ABU International

Rechtlich nicht bindende Resolution der UNO-Generalversammlung. 10.12.1948.

30 Artikel: grundlegende Ansichten über die Rechte der Menschen.

Anfang: Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.

Europäische Menschenrechtskonvention.

Völkerrechtlicher Vertrag zwischen Mitgliedern des Europarates.

Katalog von Grundrechten und Menschenrechten.

Alle europ. Staaten ausser Vatikan u. Belarus haben unterzeichnet, Russland ausgeschieden.

Über Einhaltung wacht der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte.

Sitz in Strassburg.

Jeder kann mit der Behauptung, von einem dieser Staaten in einem Recht aus der Konvention verletzt worden zu sein, den EGMR anrufen.

Wesentliche Rechte gegenüber Staaten.

Werden v.a. in der Verfassung formuliert, auch in EMRK.

Auch Einschränkungen der Grundrechte stehen in Verfassung.

Orientieren sich an den Menschenrechten.

Z.B. Menschenwürde. Recht auf Leben und persönliche Freiheit, Recht auf Ehe und Familie, Meinungsfreiheit, Sprachenfreiheit, Versammlungsfreiheit usw.

Gesamtheit aller Regeln auf internationaler Ebene.

V.a. Verhalten der Staaten untereinander regeln.

Fehlen eines sachlichen Grundes, 

verstösst gegen Verfassung

Nichtregierungs-Organisation

Setzt sich für Menschen und ihre Rechte ein.

Z.B. im Krieg, in Krisengebieten, für Menschenrechte, Gleichstellung, gegen Diskriminierung usw.

Menschenrechtsorganisation in Europa

46 Staaten sind Mitglied

Ziel: Förderung der Demokratie und Schutz der Menschenrechte