Rechtskunde Kapitel 5

Sind vertretbare Sachen und untereinander austauschbar

Sind nur einmal vorhandene Sachen

Die Verträge können Formfrei sein.

Aus beweisgründen empfiehlt sich bei grösseren Sachen die Schriftform.

Der Ungefähre Lieferzeitpunkt ist verstrichen und die Lieferung ist immer noch ausstehend.

Mahnung

Nachfrist setzten

Wahlrecht anzeigen (Lieferung beharen oder verzichten, Rücktritt vom Vertrag)

Beim Fixgeschäft kommt dem Lieferzeitpunkt entscheidende Bedeutung zu, weshalb dem Käufer eine verspätete Lieferung nicht zumutbar ist.
Deshalb wir im Kaufvertrag das Datum festgelegt oder es ergibt sich aus den Umständen heraus.

OR Art. 102 Abs. 2: Eine Mahnung durch den Käufer ist beim Fixgeschäft nicht erforderlich. Wie auch die Ansetzung einer Nachfrist. (OR Art. 108)

OR Art. 107 Abs. 2: Der Käufer kann somit eines der drei Wahlrechte geltend machen.

Wenn die Kaufsache gewerbsmässig fpr den Wiederverkauf oder für die Weiterverarbeitung bestimmt ist.

Wenn der Verkäufer die Kaufsache liefert diese aber Mängel aufweisst.

Der Käufer hat die Pflicht die gelieferte Ware anzunehmen. Verweigert dies jedoch der Käufer liegt Annahmeverzug vor.

Der Verkäufer ist berechtigt die Ware in einem Lagerhaus unterzubringen. (Kosten und Gefahr vom Käufer)

Oder anzudrohen es zu verkaufen oder die Rücknahme der Kaufsache sind auch noch Möglichkeiten.

Liegt ein Barkauf vor, hat der Verkäufer bei Nichtzahlung des Kaufpreises das Recht, sofort vom Vertrag zurückzutreten.

Kreditgeschäft, Mahnen, kann einen Verzugsschaden von 5% erheben.

Die Rückforderung kann nicht rechtlich durchgesetzt werden auser bei Eigentumsvorbehalt.

Eigentumsvorbehalt, Kaution, Faustpfand, Grundpfand, Retention

Konventionalstrafe

Bürgschaft

Zession

Eigentum einer Kaufsache erst an den Käufer über, wenn es bezahlt ist.

Wird ein Geldbetrag auf ein Sperkonto hinterlegt.

Übergibt der Schuldner eine verwertbare Sache als Sicherheit

Übergibt der Schuldner dem Gläubiger eine Immobilie (nicht bewegbare Objekte)

Wird die Sache zurückbehalten, bis der Gläubiger bezahlt

Bei Vertragsverletzung muss der Schuldner eine Strafe zahlen

Verspricht ein Ersatzschuldner dem Gläubiger

Tritt der Schuldner seine eigenen Kundenforderungen seinem Gläubigern ab.