ABU Staatskunde

Fähigkeit, durch seine Handlungen Rechte und Pflichten zu begründen.

Voraussetzungen:

- volljährig = mindestens 18 J.    und

- urteilsfähig (nicht geistig behindert, keine psychische Störungen / man muss fähig sein, vernunftgemäss zu handeln / eigenen Willen haben und danach handeln können

Handlungsfähige Personen haben die Fähigkeit

- Rechtsgeschäfte zu tätigen

- rechtsgeschäftsähnliche Handlungen vorzunehmen

Eine mündige und unrteilsfähige Person besitzt die Fähigkeit, durch ihre eigenen Handlungen Rechte und Pflichten zu begründen (Art. 12 ZGB).

Sie kann selbst Verpflichtungen eingehen, ist aber auch für ihre Handlungen verantwortlich

Fähigkeit, Rechte und Pflichten zu haben.

Hat man ab Geburt.

z.B. Ein Kind ist Eigentümer eines Velos / Nachkommen haben Erbrecht.

Urteilsfähig ist jemand, der in der Lage ist, vernunftgemäss zu handeln und die Handlungen vernunftgemäss zu beurteilen.

Bei Kindern: Wenn sie in der Lage sind, eine Situation selbst zu beurteilen, vernünftige Schlüsse ziehen und entsprechend handeln.

Erwachsene, die nicht unrteilsfähig sind, brauchen einen Beistand

Schweizerisches Zivilgesetzbuch.

= Schweizerisches Privatrecht

Enthält Bestimmungen über Personenrecht, Familienrecht, Erbrecht und Sachenrecht

- Vom Parlament erlassen oder

- vom Volk bei einem Referendum

Sind Gesetze, die unterhalb der Verfassung stehen. Sie konkretisieren die Verfassung.

Ist die oberste Stufe des schweizerischen Rechtssystems. 

Alle anderen Gesetze sind ihr untergeordnet und dürfen der Verfassung nicht widersprechen.

Umfassen alle Rechte von Staatsbürgern bei der Mitbestimmung der Politik:

- aktives Wahlrecht (darf wählen) und passives Wahlrecht

(darf gewählt werden)

- Stimmrecht bei Abstimmungen

- Initiativrecht (alle dürfen Initiative starten)

- Referendumsrecht (alle dürfen Referendum gegen Erlass des Bundesrates oder Parlaments starten)