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Sozialrecht

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Diese Lernkarten vermitteln grundlegende und vertiefende Kenntnisse des deutschen Sozialrechts auf universitärem Niveau, insbesondere zu zentralen Begriffen wie Sonderpädagogik, Dokumentationspflicht und Kinderrechten, sowie zu Strukturen wie SGB VII und Betreuungsrecht. Sie richten sich an Studierende der Rechtswissenschaften oder Sozialen Arbeit, die sich mit sozialrechtlichen Rahmenbedingungen, Förderbedarfen und gerichtlichen Verfahren vertraut machen möchten, um praktische und theoretische Zusammenhänge zu verstehen und anzuwenden.

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German

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Dokumentationspflicht

Die Dokumentationspflicht gehört zur Bürgerlichen Recht und der Berufsordnung

Der Patient darf nur in Ausnahmefällen Einsicht in die Therapiedokumentation haben

Die Dokumentationspflicht hat zum Zweck die Therapiesicherung, Beweissicherung und Rechenschaftslegung und muss für Fachkollegen verständlich sein

nach Behandlungsende muss alles direkt vernichtet werden

Freiheitsentziehende Maßnahme

unabhängig vom Alter muss bei freiheitsentziehenden Maßnahmen ein Gericht eine Genehmigung dazu geben (im Notfall auch hinterher)

im Falle von Minderjährigen muss bei freiheitsentziehenden Maßnahmen kein Gericht eine Genehmigung dazu geben

Sozialrecht Fakten

es gibt 12 Sozialgesetzbücher

in ihnen sind nicht die Leistungen zur gesetzlichen Krankenversicherung geregelt ( das ist in einem anderen Buch)

eines der SGB (VII) regelt das Kinder- und Jugendhilfegesetz, mit einem Anspruch auf Hilfen vom Jugendamt und Regelungen zu Kindeswohlgefährdung

Sozialstaat Deutschland handelt nach den folgenden Prinzipien

Kompensationsprinzip

Präventionsprinzip

Distributionsprinzip

Konstitutiv-Prinzip

Kinderrechte/ Un-Rechte

Die Kinderrechte wurden 1989 erlassen und ein Jahr später von Deutschland unterschrieben

sie sind universell gültig für Menschen bis zur Vollendung des 18. LJ

sie sind abgeleitet aus der Menschenrechtskonvention

eine steigende Inklusion in Deutschland ergab sich als direkte Folge der Kinderrechtskonvention

Definition: Inklusion/ Sonderbeschulung/ Sonderpädagogischer Förderbedarf

Der Begriff "Sonderpädagogischer Förderbedarf hat 1994 den Begriff der "Sonderbeschulung" abgelöst

SPFB bedeutet, dass das Kind in einer gesonderten Einrichtung/ speziellen Förderschule betreut werden soll

Inklusion bedeutet, dass in Regelschulen separate Sonderklassen für Kinder mit Förderbedarf eingerichtet werden

Offenbarungspflicht

Informationspflicht der Eltern wiegt schwerer/ geht vor

wenn Pläne zu Verbrechen bekannt werden (Mord, Totschlag,..)

Hochverrat, Landesverrat, Gefährdung öffentl. Sicherheit

wenn Gefahr des Ablebens der betroffenen Person besteht, person nicht in Schweigepflichtsentbindung einwilligt und zurechnungsfähig ist

Strafrecht

für Kinder unter 14 gilt das Kindesstrafrecht, insofern sie die geistige und sittliche Reife erlangt haben

zwischen 18 und 21 Jahren entscheidet die riefe über die Anwendung des Jugendstrafgesetzes ( oder normales Strafgesetz)

Vormundschaft und Betreuung

Kinder, die keine Eltern haben, bekommen Vormund durch Familiengericht

Betreuung darf gegen den freien Willen der betreffenden Person erfolgen

Betreuer wird durch ein Betreuungericht für den notwendigen Aufgabenkreis bestellt

das Betreuungsgesetz regelt die Betreuung von Volljährigen, die aufgrund einer "psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung" ganz oder teilweise eigene Angelegenheiten nicht besorgen können

Familienpolitik

Es wird mehr Geld in die Infrastruktur (Betreuung) investiert als in Geldleistungen

zu Familienpolitischen Geldleistungen gehört: Rente, Ausbildungsförderung, gesetzliche Krankenversicherung und Zuschüsse wie Elterngeld, Kindergeld, Ehegattensplittung

größter Teil der Geldleistungen kommt mittelbar oder unmittelbar den Kindern zugute --> für Ehepartner nur unter 25% (z.B. durch Mitversichern, Ehegattensplitting)

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