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Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 20.09.2022 / 22.09.2022
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Was ist Recht?

Gesamtheit aller geltenden Normen

=> Recht soll der Gerechtigkeit verhelfen

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Was hat es mit Justizia auf sich?

  • Justizia ist blind damit sie alle gleich behandelt
  • Die Waage dient als Balance und als Zeichen, dass jeder Entscheid wohlüberlegt und abgewogen ist
  • Das Schwert dient als Zeichen dass das Recht durchgesetzt/vollstreckt wird, besonders im Strafrecht
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Welches ist das richtige Wort wenn man im Privatrecht vor Gericht ist?

einklagen

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Was sind gute Sitten?

  • Äussere Verhaltensweisen
    • Sittenwidrig sind Verträge, die gegen die herrschende Moral, d.h. gegen das allgemeine Anstandsgefühl verstossen
  • Sitten ändern sich mit der Zeit innerhalb einer Gesellschaft
  • Gerichte führen zu Informationszwecken Befragungen in der Bevölkerung durch oder schauen sich andere Rechtsgebiete an
    • Bsp. Prostitution; Laut StGB nicht strafbar plus in BV Wirtschaftsfreiheit als Grundrecht verankert => nicht mehr als sittenwidrig zu betrachten

 

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Was bedeutet Moral?

innere Werte (Ehebruch unmoralisch, nicht strafbar)

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Welche Rechtsquellen gibt es?

  • Gesetz; gesetztes Recht; Gesetztesbücher wie BV, ZGB, OR, StGB usw.
    • oft auf drei Stufen Bund, Kanton, Gemeinde
    • 1. und absolut wichtigste Rechtsquelle
  • Richterrecht; Privatrecht muss eine Antwort geben auf die Rechtsfrage, IMMER, wenn kein Artikel vorhanden muss das Gericht selber eine Regel aufstellen
    • Nicht keine Strafe ohne Gesetz wie im Strafrecht
  • Gewohnheitsrecht; Sachverhalt hat sich durchgesetzt mit der Zeit ohne Rechtsgrundlage
    • inzwischen in der Schweiz fast bedeutungslos
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Wie kam es grob zur heutigen Gliederung der Rechtsgebiete?

  • Trennung von Staat und Gesellschaft im 18. JH.
  • Staat soll Steuern, Straftaten regelen.
  • Privatrecht: Regeln, aber Bürger bestimmt über seine Beziehungen.
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Wie grenzt man Privatrecht vom öffentlichen Recht ab?

Privatrecht = Interessen von Privaten, Öffentliches Recht = öffentliche Interessen wie Sicherheit usw.

Es gibt 4 Methoden sie abzugrenzen:

  • Subordniationstheorie: Über/untergeordnete Partei/Hoheit?
  • Funktionstheorie: Werden öffentliche Aufgaben erfüllt (z. B. Polizeieinsatz)?
  • Interessentheorie: Werden öffentliche Interessen gewahrt (z. B. öffentliche Sicherheit)?
  • Sanktionstheorie: Was sind die Folgen einer Rechtsverletzung? Schadenersatz oder Busse?