Arbeitsrecht

leichte Fahrlässigkeit:

• normale Alltagsfehler, Tasse fällt um 
• AG haftet allein 

mittlere Fahrlässigkeit: 

• alles dazwischen
• anteilige Haftung AG AN 

grpbe Fahrlässigkeit:

• außenstehender Dritte würde sich die Hände über dem Kopf zusammenschalgen
• AN haftet allein

AN:

• Arbeitspflicht
• Treuepflicht

AG:

• Entgeltzahlung
• Beschäftigungspflicht
• Schutzpflicht
• Diskriminierungsverbot

wo keine Leistung da auch keine Gegenleistung

Ausnahmen:

Feiertage

Krankheit

Urlaub

verübergehende persönl. Verhindung

Feiertage:

• gesetzl. Feiertage, dann AG muss zahlen da dadurch die Arbeitszeit wegfällt

vorübergehende persönliche Verhinderung

• z.B. Beerdiung der Eltern, bei Enkel eher verständnis das er nicht geht 
• Kinderkrank 1-3 

zum Schutz und Förderung der Gesundheit & Leistungsfähigkeit der AN 

• Anfechtung > wie in BGB 
• Befristung > Elternzeit 
• Kündigung
• Tod AN
• Aufhebungsvertrag

nur unter bestimmten Umständen

• mit Sachgrund
• o. Sachgrund (max 2 Jahre/ verlängerung max 3x)
• o. Sachgrund (bei ab 52 J. & min. 4 Monat beschäftigungslos) bis 5 Jahre
• bei Neugründung

unwirksame Befristung, AN will geltend machen: 

• innerhalb 3 Wochen nach vereinbarten Ende des befristeten AV
• Klage bei Arbeitsgericht 

• Schwerbehinderte §168 ff. SGB IX
• Mutterschutz §17 MuSchG 
• Elternzeit §18 BEEG
• Azubi nach Ablauf Probezeit §22 II BBiG
• Wehr- Ersatzdienstleistende
• Mitglieder der Personalvertretung §15 KSchG

schränkt das Recht zur freien Kündigung des AG zum Schutz des AN ein 

gilt nur:

• nur bei mehr als 5 bzw. 10 Vollzeitkräften
• nur wenn Arbeitsvertrag länger als 6 M besteht 

dann Kündigungsgrund vorliegen 

verhaltensbedingt:

• Verstoß gegen Vertragspflichten (Arbeitsverweigerung, sexuelle Belästigung, Verspätung, Störung Betriebsfrieden)
• Abmahnung mehrfach vorliegen 

personenbedingt:

• Krankheit > Beeinträchtigt betriebliche Interessen
• Stftaten die AV beeinflussen
• mangelnde Eignung
• fehlende Arbeitserlaubnis 

Betriebsbedingt:

• Wegfall der Beschäftigungsunmöglichkeit
• Sozialauswahl erforderlich: Alter, Betriebsangehörigkeit, Schwerbehinderung, Unterhaltspflichtige