Recht
Sachbearbeiter Immobilienbewirtschaftung SVIT
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Flashcards
Kreuze alle Antworten an, die zum Bereich Moral gehören.
Kreuze alle Antworten an, die zum Bereich Recht gehören.
Kreuze alle Antworten an, die zum Bereich Sitte gehören.
Kreuze alle Antworten an, die zum Bereich Brauch gehören.
Es gibt Rechtsformen, die nichts mit Moral zu tun haben.
Nenne zwei Beispiele.
- Vorschriften in Baugesetzen
- Artikel der Bundesverfassung über die Organisation des Staates
viele andere aus den meisten Rechtsgebieten, aussgenommen des Strafrechts, das stark von den geltenden Moralvorstellungen geprägt ist.
Welchem Begriff entsprechen Anstand und Ethik ungefähr?
Wodurch unterscheiden sie sich von Sitte?
Anstand / Ethik = Moral. Sie betreffen die innere Einstellung, die Sitte hingegen das äussere Verhalten.
Nenne zwei Beispiele, die den Wandel von Brauch und Sitte im Verlauf der Jahre und Jahrhunderte aufzeigen.
- Bekleidung
- Umgangsformen
- Benehmen
Nenne zwei Beispiele, die den Wandel der Moral im Verlauf der Jahre und Jahrhunderte aufzeigen.
- Strafen (z.B. Todesstrafe wurde früher als gerecht angesehen)
- Sexualität
- Ehe / Kinder (z.B. Scheidung, aussereheliche Kinder)
- Freiheit und Würde (z.B. Sklaverei und Leibeigenschaft)
Welche Elemente regeln das Zusammenleben der Menschen?
Die Moral, das Recht, die Sitte, der Brauch
Welche drei Grundsätze beschränken die Staatliche Macht?
- Gewaltentrennung (Legislative, Exekutive, Judikative)
- Legalitätsprinzip (Der Staat muss sich an die Verfassung und Gesetze halten)
- Freiheitsrecht der Bürger (Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Religionsfreiheit, usw...)
Wähle die korrekten (richtigen) Aussagen an.
Welche Rechtsgebiete gehören zum öffentlichen Recht?
Nenne zwei typische Merkmale des öffentilchen Rechts.
- Zwingende Bestimmungen
- Unterordnend
- Öffentliche Interessen des Staates
Aus welchen Teilen besteht das Schweizer Zivilrecht?
Obligationenrecht (OR) und Zivilgesetzbuch (ZGB)
Aus welchen Abteilungen besteht das OR?
- Allgemeine Bestimmungen
- die einzelnen Vertragsverhältnisse
- die Handelsgesellschaften
- das Handelsregister
- Wertpapiere
Gib an, ob die folgenden Rechtsgebiete zum öffentlichen oder privaten Recht gehören?
- Bundesverfassung
- Rechtsnormen über das Eigentum im Sachenrecht
- Kantonales Schulgesetz (Verwaltungsrecht)
- Zwingende Rechtsnormen über die AG
- Dispositive Rechtsnormen über den Kaufvertrag
- Kantonales Baugesetz
- Steuergesetz
- Güterrecht der Ehegatten im Familienrecht
- Verordnung zum Berufsbildungsgesetz
- SchKG
Öffentliches Recht:
- Bundesverfassung
- Kantonales Schulgesetz
- Kantonales Baugesetz
- Steuergesetz
- Verordnung zum Berufsbildungsgesetz
- SchKG
Privates Recht:
- Rechtsnormen über das Eigentum im Sachenrecht
- Zwingende Rechtsnormen über die AG
- Dispositive Rechtsnormen über den Kaufvertrag
- Güterrecht der Ehegatten im Familienrecht
Welche vier Teile umfasst das Zivilgesetzbuch (ZGB)?
- Personenrecht
- Familienrecht
- Erbrecht
- Sachenrecht
Welche Rechtsquellen stehen dem Gericht zur Berurteilung eines Rechtsstreits zur Verfügung?
In welchem ZGB Artikel sind diese beschrieben?
Die Rechtquellen werden in Art. 1 ZGB gennant.
Die Rechtsquellen müssen in folgender Reihnefolge angewant werden:
- Das geschriebene Recht (Verfassung, Gesetze, Verordnungen)
- Gewohnheitsrecht
- Richterrecht (Bewährte Lehre, überlieferungen)
Zähle die vier wichtigsten Rechtsgrundsätze auf.
- Anwendung des Rechts durch den Richter (Art. 1 ZGB)
- Handeln nach Treu und Glauben (Art. 2 ZGB)
- Schutz des guten Glaubens (Art. 3 ZGB)
- Beweisregel (Art. 8 + 9 ZGB)
Was ist eine Obligation?
Ein Schuld- und Forderungsverhältnis zwischen mehreren Personen.
Die Begriffe Obligation, Forderung, Schuld umschreiben die gleiche Rechtsbeziehung.
Forderung: Vom Gläubiger aus betrachtet
Schuld: Vom Schuldner aus betrachtet
Obligation: Von einem Dritten aus betrachtet
Was sind die drei Entstehungsgründe einer Obligation?
Vertrag, unerlaubte Handlung, ungerechtfertigte Bereicherung
Ist die Aussage ,,Jede Obligation ist ein Vertrag'' richtig?
Die Aussage ist falsch.
Jeder Vertrag enthält zwar eine oder mehrere Obligationen, aber nicht jede Obligation ist ein Vertrag.
Es gibt auch andere Entstehungsgründe für Obligationen.
Was versteht man unter einem ,,Vertrag''?
Gegenseitige Verpflichtungen zwischen zwei oder mehreren Personen.
Der Vertrag unterliegt grundsätzlich der Formfreiheit (Art. 1 OR), das beudeutet er kann mündlich, stillschweigend oder schriftlich abgeschlossen werden.
In Ausnahmen ist die Schriftlichkeit vom Gesetz vorgeschrieben (Art.11 OR).
Beispielverträge: Kaufvertrag, Werkvertrag
Was versteht man unter ,,unerlaubter Handlung''?
Wie wird daraus enstandene Schaden definiert?
Welche Bedingung muss erfüllt sein, damit Haftung besteht?
- Unerlaubte Handlungen sind widerrechtliche Handlungen, die Rechte eines Dritten ohne dessen Einwilligung verletzen (Art.41ff OR).
,,Unerlaubt'' bedeutet im Zivilrecht nicht unbedingt eine strafbare Handlung.
Unerlaubt bzw. widerrechtlich ist die Verletzung einer zwingenden Rechtsnorm (zivilrecht, strafrecht oder verwaltungrechliche Norm).
z.B. Sachbeschädigung, Körperverletzung, Diebstahl
- Schaden im Rechtssinn ist immer Vermögensschaden.
z.B. nicht die Körperverletzung, sonder die daraus entstandenen Kosten sind der Schaden.
- Haftung besteht nur, wenn das Verhalten des Schädigers für den Eintritt des Schadens die Ursache (kausal) gewesen ist.
Was versteht man unter ,,ungerechtfertigter Bereicherung''?
Nenne den Umfang der Rückerstattungspflicht.
Wie ist die Verjährung für Rückerstattungsansprüche geregelt?
- Das Gesetz unterscheidet folgende drei Fälle (Art.62 OR):
- Rückforderungsansprüche aus Leistungen, die ohne gültige Rechtsgrundlage erfolgten.
z.B. irrtümlich bezahlte Nichtschuld, Doppelzahlungen
- Rückfoderung eines verlorenen Gegenstand beim Finder
- Rückforderung des bezahlten Kaufpreises bei nicht zustande gekommenem Kaufvertrag
- Rückforderungsansprüche aus Leistungen, die ohne gültige Rechtsgrundlage erfolgten.
- Umfang der Rückerstattung
- Der gutgläubige Bereicherte muss nur den Betrag zurückgeben, um den er zum Zeitpunkt der Rückforderung noch bereichert ist (Art. 64 OR).
- Der gutgläubige Bereicherte muss nur den Betrag zurückgeben, um den er zum Zeitpunkt der Rückforderung noch bereichert ist (Art. 64 OR).
- Verjährung
- Relative Verjährungsfrist: Der Rückerstattungsanspruch verjährt nach drei Jahren, ab dem Zeitpunkt, ab dem der Entreicherte von seinem Anspruch Kenntnis hat.
- Absolute Verjährungsfrist: nach zehn Jahren nach Entstehung des Anspruchs
- Relative Verjährungsfrist: Der Rückerstattungsanspruch verjährt nach drei Jahren, ab dem Zeitpunkt, ab dem der Entreicherte von seinem Anspruch Kenntnis hat.
Was kann der Inhalt einer geschuldete Leistung (Obligation) sein?
- Ein aktives Tun
- Persönliche Leistung: physische und geistige Leistungen (Arbeitsleistungen)
- Sachliche Leistung: Vermögen und Besitz (Zahlung, Eigentumsübertragung, Mietsache zum Gebrauch überlassen)
- Ein Unterlassen
- Rücksichtnahme auf die Nachbarn
- Konkurrenzverbot
- Ein Dulden
- Duldung durch den Mieter von Reparaturen und Erneuerungen an der Mietsache
Nenne die vier Voraussetzungen damit ein Vertrag entstehen kann.
- Einigung über den Vertragsinhalt
- Vertragsfähigkeit des Vertragspartners (volljährig und urteilsfähig)
- Richtige Form des Vertrags
- Zulässiger Inhalt des Vertrags
Nenne die möglichen Formvorschriften bei Verträgen.
- einfache Schriftlichkeit (z.B. Schenkungsversprechen)
- qualifizierte Schriftlchkeit (z.B. Lehrvertrag)
- öffentliche Beurkundung (z.B. Grundstückkaufvertrag)
- öffentliche Beurkundung mit zwei Zeugen (z.B. öffentliches Testament)
- Eintrag ins öffentliche Register (z.B. Grundbuch)
- öffentliche Beurkundung und Eintrag ins öffentliche Register (z.B. Grundstückkauf)
In welchen drei Fällen ist ein Vertrag nichtig?
Wenn der Inhalt unmöglich, widerrechtlich oder gegen gute Sitten verstösst.
Wie heissen in OR 363 die Vertragspartner beim Werkvertrag?
Was sind ihre Leistungen?
- Unternehmer: Herstellung eines Werkes
- Besteller: Vergütung
Wann ist der Übergang von Nutzen und Gefahr beim Werkvertrag?
Nach Ablieferung des Werkes.
Was hat der Besteller nach Ablieferung des Werkes zu machen?
Er muss das Werk sofort prüfen und dem Unternehmer allfällige Mängel unverzüglich melden.
Was bedeutet die Abkürzung ,,SIA''?
Schweizerischer Ingenieur- und Architektenverein
Ist die Aussage ,,Die SIA 118 gilt nur, wenn die Parteien deren Geltung verabredet haben'' richtig?
Die Aussage ist richtig
Welchen Vorteil hat die SIA 118?
Wenn die SIA 118 vertraglich vereinbart wurde, müssen Mängel nicht sofort, sondern innerhalb von zwei Jahren dem Unternehmer mitgeteilt werden.
Der Unternehmer hat dann eine Plicht und Anspruch auf Nachbesserung der Mängel.
