Lernkarten

Gesamtheit aller geltenden Normen

=> Recht soll der Gerechtigkeit verhelfen

• Justizia ist blind damit sie alle gleich behandelt
• Die Waage dient als Balance und als Zeichen, dass jeder Entscheid wohlüberlegt und abgewogen ist
• Das Schwert dient als Zeichen dass das Recht durchgesetzt/vollstreckt wird, besonders im Strafrecht

einklagen

• Äussere Verhaltensweisen
  • Sittenwidrig sind Verträge, die gegen die herrschende Moral, d.h. gegen das allgemeine Anstandsgefühl verstossen
• Sitten ändern sich mit der Zeit innerhalb einer Gesellschaft
• Gerichte führen zu Informationszwecken Befragungen in der Bevölkerung durch oder schauen sich andere Rechtsgebiete an
  • Bsp. Prostitution; Laut StGB nicht strafbar plus in BV Wirtschaftsfreiheit als Grundrecht verankert => nicht mehr als sittenwidrig zu betrachten

innere Werte (Ehebruch unmoralisch, nicht strafbar)

• Gesetz; gesetztes Recht; Gesetztesbücher wie BV, ZGB, OR, StGB usw.
  • oft auf drei Stufen Bund, Kanton, Gemeinde
  • 1. und absolut wichtigste Rechtsquelle
• Richterrecht; Privatrecht muss eine Antwort geben auf die Rechtsfrage, IMMER, wenn kein Artikel vorhanden muss das Gericht selber eine Regel aufstellen
  • Nicht keine Strafe ohne Gesetz wie im Strafrecht
• Gewohnheitsrecht; Sachverhalt hat sich durchgesetzt mit der Zeit ohne Rechtsgrundlage
  • inzwischen in der Schweiz fast bedeutungslos

• Trennung von Staat und Gesellschaft im 18. JH.
• Staat soll Steuern, Straftaten regelen.
• Privatrecht: Regeln, aber Bürger bestimmt über seine Beziehungen.

Privatrecht = Interessen von Privaten, Öffentliches Recht = öffentliche Interessen wie Sicherheit usw.

Es gibt 4 Methoden sie abzugrenzen:

• Subordniationstheorie: Über/untergeordnete Partei/Hoheit?
• Funktionstheorie: Werden öffentliche Aufgaben erfüllt (z. B. Polizeieinsatz)?
• Interessentheorie: Werden öffentliche Interessen gewahrt (z. B. öffentliche Sicherheit)?
• Sanktionstheorie: Was sind die Folgen einer Rechtsverletzung? Schadenersatz oder Busse?