Rechtsordnung
Öffentliches Recht / Privatrecht
ÖR: Beziehung zwischen Bürger und Staat
- Staat ist übergordnet
- Staatsrecht
- Verwaltungsrecht
- Strafrecht
PR: Beziehung zwischen Bürgerinnen und Bürger
- Teilhabende Parteien sind gleichgestellt
- ZGB: Personenrecht
- Familienrecht
- Obligationenrecht (OR) Verhältnisse
zwingend, relativ zwingend & dispotiv
zwingend: können nicht abgeändert werden
relativ zwingend: abweichen, wenn es zu gunsten der schwächeren Partei
dispotiv: wenn nichts anders vereinbart ist, greift das gesetz - abänderung in beiden richtung möglich
Entstehung einer Obligation
- Vertrag (Art 1-40 OR) -> durch gegenseitige Willensäusserung -> ausdrücklich oder stillschweigend
- Unerlaubte Hanlungen (Art.41-61 OR) -> von Gesetzes wegen -> verschuldenshaftung oder kausalhaftung
- Ungerechtfertigen Handlungen (Art 62-67 OR) -> von Gesetzes wegen -> ohne gültigen Grund, nicht verwirklichten Grund, nachträglich wegfallenden Grund
Obligation
= Verpflichtung
Das OR regelt das Schulverhältnis zwischen zwei oder mehreren Personen
Entstehung Vertrag
- Konsens? -> Übereinstimmung der Meinungen
- Vertragsfähigkeit? -> Minderjährigkeit prüfen -> Geld selber verdient, Schenkung, Zustimmung von Eltern
- Form?-> Formvorschriften kennen
- Inhalt erlaubt ?-> Vertrag ist nichtig, wenn Inhaltlich falsch ist
- Kein Anfechtungsgrund? Gegenüber kann anfechten -> Vertrag ist nichtig
Rechtsfähigkeit
Handlungsfähigkeit
RF:
- jeder Mensch
- juristische Personen
HF:
- juristische Personen mit Organen
- natürliche Personen die volljährig und urteilsfähig sind.
Vertragsfähigkeit
Deliktsfähigkeit
VF:
- Urteilsfähigkeit
- bei Minderjährigkeit
- Zustimmung
- Alltagsgeschäfte
- unentgeltliche Vorteile
- eigener Verdienst
DF:
- alle; ausser bei nicht selbst
verschuldeter Urteilsunfähigkeit
Erfüllung Vertrag
Richtige Erfüllung
- wer muss leisten?
- was genau muss geleistet werden?
- Wem muss die Leistung erbracht werden?
- Wann muss die Leistung erbracht werden?
- Wo muss die Leistung erbracht werden?
Fehler bei der Vertragerfüllung
Erlöschen der Obligationen
Pflichten Arbeitgeber und Pflichten Arbeitnehmer
Artikel OR / Lohnfortzahlung / Urlaub / Beendigung des Arbeitsverhältnisses
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Rechtsordnung
Öffentliches Recht / Privatrecht
ÖR: Beziehung zwischen Bürger und Staat
- Staat ist übergordnet
- Staatsrecht
- Verwaltungsrecht
- Strafrecht
PR: Beziehung zwischen Bürgerinnen und Bürger
- Teilhabende Parteien sind gleichgestellt
- ZGB: Personenrecht
- Familienrecht
- Obligationenrecht (OR) Verhältnisse
zwingend, relativ zwingend & dispotiv
zwingend: können nicht abgeändert werden
relativ zwingend: abweichen, wenn es zu gunsten der schwächeren Partei
dispotiv: wenn nichts anders vereinbart ist, greift das gesetz - abänderung in beiden richtung möglich
Entstehung einer Obligation
- Vertrag (Art 1-40 OR) -> durch gegenseitige Willensäusserung -> ausdrücklich oder stillschweigend
- Unerlaubte Hanlungen (Art.41-61 OR) -> von Gesetzes wegen -> verschuldenshaftung oder kausalhaftung
- Ungerechtfertigen Handlungen (Art 62-67 OR) -> von Gesetzes wegen -> ohne gültigen Grund, nicht verwirklichten Grund, nachträglich wegfallenden Grund
Obligation
= Verpflichtung
Das OR regelt das Schulverhältnis zwischen zwei oder mehreren Personen
Entstehung Vertrag
- Konsens? -> Übereinstimmung der Meinungen
- Vertragsfähigkeit? -> Minderjährigkeit prüfen -> Geld selber verdient, Schenkung, Zustimmung von Eltern
- Form?-> Formvorschriften kennen
- Inhalt erlaubt ?-> Vertrag ist nichtig, wenn Inhaltlich falsch ist
- Kein Anfechtungsgrund? Gegenüber kann anfechten -> Vertrag ist nichtig
Rechtsfähigkeit
Handlungsfähigkeit
RF:
- jeder Mensch
- juristische Personen
HF:
- juristische Personen mit Organen
- natürliche Personen die volljährig und urteilsfähig sind.
Vertragsfähigkeit
Deliktsfähigkeit
VF:
- Urteilsfähigkeit
- bei Minderjährigkeit
- Zustimmung
- Alltagsgeschäfte
- unentgeltliche Vorteile
- eigener Verdienst
DF:
- alle; ausser bei nicht selbst
verschuldeter Urteilsunfähigkeit
Erfüllung Vertrag
Richtige Erfüllung
- wer muss leisten?
- was genau muss geleistet werden?
- Wem muss die Leistung erbracht werden?
- Wann muss die Leistung erbracht werden?
- Wo muss die Leistung erbracht werden?
Fehler bei der Vertragerfüllung
Erlöschen der Obligationen
Pflichten Arbeitgeber und Pflichten Arbeitnehmer
Artikel OR / Lohnfortzahlung / Urlaub / Beendigung des Arbeitsverhältnisses
