SLP6 - Staatsaufbau und Politik

Vertritt in der Schweiz die ausführende Gewalt (Exekutive); bildet die Regierung; hat sieben Mitglieder, die der FDP, SP, SVP und Mitte angehören. Jedes Mitglied steht einem Departement vor, der Bundesverwaltung. Aufgaben sind: Gesetze auszuführen bzw. umzusetzen, die politische Situation beurteilen sowie die Beziehung zum Ausland pflegen. BV 174ff.

Regierungsform, in der das Volk herrscht. Merkmale sind die Gewaltenteilung, Rechtsgleichheit, Meinungsfreiheit, der Pluralismus.

Demokratieform, in der das Volk seine Vertretung im Parlament wählen und über Sachvorlagen abstimmen kann. In der Schweiz können in den zwei Kantonen Glarus und Appenzell Innerrhoden die Bürger:innen auf Kantonsebene das Parlament wählen und über die Kantonsverfassung und Kantonsgesetze an der Landsgemeinde abstimmen.

Demokratieform der Schweiz, in welcher die Bürger:innen das Parlament, den National- und Ständerat wählen und über Verfassungsartikel und mit einem fakultativen Referendum über Bundesgesetze abstimmen können.

Demokratieform, in welcher die Staatsbürger:innen wählen, nicht aber über Sachvorlagen abstimmen können. Sie wird auch als repräsentative Demokratie bezeichnet.

Regierungsform, in der eine einzelne Person oder eine Gruppe von Personen herrscht, z.B. eine Familie, Partei, religiöse Führung oder das Militär. Merkmale sind eine fehlende Gewaltenteilung, eingeschränkte Menschen-rechte, eine fehlende Pressefreiheit oder manipulierte Wahlen usw.

Ausführende Gewalt, die Regierung, in der Schweiz der Bundesrat. Er hat die Aufgabe, die Gesetze auszuführen, um- bzw. durchzusetzen. Gewählt wird er vom National- und Ständerat.

Gesetze werden im Parlament beschlossen. Das Schweizer Volk kann über die vom National- und Ständerat erlassenen Gesetze mit einem fakultativen Referendum abstimmen.

Zentrales Merkmal einer Demokratie. Die Macht wird aufgeteilt: Regierung (Exekutive), Gericht (Judikative) und Parlament (Legislative). Eine Person darf nur ein Amt in einer Gewalt innehaben. Damit wird verhindert, dass sich die Macht auf eine Person, eine Gruppe konzentriert. BV 144

Herrschaftsform, in der Elementen einer Diktatur und Demokratie kombiniert werden. Sie haben Merkmale der Demokratie, lassen aber weder einen echten Wettbewerb um die Macht zu noch halten sie sich an grundlegende politische und bürgerliche Rechte.

Richtende Gewalt, in der Schweiz das Bundesgericht. Die wichtigste Aufgabe der Bundesrichter:innen ist die Beurteilung von Gesetzesbrüchen bzw. Rechtstreitigkeiten. Gewählt wird diese Behörde vom National- und Ständerat.

Gesetzgebende Gewalt, das Parlament. Es erlässt die Gesetze und kontrolliert die Regierung. In der Schweiz ist dies der National- und Ständerat, auch vereinte Bundesversammlung genannt. Gewählt wird diese Behörde vom Volk.

Vertritt in der Schweiz die gesetzgebende Gewalt (Legislative); ist die grosse Kammer des Parlaments; setzt sich aus 200 Mitgliedern zusammen; vertritt für vier Jahre das Volk und wird von ihm gewählt. BV (148), 149

Die gesetzgebende Gewalt besteht in der Schweiz aus Ständerat (46 Mitglieder) und Nationalrat (200). Diese beiden Räte erlassen Gesetze, wählen und kontrollieren den Bundesrat und die Bundesrichter:innen.

Aufgabe vom Gericht und bedeutet, dass in einem Rechtsstreit ein Urteil oder ein Entscheid von Richter:innen gefällt wird.

Vertritt die ausführende Gewalt (Exekutive), ist in der Schweiz der Bundesrat. Die wichtigste Aufgabe ist, dafür zu sorgen, dass die vom Parlament erlassenen Gesetze umgesetzt und eingehalten werden, wofür u.a. die Polizei und Staatsanwaltschaft eingesetzt werden.

Vertritt in der Schweiz die gesetzgebende Gewalt (Legislative); ist die kleine Kammer des Parlamentes; setzt sich aus 46 Mitgliedern zusammen; vertritt die Kantone. Jeder Kanton darf zwei Mitglieder stellen, respektive ein Mitglied pro Halbkanton. Die Mitglieder werden vom Volk für vier Jahre gewählt. BV 150