AUSWENDIG
RAP
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Lernkarten
Einreisevoraussetzungen
- Gültiges/anerkanntes Reisedokument
- Ausreichende finanzielle Mittel
- ggf. Visum
- Gesicherte Wiederausreise
- Keine Fernhaltemassnahmen/Landesverweisung
- Keine Gefährdung öff Sicherheit/Ordnung
Bewilligungspflichtige Aufenthalte Drittstaatsangehörige
Alternativ
- Aufenthalt > 3 Monate
- Aufenthalt zur Ausübung ET
Definition: Erwerbstätigkeit (bewilligungspflichtiger Aufenthalt)
Jede üblicherweise gg. Entgelt ausgeübte unselbständige/selbständige Tätigkeit, selbst wenn sie unentgeltlich oder gg. geringes Entgelt erfolgt (massgebend: würde für die Ausübung i.d.R. Lohn ausbezahlt? [z.B. Einreise zur Umzugshilfe/Einreise zur Hilfe nach Geburt])
Charakteristiken Kurzaufenthaltsbewilligung
- "Ausweis L"
- Aufenthalte bis max 1 Jahr
- Verlängerung um max 1 Jahr (danach angem Unterbruch)
- Zweckgebunden
- Bedingungen möglich
Charakteristiken Aufenthaltsbewilligung
- "Ausweis B"
- Aufenthalte über 1 Jahr
- Verlängerung möglich (10 x; Ermessensentscheid, berücks. Integration)
- Zweckgebunden
- Bedingungen möglich
Charakteristiken Niederlassungsbewilligung
- "Ausweis C"
- Unbefristeter Aufenthalt
- Bedingungsfeindlich (dh auch nicht Zweckgebunden)
Voraussetzungen Niederlassungsbewilliigung
- Rechtmässiger Aufenthalt in CH für mind 10 Jahre
- Ununterbrochener Aufenthalt in CH während letzten 5 Jahren mit Aufenthaltsbewilligung
- Keine Widerrufsgründe (nach AIG 63)
- Gute Integration (insb: Beherrschung Landessprache (mündlich A2, schriftlich A1))
Voraussetzungen vorzeitige Niederlassungsbewilligung
- Erfolgreiche Integration (erhöhte Anford an Sprachkenntn: mündl B1, schriftl A1)
- Ununterbrochener Aufenthalt in CH während letzten 5 Jahren mit Aufenthaltsbewilligung
- Keine Widerrufsgründe (nach AIG 62 oder 63 II)
oder:
- Nachgezogene Familienangehöriige von CH StAn/Pers. mit C-Bewilligung (Rechtsanspruch)
- wichtige Gründe (Ermessensentscheid)
Zulassungsvoraussetzungen für (Kurz-)Aufenthaltsbewilligung zur Ausübung unselbständiger ET?
- Gesamtwirtschaftliches Interesse
- Gesuch des künftigen AGe
- Kontingent noch nicht ausgeschöpft
- Keine geeignete Arbeitskräfte aus CH/EU/EFTA (Vorrangsprinzip; Nachweis AGe)
- Stellenmeldepflicht bei Berufsgruppen/Tätigkeitsbereiche mit AL-Quote min 5%
- Orts-/berufs-/branchenübliche Lohn-/Arbeitsbedingungen
- Persönliche Voraussetzungen (nur qualifizierte Personen; nicht wenn keine Ausbildung erforderl)
- Bedarfsgerechte Wohnung
Zulassungsvoraussetzungen Erteilung (Kurz-)Aufenthaltsbewilligung zur Ausübung selbst. ET
- Gesamtwirtschaftliches Interesse
- Kontingent noch nicht ausgeschöpft
- Persönliche Voraussetzungen
- Bedarfsgerechte Wohnung
- Notwendige finanzielle/berufl. VSS insb. ausreichende/eigenständ. Existenzgrundlage
nicht:
- Gesuch des künftigen AGe: da kein AGe
- Vorrang
- Stellenmeldepflicht: da keine ausgeschr. Stelle
- Orts-/berufs-/branchenübliche Lohn-/Arbeitsbedingungen: nicht vorhanden
Wann ist Bewilligungserteilung für Aufenthalt ohne Erwerbstätigkeit möglich?
- zum Aufenthalt für Aus-/Weiterbildungszwecke
- für Rentner
- zum Zweck med. Behandlung
(!) keine Kontingente
Zulassungsvoraussetzungen für Erteilung (Kurz-)Aufenthaltsbewilligung zum Aufenthalt für Aus-/Weiterbildung
- Bestätigung der Schulleitung
- Bedarfsgerechte Unterkunft
- Notwendige finanz. Mittel (Verpflichtungserklärung, Bank, Zugesicherte Stipendien)
- Persönl. Voraussetzungen (kein Hinweis auf Umgehungsversuch ord. Aufenthaltsbew.)
- Sicherstellung der Betreuung Minderjähriger
- Personen > 30 Jahre: hinreichende Begründung
- ggf. Zustimmung SEM (bei erhöht. Umgehungsgefahr)
Zulassungsvoraussetzungen für Erteilung (Kurz-)Aufenthaltsbewilligung an Rentner
- Vollendung 55. Altersjahr
- Vorliegen besonderer persönlicher Beziehungen zur Schweiz (längere frühere Aufenth; enge Bez zu nahen Verwandten; nicht Immobesitz/wirtsch. Bez)
- Vorhandensein notwendiger finanzieller Mittel
- Keine Erwerbstätigkeit im In/Ausland (aber Vermögensverwaltung)
- Zustimmung SEM
Zulassungsvoraussetzungen für Erteilung (Kurz-)Aufenthaltsbewilligung zum Aufenthalt für med. Behandlung
- Gesicherte Finanzierung Behandlung/Lebensunterhalt während Behandlungsdauer
- Gesicherte Wiederausreise
- ggf. Zustimmung SEM (wenn Aufenthalt absehbar > 1 Jahr)
ausländerrechtliche Härtefälle
Allgemeiner Härtefall ("schwerwieg. persönl. Härtefall, AIG 30 I b)
Härtefall für vorläufig aufgenommene Personen (AIG 84 V)
Nachehelicher Härtefall (AIG 50 I b)
Asylrechtlicher Härtefall (AsylG 14 II)
EMRK 8
Voraussetzungen Ausnahme-/Härtefallbewilligung "schweriegender persönlicher Härtefall" (AIG 30 I b)
- Persönliche Notlage (schwerwieg. pers. Härtefall): Verweigerung Bewilligung bzw. Abweichung von Zulassungsvoraussetzungen mit schweren Nachteilen verbunden
- Berücksichtigung Kriterien VZAE 31 I (nicht abschliessend; nicht kumulativ)
- Integration
- sprachlich (B1)
- beruflich (Bemühung um Arbeit, Stellensuche, Bewerbungen)
- sozial (Vereine, Treffen, Aktivitäten etc)
- Respektierung der Rechtsordnung
- kein Strafregistereintrag/tadelloses Verhalten
- keine Verletz. Mitwirkungspflichten im Asylverfahren
- familiäre Verhältnisse
- insb. ZP/Dauer Einschulung Kinder (Entwurzelung; zentral: Kindeswohl)
- finanzielle Verhältnisse
- Vermögen
- Erwerbstätigkeit
- Sozialhilfeabhängigkeit
- Wille/Möglichkeit zur Teilnahme an Wirtschaftsleben/zum Erwerb von Bildung
- Anwesenheitsdauer in der CH (5/10 Jahre)
- im Verhältnis zu Alter/Alter bei Einreise
- Gesundheitszustand
Schlechter Gesundheitszustand als Indiz für Härtefall (wenn med. Versorgung in Heimat-/Herkunftsland nicht gewährleistet)
- Möglichkeit Wiedereingliederung im Heimatland
Berücksichtigung insb: Alter bei Einreise, Vertrautheit mit kulturellen Gepflogenheiten, Landessprache, familiäres/soziales Netzwerkt, Möglichkeit Ausübung Erwerbstätigkeit/Besuch Schule, Wohnverhältnisse, politische Lage (Frauen oftmals erschwert)
(!) Merke: lange Anwesenheit in der CH, fortgeschrittene soziale und berufliche Integration und klagloses Verhalten begründen für sich alleine noch keinen Härtefall
- Integration
Zustimmung SEM
IMMER BERÜCKSICHTIGUNG GESAMTE UMSTÄNDE IM EINZELFALL
Voraussetzungen Familiennachzug von CH Bürgern
Nachzug EheG (Rechtsanspruch)
- Ehegatte
- Zusammenwohnen (ausser: Wichtiger Grund oder Nachzuziehender hat dauerhafte Aufenthaltsbewill. in EU/EFTA Staat)
- Kein Rechtsmissbrauch (Scheinehe; Berufung auf nur noch formelle Ehe)
- Keine Widerrufsgründe nach AIG 63
- Einhaltung Nachzugsfrist 5 Jahre seit Entsteh. Familienverhältnis/Einreise
Voraussetzungen Niederlassungsbewilligung nachgezogener Ehegatten von CH Bürgern
- ununterbrochener Aufenthalt von 5 Jahren
- Erfolgreiche Integration (AIG 58a I)
Voraussetzungen Niederlassungsbewilligung nachgezogener EheG von CH Bürgern nach Auflösung Familiengemeinschaft
- Ehe mind. 3 Jahre
- Erfüllung der Integrationskriterien (AIG 58)
- Wichtige persönlicher Gründe, die weiteren Aufenthalt in CH erforderlich machen
- Kein Rechtsmissbrauch
- Keine Widerrufsgründe nach AIG 62/63 II
Voraussetzungen Familiiennachzug von EheG/led. Kindern U18 von Pers mit Niederlassungsbewilligung
- Zusammenwohnen (nicht: Kinder U18)
- Bedarfsgerechte Wohnung
- Keine Sozialhilfeabhängigkeit (EL ok)
- Kenntnisse der am Wohnort gesprochenen Landessprache
- kein Rechtsmissbrauch
- Keine Widerrufsgründe nach AIG 62/63 II
Kinder U12: sofortiger Rechtsanspruch
Voraussetzugnen Familiennachzug gestütz auf EMRK 8 und relevanter Anwendungsbereich?
RECHTSANSPRUCH!
- Tatsächliche gelebte und intakte Beziehung
- zu nahen Verwandten,
- Gefestigtes Aufenthaltsrecht in der CH (CH-Staatsbürgerschaft / Niederlassungsbewilligung > bei umgek. Familiennachzug nur CH Staatsbürgerschaft)
- öffentliche Interesse überwiegen private Interessen nicht (umfassende Güterabwägung)
Relevanter Anwendungsbereich
- Nachzug erwachsener Kinder durch in der CH lebende Eltern
- Nachzug der Eltern erwachsener, in CH lebender Kinder
- Nachzug weiterer Familienangehöriger, die durch Familienbegriff von EMRK erfasst werden (z.B. Geschwister/Eltern/Grosseltern etc.)