Zivilprozessordnung (ZPO), Sicherheiten und Verjährung
Zivilprozessordnung (ZPO), Sicherheiten und Verjährung
Zivilprozessordnung (ZPO), Sicherheiten und Verjährung
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Lernkarten
Der Vermieter kann sich vor Schlichtungsbehörden nie vertreten lassen.
Regula Hugentobler hat Büroräumlichkeiten an die DOOF AG vermietet. Seit zwei Monaten hat due DOOF AG den Mietzins nicht mehr bezahlt.
Ist die nachfolgende Aussage richtig oder falsch?
Regula kann die Büromöbel retinieren lassen.
Regula Hugentobler hat Büroräumlichkeiten an die DOOF AG vermietet. Seit zwei Monaten hat due DOOF AG den Mietzins nicht mehr bezahlt.
Ist die nachfolgende Aussage richtig oder falsch?
Bei der Retention handelt es sich um eine Personalsicherheit.
Regula Hugentobler hat Büroräumlichkeiten an die DOOF AG vermietet. Seit zwei Monaten hat due DOOF AG den Mietzins nicht mehr bezahlt.
Ist die nachfolgende Aussage richtig oder falsch?
Die DOOF AG muss der Retention zustimmen.
Regula Hugentobler hat Büroräumlichkeiten an die DOOF AG vermietet. Seit zwei Monaten hat due DOOF AG den Mietzins nicht mehr bezahlt.
Ist die nachfolgende Aussage richtig oder falsch?
Wenn Regula Möbel retiniert, kann sie die DOOF AG nicht mehr betreiben.
Die Verjährung ist im Prozess von Amtes wegen zu beachten.
Meldet sich ein Schuldner aus der Schweiz ins Ausland ab, ruht die Verjährungsfrist, bis er sich wieder in der Schweiz anmeldet.
Forderungen aus Handwerksarbeiten verjähren nach 5 Jahren.
Die Verjährungsfrist beginnt bei Erhalt der Mahnung.
Die Verjährungseinrede muss vor Gericht geltend gemacht werden, sonst wird die Verjährung nicht beachtet.
Auf die Verjährungseinrede darf nicht verzichtet werden.
Wurde eine Verjährungsfrist unterbrochen, beginnt sie wieder von vorne zu laufen.
Forderungen, für die ein Grundpfand eingetragen ist, verjähren nie.
Welche Art von Sicherungsmittel liegt hier vor?
- Maurin bittet seinen Vater, seinem Vermieter für zwei Monate die Miete zu bezahlen, was dieser tut.
- Die Heat AG wird gemäss Vertrag CHF 12.000.00 bezahlen müssen, wenn sie die Heizanlage nicht pünktlich liefert.
- Susi möchte Claudia das Auto verkaufen. Da sie nicht sicher ist, ob Claudia den Kaufpreis bezahlen kann, soll sich Claudias Ehemann im Vertrag mitverpflichten.
- Mirjam zahlt ihrer ehemaligen Arbeitgeberin CHF 10‘000.00, weil sie eine neue Anstellung im gleichen Kanton angenommen hat.
- Interne Schuldübernahme (Art. 175 Abs. 1 OR)
- Konventionalstrafe (Art. 160 OR)
- Kumulative Schuldübernahme / Schuldbeitritt (Gesetzlich nicht geregelt. Nähe zur Bürgschaft Art. 492 OR)
- Konventionalstrafe (Art. 340b OR)
Die Zivilprozessordnung regelt das Verfahren im Zivilrecht für alle Kantone.
Die Parteien können vertraglich vereinbaren, dass keine der Bestimmungen der Zivilprozessordnung auf ihr Vertragsverhältnis angewendet wird.
Von den in der Zivilprozessordnung festgelegten Gerichtsständen kann abgewichen werden, sofern sie nicht zwingend sind.
Die Zivilprozessordnung ist auch das massgebliche Gesetz für Verhandlungen.
Die Schlichtungsbehörde kann unter gewissen Umständen auch ein Urteil fällen.
Neben dem Schlichtungsverfahren kennt die Zivilprozessordnung nur noch ein Verfahren: Das ordentliche Verfahren.
Eine Verjährungsfrist kann stillstehen oder unterbrochen werden.
Steht die Verjährungsfrist still, beginnt sie nach dem Stillstand von vorne zu laufen.
Die Verjährungsfrist beginnt nach Abnahme der Arbeit.
Auf die Verjährungseinrede kann verzichtet werden.
Die Unterbrechung der Verjährung wirkt auch gegenüber einem Solidarschuldner.
Die ZPO regelt den Ablauf eines Zivilprozesses.
Die ZPO regelt die Frage, wen die Beweispflicht trifft.
In mietrechtlichen Verfahren ist zuerst ein Schlichtungsverfahren durch zu führen.
Die zuständigen Schlichtungsbehörden sind paritätisch organisiert.
In Patrizia Ahmidi’s Wonung funktioniert der Kochherd nicht mehr, was sie dem Vermieter bereits mehrfach angezeigt hat und mit der Hinterlegung des Mietzinses gedroht hat. Nachdem der Vermieter nichts unternommen hat, hat sie den Mietzins bei einer vom Kanton bezeichneten Stelle hinterlegt.
Die Schlichtungsbehörde kann in diesem Fall einen Urteilsvorschlag unterbreiten
In Patrizia Ahmidi’s Wonung funktioniert der Kochherd nicht mehr, was sie dem Vermieter bereits mehrfach angezeigt hat und mit der Hinterlegung des Mietzinses gedroht hat. Nachdem der Vermieter nichts unternommen hat, hat sie den Mietzins bei einer vom Kanton bezeichneten Stelle hinterlegt.
Wird der Vorschlag abgelehnt, muss dies begründet werden.
In Patrizia Ahmidi’s Wonung funktioniert der Kochherd nicht mehr, was sie dem Vermieter bereits mehrfach angezeigt hat und mit der Hinterlegung des Mietzinses gedroht hat. Nachdem der Vermieter nichts unternommen hat, hat sie den Mietzins bei einer vom Kanton bezeichneten Stelle hinterlegt.
Lehnt der Vermieter den Vorschlag ab, erhält Patrizia Ahmidi die Klagebewilligung.
In Patrizia Ahmidi’s Wonung funktioniert der Kochherd nicht mehr, was sie dem Vermieter bereits mehrfach angezeigt hat und mit der Hinterlegung des Mietzinses gedroht hat. Nachdem der Vermieter nichts unternommen hat, hat sie den Mietzins bei einer vom Kanton bezeichneten Stelle hinterlegt.
Wird der Urteilsvorschlag angenommen, hat er die Wirkung eines rechtskräftigen Entscheides.
Verbürgt sich eine verheiratete Person, bedarf es der Zustimmung des Ehepartners nur, wenn die Summe 2000 Franken übersteigt.
Es wird zwischen Personal- und Realsicherheiten unterschieden.
Sicherungsmittel dienen der Sicherstellung der Erfüllung von Forderungen.
Bei der Bürgschaft handelt es sich um eine Personalsicherheit
Ist nichts anderes vereinbart, kann der Gläubiger bei Nichterfüllung des Vertrages sowohl die Erfüllung als auch die Strafe einfordern.
Zur Abtretung genügt eine mündliche Vereinbarung.
Die ZPO regelt auch die Verwaltungsverfahren.
