Über-/Unterordnung), z. B. Baurecht, Steuerrecht.

• Privatrecht: Regelt Verhältnis Bürger ↔ Bürger (Gleichordnung), z. B. Kaufvertrag (§ 433 BGB), Gesellschaftsrecht.

Laut Subjektstheorie liegt öffentliches Recht vor, wenn eine Norm ausschließlich einen Träger hoheitlicher Gewalt berechtigt oder verpflichtet. Wird oft zur Abgrenzung zwischen öffentlichem und privatem Recht genutzt.

Ein subjektives Recht ist die konkrete Berechtigung eines Einzelnen, die sich aus dem objektiven Recht ergibt. Beispiel: Aus § 433 BGB ergibt sich der Anspruch auf Übergabe und Zahlung beim Kaufvertrag.

• Absolute Rechte: Gelten gegenüber jedermann (z. B. Eigentum, Persönlichkeitsrecht).

• Relative Rechte: Gelten nur gegenüber bestimmten Personen (z. B. vertragliche Ansprüche).

• Zwingendes Recht: Kann nicht vertraglich geändert werden (z. B. § 134 BGB – Verstoß gegen Gesetz = nichtig).

• Nachgiebiges Recht: Gilt nur, wenn nichts anderes vereinbart wurde (z. B. § 269 BGB – Leistungsort).

• Tatbestand prüfen (Wenn...): Passen die Voraussetzungen zum Fall?

• Subsumtion: Vergleich der Norm mit dem Sachverhalt.

• Rechtsfolge (Dann...): Trifft sie zu?
  → Beispiel: § 823 BGB bei Sachbeschädigung.

• Grammatische Auslegung – Was steht wörtlich da?

• Systematische Auslegung – Wo steht es im Gesetzeszusammenhang?

• Historische/genetische Auslegung – Was wollte der Gesetzgeber damals?

• Teleologische Auslegung – Was ist der Sinn und Zweck?

• Verfassungskonforme Auslegung – Deutung im Einklang mit dem Grundgesetz.

• Europarechtskonforme Auslegung – Deutung im Einklang mit EU-Recht.