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Teil 6 Vorzeitige Beendigung und Zahlungsverzug
Teil 6 Vorzeitige Beendigung und Zahlungsverzug
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Lernkarten
Frage 221
Was sagt das OR punkto Vertragsauflösung, wenn das Werk noch nicht
vollendet ist?
Antwort 221
Art. 377 OR
Solange das Werk unvollendet ist, kann der Besteller gegen Vergütung der
bereits geleisteten Arbeit und gegen volle Schadloshaltung des Unternehmers
jederzeit vom Vertrag zurücktreten
Frage 222
Was sagt die SIA punkto Vertragsauflösung, wenn das Werk noch nicht
vollendet ist?
Antwort 222
Art. 184 Norm SIA 118
Rezitiert den Art. 377 OR und weist somit die analoge Definition aus
Frage 223
Was versteht die SIA unter voller Schadloshaltung des Unternehmers?
Antwort 223
Art. 184 Norm SIA 118
Vereinbarte Vergütung, abzüglich Aufwendungen, die er durch den Rücktritt
sparen konnte
Frage 224
Was passiert, wenn seitens des Bestellers Gründe auftreten, die eine
vertragsgemässe Vollendung unmöglich machen?
Antwort 224
Art. 185 Norm SIA 118
Der Werkvertrag erlischt (Art. 378 OR)
Frage 225
Wann wird der Werkvertrag aus Gründen beim Unternehmer beendet?
Antwort 225
Art. 186 Norm SIA 118
Wenn die Gründe des Unternehmers (Bsp. Tod/Invalidität) dazu führen, dass der
Werkvertrag nicht weitergeführt werden kann, auch nicht durch die
Rechtsnachfolger, dann endet der Werkvertrag durch Rücktritt des Bauherrn
Wurde der Werkvertrag nur auf Grund der Persönlichkeit des Unternehmers
eingegangen, dann endet der Werkvertrag automatisch
Frage 226
Was muss der Bauherr vergüten, wenn der Werkvertrag durch Gründe des
Unternehmers beendet wird?
Antwort 226
Art. 186 Norm SIA 118
Der Bauherr vergütet nach Werkvertrag erbrachte Leistungen,
soweit sie für ihn brauchbar sind
Für den Gewinn, welcher dem Unternehmer entgeht, schuldet der Bauherr kein
Ersatz
Liegt das Verschulden zusätzlich noch beim Unternehmer, kann der Bauherr
Schadenersatz verlangen
Frage 227
Was passiert mit dem Werkvertrag, wenn das Werk vor seiner Abnahme durch
Zufall und ohne Verschulden der einen oder anderen Partei untergeht?
Antwort 227
Art. 187 Norm SIA 118
Der Werkvertrag erlischt, wenn die Ausführung unmöglich wird
Frage 228
Was ist, wenn das Werk durch Zufall untergegangen ist, aber die Ausführung
weiterhin möglich bleibt? Besteht der Werkvertrag weiter?
Antwort 228
Art. 187 Norm SIA 118
Bleibt die Ausführung möglich, kann jede Partei den Werkvertrag auflösen,
wenn die Wiederherstellung für ihn unzumutbar ist
Frage 229
Wie ist die Vergütung geregelt, wenn das Werk durch Zufall untergeht?
Wie sieht es aus im OR und wie in der SIA?
Antwort 229
Art. 187 Norm SIA 118
Abs. 2, für bereits erbrachte Leistungen kann nur Vergütung verlangt werden,
wenn dies im Werkvertrag vereinbart wurde
Art. 378 OR
Anspruch auf geleistete Arbeit und Auslagen
Bei Verschulden des Bauherrn auch noch Schadenersatz
Frage 230
Wie ist die Vergütung geregelt, wenn der Zufall nur eintritt, weil der Bauherr die
Vollendung verzögert hat?
Antwort 230
Art. 187 Norm SIA 118
Der Unternehmer hat Anspruch auf volle Vergütung
Beendet der Unternehmer auch den Werkvertrag, dann schuldet der Bauherr
entgangenen Gewinn und allfälligen Schadenersatz
Frage 231
Wer trägt die Gefahr nach Abnahme des Werkes?
Antwort 231
Art. 187 Norm SIA 118
Der Bauherr
Frage 232
Geht das Werk vor Abnahme durch einen vom Bauherrn verursachten Grund
unter, was passiert mit dem Werkvertrag?
Antwort 232
Art. 188 Norm SIA 118
Der Werkvertrag erlischt, wenn die Ausführung unmöglich wird
Bleibt es möglich, kann der Unternehmer den Vertrag auflösen, wenn die
Wiederherstellung unzumutbar wäre
Frage 233
Geht das Werk vor Abnahme durch einen vom Bauherrn verursachten Grund
unter, wie ist die Vergütung geregelt?
Antwort 233
Art. 188 Norm SIA 118
Der Unternehmer hat Anspruch auf Vergütung für die bis zum Untergang
erbrachten Leistungen
Trifft den Bauherrn auch ein Verschulden sogar auf Ersatz des Gewinnes und
des allfällig entstandenen Schadens
Antwort 233
Art. 188 Norm SIA 118
Der Unternehmer hat Anspruch auf Vergütung für die bis zum Untergang
erbrachten Leistungen
Trifft den Bauherrn auch ein Verschulden sogar auf Ersatz des Gewinnes und
des allfällig entstandenen Schadens
Antwort 234
Art. 188 Norm SIA 118
Hat der Unternehmer seine Anzeige- und Abmahnungspflicht verletzt (Art. 25),
dann können die Vergütungsrechte sogar wegfallen
Trifft ihn sogar eine Mitschuld am Untergang, dann kann um diese Mitschuld die
Vergütung gekürzt werden
Frage 235
Ohne anders lautende Vereinbarung hat der Bauherr innerhalb welcher Frist die
Zahlung zu tätigen (SIA)?
Antwort 235
Art. 190 Norm SIA 118
Innert 30 Tagen
Antwort 235
Art. 190 Norm SIA 118
Innert 30 Tagen
Antwort 236
Art. 190 Norm SIA 118
Art. 108 OR
wenn aus dem Verhalten des Schuldners hervorgeht, dass sie sich als
unnütz erweisen würde
wenn in Folge des Verzuges des Schuldners die Leistung für den Gläubiger
nutzlos geworden ist
wenn aus Vertrag die Absicht der Parteien ergibt, dass die Leistung genau zu
einer bestimmten oder bis zu einer bestimmten Zeit erfolgen soll
