ABU Staatskunde

Eine mündige und unrteilsfähige Person besitzt die Fähigkeit, durch ihre eigenen Handlungen Rechte und Pflichten zu begründen (Art. 12 ZGB).

Sie kann selbst Verpflichtungen eingehen, ist aber auch für ihre Handlungen verantwortlich

Fähigkeit, Rechte und Pflichten zu haben.

Hat man ab Geburt.

z.B. Ein Kind ist Eigentümer eines Velos / Nachkommen haben Erbrecht.

Urteilsfähig ist jemand, der in der Lage ist, vernunftgemäss zu handeln und die Handlungen vernunftgemäss zu beurteilen.

Bei Kindern: Wenn sie in der Lage sind, eine Situation selbst zu beurteilen, vernünftige Schlüsse ziehen und entsprechend handeln.

Erwachsene, die nicht unrteilsfähig sind, brauchen einen Beistand

Schweizerisches Zivilgesetzbuch.

= Schweizerisches Privatrecht

Enthält Bestimmungen über Personenrecht, Familienrecht, Erbrecht und Sachenrecht

- Vom Parlament erlassen oder

- vom Volk bei einem Referendum

Sind Gesetze, die unterhalb der Verfassung stehen. Sie konkretisieren die Verfassung.

Ist die oberste Stufe des schweizerischen Rechtssystems. 

Alle anderen Gesetze sind ihr untergeordnet und dürfen der Verfassung nicht widersprechen.

Umfassen alle Rechte von Staatsbürgern bei der Mitbestimmung der Politik:

- aktives Wahlrecht (darf wählen) und passives Wahlrecht

(darf gewählt werden)

- Stimmrecht bei Abstimmungen

- Initiativrecht (alle dürfen Initiative starten)

- Referendumsrecht (alle dürfen Referendum gegen Erlass des Bundesrates oder Parlaments starten)

Parlament kann Gesetze beschliessen.

Stimmberechtigte können fakultatives Referendum dagegen ergreifen. Innerhalb 100 Tagen 50'000 Unterschriften sammeln. Danach Volksabstimmung.

Wenn Parlament die Verfassung ändert, gibt es ein obligatorisches Referendum. Abstimmung darüber. Es braucht Ständemehr und Volksmehr.

Stand = Kanton

Ständemehr = Mehrheit der Kantone

Eine Initiative wird nur angenommen, wenn ein Ständemehr zustande kommt, also wenn die Mehrheit der Kantone mit Ja stimmen.

Auch bei Verfassungsänderungen durch Parlament.

Der in Prozent angebene Anteil von den Stimmberechtigten, die an der Abstimmung teilnehmen.

Politisches Instrument, das BürgerInnen ermöglicht, Verfassung zu ändern.

Innerhalb 18 Monaten müssen 100'000 Unterschriften von stimmberechtigten Personen gesammelt werden.

Muss zwingendes Völkerrecht einhalten.

Wird dann darüber abgestimmt. Es braucht ein Volksmehr und ein Ständemehr.

Eine Vorlage ist angenommen, wenn mehr Ja als Nein-Stimmen eingehen = Volksmehr.

Bei Verfassungsänderung braucht es auch Ständemehr.

Beurteilt als oberste Instanz Beschwerden gegen Urteile der höchsten kantonalen Gericht.

Z.B. Bundesstrafgericht, Bundesverwaltungsgericht

Rechtstreitigkeiten zwischen BürgerInnen, zwischen Bürgern und Staat, zwischen Kantonen, zwischen Bund und Kantonen.

Beurteilt als oberste Instanz Beschwerden gegen Urteile der höchsten kantonalen Gericht.

Z.B. Bundesstrafgericht, Bundesverwaltungsgericht

Rechtstreitigkeiten zwischen BürgerInnen, zwischen Bürgern und Staat, zwischen Kantonen, zwischen Bund und Kantonen.

Regierungsbehörde der Schweiz, 

Exekutive = ausführendes Organ.

Höchste Regierung in der Schweiz

Bedeutet, dass eine Institution nicht verschiedene Gewaltenfunktion ausüben kann.

Die 3 Gewalten kontrollieren sich gegenseitig.

- Legislative (gesetzgebende Gewalt): Parlament, auch Volk. Gesetze beraten und verabschieden.

- Exekutive (ausführende Gewalt): Regierung (Bundesrat,

Regierungsrat, Gemeinderat), Verwaltung

- Judikative (Rechtssprechung): Gerichte, Justiz

Für einen Fall zuständige Behörde, z.B. Bezirksgericht, Bundesgericht

Grosse Kammer des Bundes-Parlaments. 

200 Mitglieder. 

Anteil je nach Bevölkerungszahl der Kantone. Z.B. Zürich 36, Aargau 16, Basel Stadt 4

Berät Gesetze und verabschiedet sie = gesetzgebende Gewalt = Legislative

Parlament des Bundes: Nationalrat und Ständerat

des Kantons: Kantonsrat oder Grosser Rat

der Gemeinde: Gemeindeversammlung (kleine Gemeinden) oder Gemeindeparlament (grosse Gemeinden)

Höchste Institution.

In der Gemeinde = Gemeinderat

Im Kanton = Kantonsrat / Regierungsrat

In der CH = Bundesrat

Regierung = Exekutive

Kleine Kammer des Bundesparlaments. Aus jedem Kanton hat es 2 Ständeräte, aus Halbkantonen je einen.

Parlament = Legislative (gesetzgebende Gewalt)

Ein Bundesstaat besteht aus verschiedenen Gliedstaaten. Gliedstaat hier = Kanton

Kantone haben Aufgaben und Rechte. Die Rechte sind aufgeteilt zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden. (=Föderalismus)

- griechisch für Volksherrschaft. 

- In einer Demokratie ist das Volk die oberste 

   Staatsgewalt. 

- Mehrheit entscheidet. 

- Volk wählt Abgeordnete, die gewisse 

   Entscheide fällen. 

- Volk kann mitbestimmen.

Gegenteil von Demokratie.

Gruppe von wenigen Leuten oder nur eine einzige Person (=Diktator) herrscht über das Volk. 

Kontrolle und Vorschriften.

auch Zentralstaat. Gesamtes Land wird von einem Ort aus regiert. Macht ist konzentriert auf eine oder wenige Stellen.

z.B. Frankreich. 

Gegenteil von Föderalismus (Schweiz)

Schweiz ist föderalistischer Staat.

Macht ist aufgeteilt auf 

- Bund

- Kantone

- Gemeinden

Jede Ebene hat ihre eigenen Aufgaben.

Wenn ein Kind geboren wird, erhalten Ehepaare automatisch das gemeinsame Sorgerecht für das Kind. 

Ist das Paar nicht verheiratet, wird das alleinige Sorgerecht für das Kind zunächst der Mutter zugesprochen, bis das Paar eine gemeinsame Erklärung gemäss Artikel 298a ZGB abgibt.