ABU International

Europäische Menschenrechtskonvention.

Völkerrechtlicher Vertrag zwischen Mitgliedern des Europarates.

Katalog von Grundrechten und Menschenrechten.

Alle europ. Staaten ausser Vatikan u. Belarus haben unterzeichnet, Russland ausgeschieden.

Über Einhaltung wacht der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte.

Sitz in Strassburg.

Jeder kann mit der Behauptung, von einem dieser Staaten in einem Recht aus der Konvention verletzt worden zu sein, den EGMR anrufen.

Wesentliche Rechte gegenüber Staaten.

Werden v.a. in der Verfassung formuliert, auch in EMRK.

Auch Einschränkungen der Grundrechte stehen in Verfassung.

Orientieren sich an den Menschenrechten.

Z.B. Menschenwürde. Recht auf Leben und persönliche Freiheit, Recht auf Ehe und Familie, Meinungsfreiheit, Sprachenfreiheit, Versammlungsfreiheit usw.

Gesamtheit aller Regeln auf internationaler Ebene.

V.a. Verhalten der Staaten untereinander regeln.

Fehlen eines sachlichen Grundes, 

verstösst gegen Verfassung

Nichtregierungs-Organisation

Setzt sich für Menschen und ihre Rechte ein.

Z.B. im Krieg, in Krisengebieten, für Menschenrechte, Gleichstellung, gegen Diskriminierung usw.

Menschenrechtsorganisation in Europa

46 Staaten sind Mitglied

Ziel: Förderung der Demokratie und Schutz der Menschenrechte

Nichtregierungs-Organisationen  

Umwelt und Natur schützen

World Wildlife Fund

Greenpeace ist politischer als WWF

Internationales Komitee vom Roten Kreuz

eine unparteiliche, neutrale und unabhängige Organisation mit einer ausschliesslich humanitären Mission. Das ICRC schützt Leben und Würde der Opfer von bewaffneten Konflikten und anderen Situationen der Gewalt und gewährt ihnen Hilfe.

Der IStGH in Den Haag

ist ein unabhängiger, ständiger Gerichtshof zur Ahndung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression.

Embargo ist im Aussenhandel 

das behördliche Verbot 

des Exports und/oder Imports von Gütern und Dienstleistungen 

in einen bzw. aus einem bestimmten Staat.

Organisation für mehr Menschenrechte. 

Nichtregierungsorganisation.

Information, Sensibilisierung, Vernetzung

Ärzte ohne Grenzen 

leistet medizinische und humanitäre Hilfe für Menschen, deren Leben durch Konflikte, Epidemien oder Naturkatastrophen gefährdet sind.

Nicht-Regierungs-Organisation

Einnahmen mehrheitlich Spenden, auch Verkauf von Waren oder Beiträge von EU oder UNO.

Gründungsvertrag der UNO

«Verfassung der Vereinten Nationen»

Aktuell Antonio Guterres

Oberster Chef der UNO.

Versammung von allen Abgeordneten aus allen Mitgliedsländern.

1 x pro Jahr

United Nations Educational, Scientific and Cultural Organisation

Förderung von Erziehung, Wissenschaft und Kultur, auch Kommunikation und Information.

United Nations Children’s Fund

Kinderhilfswerk der UNO

= Beschluss

Nicht rechtlich bindend, eher Aufforderung.

Damit kann auch Druck ausgeübt werden.

UNO macht Resolutionen.

Strafmassnahmen.

Damit soll Fehlverhalten unterbunden werden.

(Aktuell: Sanktionen gegen Russland wegen Krieg gegen Ukraine)

Organ der UNO

Massnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen

Fünf ständige Mitglieder: USA, GB, F, Russland, China. Haben ein Vetorecht.

10 nicht ständige Mitglieder für 2 Jahre. Aktuell ist Schweiz auch Mitglied.

USA, GB, Frankreich, Russland, China haben Vetorecht im Sicherheitsrat.

Vetorecht: Auch wenn Mehrheit dafür ist, kann Vetomacht ablehnen und somit wird es abgelehnt.

(Russland verhinderte 2022 Resolution, welche russische Angriffe sofort unterbinden sollte.)

World Health Organization

Welt-Gesundheits-Organisation

Sonderorganisation der UNO

World Trade Organization

Welthalndelsorganisation

Regelung von Handels- und Wirtschaftsbeziehungen