Arbeitsrecht

Akademie Handel, Geprüfter Handelsfachwirt

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Diese Lernkarten bieten einen Überblick über die wichtigsten Regelungen im Arbeitsrecht, insbesondere für besonders schützenswerte Gruppen wie Minderjährige, Schwangere und Schwerbehinderte. Sie behandeln Themen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Diskriminierung und Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Praktisch für Personalverantwortliche, Juristen und alle, die sich mit arbeitsrechtlichen Fragen auseinandersetzen müssen.

Flashcards

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Students

1

Language

German

Category

General Education

Level

Other

Created / Updated

05.05.2024 / 27.10.2024

In welchen 6 Bereichen gilt "Kein Mitarbeiter darf willkürlich schlechter gestellt werden als seine Kollegen"

- Zugang zu Arbeit
- Arbeitsbedingungen
- Ausbildung
- Zugang zu Weiterbildung
- Mitgliedschaft in Verbänden
- Soziale Vergünstigungen

Was ist die geregelte Höchstarbeitszeit?

8 Stunden, ausnahmsweise bis 10 Stunden

Was sind die gesetzliche Pausen und Ruhezeiten?

- 6-9h Arbeit = 30min
- 9+h Arbeit = 45min

Pausen können in 15min Abschnitte unterteilt werden.
11h Ruhezeit gilt zwischen Arbeitsende und Arbeitsbeginn

Was sind die Regelung bei Nachtarbeit?

- Zwischen 23 & 6 Uhr

- Sind mehr als 2h Arbeit in diesem Zeitraum, gilt die Gesamte Arbeitszeit als Nachrarbeit (zB 21:00 - 02:00)

- Höchstens 8h, Ausnahme bis 10h

- Muss vergütet werden.

Was sind die Regelungen für Sonn- und Feiertagsarbeit?

- Grundsätzlich Verboten

- Gibt ausnahmen

- Ausgleichstag muss innert 2 Wochen gewährt werden

- 15 Sonntage im Jahr müssen beschäftigungsfrei bleiben

Welches sind die Arbeitsrechtlich besonders schützenswerte Gruppen?

- Minderjährige Arbeitnehmer

- Schangere und Eltern

- Schwerbehinderte Arbeitnehmer

Welches Alter geht unter Minderjährig. Wo seppariert man diese in welche zwei Kathegorien?

Kinder = Bis zum 15ten Lebensjahr

Jugentliche = 15-18 Jährig. AB 15 Arbeitsfähig

Unter 18 = Minderjährig

Was ist bei Jugentlichen zu beachten befor es zur Arbeit geht?

- Sie brauchen eine Ärtzliche untersuchung, diese muss 14 Monate vor Arbeitsbeginn sein.
Die Nachuntersuchung ist 1 Jahr nach beginn.

Was sind die Arbeitszeiten bei Jugentlichen?

- 8h/ Tag (ausdehnung auf 8.5h zulässig)

- Von 06:00 - 20:00 Uhr.

- Höchstens 40h/Woche

- Dürfen nur am Wochenende arbeiten wenn das Branchenüblich ist.

- Mindesturlaub nach Alter gestaffelt, zB, 15J = 30 Tage, 16J = 27 Tage

Warum gibt es sonderregelung für Schwangere? Was ist der Zweck?

Sollen gesundheitlich, emotional und finanziell gestützt werden.

Was ist bei Schwangeren bei einer Kündigung zu beachten?

Kündigung geht nur mit zustimmung des Gewerbeaufsichtsamts

Was muss man beachten bei den Arbeitszeiten einer Schwangeren Frau?

- Keine Überstunden

- Keine für Sie oder dem Kind gefärdeten Aufgaben

- Nacht - & Feiertagsarbeit nur mit Zustimmung der Schwangere

- Zeitlich nur von 06:00 - 20:00

Wann darf eine Schwangere nicht mehr arbeiten?

6 Wochen vor der Entbindung

8 Wochen nach der Entbindung.

Was ist nach der Geburt für eine Schwangere?

- Muss den arbeitgeber innert 2 Wochen infomieren

- Darf 8 Wochen nicht mehr arbeiten

- Hat 4 Monate Kündigungsschutz

Wie lange ist die Elternzeit?

- Bis zum 3ten Geburtstag des Kindes

- 24 Monaten können zwischen dem 3ten und 8tem Geburtstag liegen

Welche grade gibt es bei Behinderten Menschen?

Niedrigste = 20
Höchste = 100 (immer in 10er Schritte)

Schwerbehindert = 50 oder mehr
Gleichstellung = 30-50

Was sind die Pflichten der Arbeitgeber bei Behinderten Mitarbeiter?

- Wenn eine Stelle möglich ist für Behinderte, Arbeitsargentur Melden

- Unternehmen mit mehr als 20 Arbeitsplätze müssen 5% Schwerbehinderte anstellen (Pflichtarbeitsplätze), Sonst gibt es Ausgleichsabgaben.

- Auszubildene gilten nicht der Berechnung

Was ist bei der Kündigung von Behinderten zu beachten?

Geht nur mit Zustimmung des Intergrationsamt. Mindestens 4 Wochen

Was ist mit Ferien bei Behinderten?

5 Wochen mehr (nur bei schwerbehinderten)

Was ist mit der Vertretung von Behinderten im Betrieb?

Bei mehr als 5 Schwerbehinderten Personen im Betrieb wird eine Vertrauensperson und mindestens einem Stellvertreter bestimmt. Ebenso ein Schwerbehindertenbeauftragter. Diese unterstützen bei der Eingliederung ins Unternehmen.

Wo findet man die Rechtsquellen im Arbeitsrecht?

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Es gibt kein "Arbeitsgesetzbuch". Es ergibt sich aus dem Grundgesetz und anderen Gesetzt zB;

- BGB (Bürgerliches Gesetzbuch)

- BUlrG (Bundesurlaubsgesetz)

- KSchG (Kündigungsschutzgesetz)

Welche Arten von besondere Rechtsquellen gibt es im Arbeitsrecht?

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- Tarifvertrag

- Arbeitsvertrag

- Betriebsvereinbarung

- Richterrecht

- Betribliche Übung

Was ist ein Tarifvertrag?

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Vertrag zwischen Arbeitsgeber und Gewerkschaft.

Gilt für Tariflich gebundene Arbeitnehmer und geber wie ein Gesetzt.

Was ist ein Arbeitsvertrag?

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Einzelvertrag. Gilt Verpflichtend zwischen den Vertragsparteien.

Was ist eine Betriebsvereinbarung?

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Vereinbarung zwischen dem Betriebsrat und dem Arbeitsgeber. Gilt im jeweiligen Betrieb wie ein Gesetz.

Was ist ein Richterrecht?

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Durch Rechstsprechung entwickelte Regeln für besonders wichtige Konstellationen. Bei Schwammigen Klausel oder Gesetzeslücken müssen Richter im Urteil herausarbeiten, was von den Parteien gewollt ist.

Was ist eine Betriebliche Übung?

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Wiederholung eines Verhaltens des Arbeitgeber, aus dem die Arbeitnehmer schliessen dürfen, dass Sie dieses Verhalten auch Künftig erwarten dürfen.

Was versteht man unter Rangprinzip?

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Höherrangiges Gesetz gilt vorrangig vor einem niederigen.

Wie ist die Rangfolge der Rechtsquellen?

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- Primäres und sekundäres EU-Recht

- Bundesverfassung

- Bundesgesetze

- Bundesverordnung

- Landesverfassung

- Ländergesetze

- Länderverordnungen

- Tarifvertrag

- Betriebsvereinbarung

- Arbeitsvertrag

Was bedeutet das Günstigkeitsprinzip?

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Wenn eine Rangniedrigere Regelung für den Arbeitnehmer besser / günstiger ist, hat diese Regelung Vorrang als eine Ranghöhere Regelung.

zB: Arbeitgeber gibt mehr Ferien als gesetzlich gestgelegt.

Was ist eine Betribliche Übung, was sind die drei Voraussetzungen und wie kann der Arbeitgeber dies vermeiden?

Wiederholung eines Verhaltens des Arbeitgebers, aus dem die Arbeitnehmer schliessen dürfen, dass Sie dieses Verhalten auch künftig erwarten dürfen.
Voraussetzungen:

- Dreimalige Leistung (in gleichen Abständen)
- Gleichartig
- Ohne Vorbehalt

Vermeidung: Leistung unter Freiwilligkeitsvorbehalt gewähten (am besten unterzeichnen lassen)

Was sind die 8 Merkmale bei Schutz vor Diskriminierung? Wann gilt eine Ausnahme?

- Rasse
- Ethnische Herkunft
- Geschlecht
- Religion
- Weltanschauung
- Behinderung
- Alter
- Sexuelle Identität

- Eine Ausnahme gilt wenn eine Sachlicher Grund dafür vorliegt.

Nach welchen drei Fragen kann ich prüfen ob eine Diskriminierung vorliegt?

- Liegt ein Diskriminierungsmerkmal vor?

- Liegt eine tatsächliche Schlechterbehandlung aufgrund des Merkmals vor?

- Gibt es eine Rechtfertigung für die Benachteiligung?

Wird einer der Fragen mit "Nein" beantwortet, liegt keine Diskriminierung vor.

Welche Themen sind als Unzulässige Fragen einzustufen beim Bewerbungsgespräch? (10stk)

Was kann man machen wenn eine unzulässige Frage gestellt wird?

- Krankheit
- Behinderung
- Schwangerschaft
- Gewerkschaftszugehörigkeit
- Religions- und Parteizugehörigkeit
- Wehrdienst
- Vermögensverhältnisse
- Vorstrafen
- Lohnpfändung
- Private Angelegenheiten

Bei einer solchen Fragen kann man Lügen, Schweigen oder die Wahrheit sagen.

Welche Arbeitgeberpflichen bestehen im Bewerbungsverfahren? (5Stk)

- Anforderungen des Arbeitsplatzes darstellen

- Bewerbungsunterlagen sorgfältig behandeln

- Stillschweigen über den Inhalt der Bewerbungsunterlagen bewahren

- Privat- und Intimsphäre beachten

- Datenschutz beachten

Was sind die Arbeitnehmerpflichen im Bewerbungsverfahren? (2Stk)

- Wahrheits- und Offenbarungspflicht (Fragen ehrlich beantworten)

- Mitteilungspflich wenn man für die Stelle ungeeignet oder (rechtlich) verhindert ist

Was sind die Rechtsfolgen bei verstos gegen die Pflichten für Arbeitnehmer und geber?

- Anfechten des Arbeitvertrags >> Arbeitgeber

- Schadenersatzanspruch laut AGG (Allgemeines gelichhandlungsgesetz) >> Arbeitsnehmer

Welche Formvorschriften gibt es für Arbeitsverträge? Sie sind grundsätzlich...

... Formfrei

... Inhaltlich Frei

>> Ausnahmen gibt es immer.

Was hat es auf sich mit der erstattung von Bewerbungskosten?

Kann durch Klausel in Stellenausschreibung ausgeschlossen werden.

Sonst: Ersatattung "angemessener Bewerbungskosten"
- Bahnfahrt 2. Klasse
- Angemessenes Hotel, wenn Übernachtung nötig ist.

Welche 4 Vertragsarten gibt es?

- Werkvertrag >> Geschuldet wird die Herstellung eines Werkes / der Erfolg

- Dienstvertrag >> Geschuldet wird die Arbeitsleistung, Vertragsgegenstand ist der Arbeitseinsatz an sich

- Freie Mitarbeiter >> Selbständige

- Angestellte >> Klassisch

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Flashcards

Was ist nach der Geburt für eine Schwangere?

- Muss den arbeitgeber innert 2 Wochen infomieren

- Darf 8 Wochen nicht mehr arbeiten

- Hat 4 Monate Kündigungsschutz

Wie lange ist die Elternzeit?

- Bis zum 3ten Geburtstag des Kindes

- 24 Monaten können zwischen dem 3ten und 8tem Geburtstag liegen

Welche grade gibt es bei Behinderten Menschen?

Niedrigste = 20
Höchste = 100 (immer in 10er Schritte)

Schwerbehindert = 50 oder mehr
Gleichstellung = 30-50

Was sind die Pflichten der Arbeitgeber bei Behinderten Mitarbeiter?

- Wenn eine Stelle möglich ist für Behinderte, Arbeitsargentur Melden

- Unternehmen mit mehr als 20 Arbeitsplätze müssen 5% Schwerbehinderte anstellen (Pflichtarbeitsplätze), Sonst gibt es Ausgleichsabgaben.

- Auszubildene gilten nicht der Berechnung

Was ist bei der Kündigung von Behinderten zu beachten?

Geht nur mit Zustimmung des Intergrationsamt. Mindestens 4 Wochen

Was ist mit Ferien bei Behinderten?

5 Wochen mehr (nur bei schwerbehinderten)

Was ist mit der Vertretung von Behinderten im Betrieb?

Bei mehr als 5 Schwerbehinderten Personen im Betrieb wird eine Vertrauensperson und mindestens einem Stellvertreter bestimmt. Ebenso ein Schwerbehindertenbeauftragter. Diese unterstützen bei der Eingliederung ins Unternehmen.

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