Sachenrecht
Sachenrecht Theorie
Sachenrecht Theorie
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Flashcards
Aus welchen dinglichen Rechten besteht das Grundbuch?
Eigentum, Dienstbarkeiten, Grundpfandrechte
Welche sachenrechtliche Prinzipien gelten fürs Grundbuch?
Prinzip des öffentlichen Glaubens, Prinzip der Öffentlichkeit des Grundbuchs, Eintragungsprinzip der dinglichen Rechte, Antragsprinzip
Was ist das Prinzip des öffentlichen Glaubens des Grundbuches?
Gutgläubige Dritte kann sich auf den Grundbucheintrag verlassen
Was ist ds Prinzip der Öffentlichkeit des Grundbuchs?
Fiktion der Kenntnis der Grundbucheinträge. Die Einwendung, dass jemand einen Grundbucheintrag nicht gekannt habe, ist ausgeschlossen.
Was ist das Eintragungsprinzip für dingliche Rechte?
Dingliche Rechte an Grundstücken bestehen in der Regel nur, wenn sie im Grundbuch eingetragen sind.
Welche ausserbuchlichen Erwerbsarten gibt es?
Aneignung, Erbgang, Zwangsvollstreckung, Enteignung oder gerichtliches Urteil
Was ist das Antragsprinzip?
Jede Eintragung im Grundbuch setzt grundsätzlich einen Antrag (eine Anmeldung) voraus
Wann wurde die Führung des Grundbuchs eingeführt?
01.01.1912 (Inkrafttreten ZGB)
Wer erhält Auskunft oder einen Auszug aus dem Grundbuchregister?
Wer ein rechtliches schutzwürdiges Interesse glaubhaft macht
Was ist Gegenstand des Grundeigentums?
Die Grundstücke, im Sinne des ZGB sind dies: die Liegenschaften, die in das Grundbuch aufgenommenen selbständigen und dauernden Rechte, die Bergwerke, die Miteigentumsanteile an Grundstücken
Welche beschränkt dinglichen Rechte gibt es?
Dienstbarkeiten, Grundlasten, Pfandrechte
Was ist Miteigentum?
jedem Miteigentümer steht ein Bruchteil, eine Quote am Grundstück zu, welches äusserlich nicht geteilt ist
Was ist Stockwerkeigentum?
Besondere Art von Miteigentum, das Recht, bestimmte Teile eines Gebäudes ausschliesslich zu benutzen und innen auszubauen
Was ist Gesamteigentum?
Mehrere Personen, die auf Grund einer Gesetzesvorschrift oder eines Vertrages zu einer Gemeinschaft verbunden sind. Die Liegenschaft steht im Gesamthandverhältnis
Welche Gemeinschaften / Personenverbindungen gibt es?
Gütergemeinschaft der Ehegatten, Gemeinderschaft, Erbengemeinschaft, einfache Gesellschaft, Kommanditgesellschaft, Kollektivgesellschaft
Was ist eine Anmerkung?
Information, daran besteht kein öffentlicher Glaube
Welche Anmerkungen gibt es? Nenne einige (nicht abschliessend)
Zugehör, öffentlich rechtliche Eigentumsbeschränkungen, Begründung von Stockwerkeigentum vor Erstellung des Gebäudes, Subjektiv-dingliche Verbindung von Miteigentumsanteilen, Nutzungs- und Verwaltungsordnung der Miteigentümer, Werkbeginn, Grundbuchsperre (Kanzleisperre), Veräusserungsbeschränkung nach BVG, Konkurseröffnung, Nachlassstundung, Vertretungen wie z.b. gesetzliche Vertreter, Erbenvertreter, Willensvollstrecker etc.
Was ist ein Wohnrecht?
Die Befugnis, in einem Gebäude oder Teile eines solchen zu wohnen.
Welche Dienstbarkeiten gibt es?
Fuss- und Fahrwegrechte, Nutzniessung, Wohnrecht, Baurecht
Kann ein Wohnrecht vererbt werden?
Nein, es ist weder übertragbar noch vererblich. Es ist ein höchstpersönliches Recht
Was ist ein Baurecht?
Das Recht, auf oder unter fremden Boden ein Bauwerk zu errichten oder beizubehalten.
Ab wie vielen Jahren ist ein Baurecht selbständig?
wenigstens 30 Jahre
Wie hoch ist der Höchstbetrag des gesetzlichen Pfanrechts eines Baurechtsgebers?
höchstens 3 Jahresleistungen
Was ist eine Grundlast?
Durch die Grundlast wird der jeweilige Eigentümer eines Grundstücks zu einer Leistung an einen Berechtigten verpflichtet, für die er ausschliesslich mit seinem Grundstück haftet.
Der belastete Grundeigentümer wird zur Vornahme einer Handlung verpflichtet.
Durch welche 2 Hauptelemente zeichnet sich eine Grundlast aus?
Leistungspflicht des jeweiligen Eigentümers des beslasteten Grundstücks (Schuldner)
Belastung des Grundstücks mit der Leistungspflicht
Was ist ein Grundpfandrecht?
Ein beschränkt dingliches Recht
Die Befugnis, ein Grundstück verwerten zu lassen, um aus dem Erlös die Bezahlung der sichergestellten Forderung zu erhalten
(Verwertungsrecht)
Wie kann ein Grundpfandrecht ausgestaltet sein?
Schuldbrief, Grundpfandverschreibung
Was wird mit einem Schuldbrief begründet?
Eine persönliche Forderung, die grundpfändlich sichergestellt ist
Der Schuldner haftet mit seinem ganzen persönlichen Vermögen
Welche Arten von Schuldbriefen gibt es?
Register-Schuldbrief, Papier-Schuldbrief
Wie entsteht ein Register-Schuldbrief?
Mit Eintrag im Grundbuch
Welche Eigenschaft hat ein Papier-Schuldbrief?
Nebst dem Grundbucheintrag wird auch ein Wertpapier ausgestelt
Was geschieht mit dem Schuldbrief, wenn die Schuld zurückbezahlt wurde?
Er besteht im Nominalbetrag weiter
Was ist eine Grundpfandverschreibung?
Eine Grundpfandverschreibung ist eine Sicherungsfunktion, um eine beliebige, gegenwärtige, zukünftige oder bloss mögliche Forderung sicherzustellen
Der Schuldner haftet mit seinem ganzen persönliche Vermögen
Wie entsteht eine Grundpfandverschreibung?
von Gesetzeswegen, vertraglich
Was ist ein gesetzliches Pfandrecht?
Grundpfandrechte, welche ohne Einwilligung des Grundeigentümers entstehen können, sie entstehen von Gesetzes wegen
Welche gesetzlichen Pfandrechte nach Bundesrecht gibt es?
Verkäuferpfandrecht
Miterben- und Gemeinderpfandrecht aus Teilung an den Grundstücken der Gemeinschaft
Bauhandwerkerpfandrecht
Pfandrecht der Beitragsforderungen von Stockerwerkeigentümer
Baurechtszinsenpfandrecht
Sicherung des Gewinnanspruchs
Was ist ein unmittelbar gesetzliches Pfandrecht?
Ein Pfandrecht, welches ohne Eintrag im Grundbuch entsteht, von Gesetzes wegen
Welche unmittelbaren gesetzlichen Pfandrechte kennt das Bundesgesetz?
Kosten zweckdienlicher Vorkehrungen gegen absichtliche Wertverminderung durch den Eigentümer
Kosten zweckdienlicher Vorkehrungen gegen unverschuldete Wertverminderung
Notwendige Auslagen zr Erhaltung der Sachen
Was ist ein Vorkaufsrecht?
Der Inhaber eines Vorkaufsrecht hat das Recht, beim Eintritt eines Vorkaufsfalls durch einseitige Willenserklärung die Übertragung des betreffenden Grundstücks zu Eigentum zu beanspruchen.
Innert welcher Frist muss ein Vorkaufsrecht ausgeübt werden?
Innert 3 Monaten ab Kenntnis
Ausnahme: an der Zwangsverwertung selbst und unter den gleichen Bedingungen, welche der Ersteigerer hatte
