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M. S.
Diese Lernkarten behandeln auf universitärem Niveau rechtliche Aspekte des Asyl- und Aufenthaltsrechts in der Schweiz. Sie beleuchten Themen wie Bewilligungen, Härtefälle, die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und das Freizügigkeitsabkommen (FZA). Die Karteikarten sind besonders nützlich für Studierende der Rechtswissenschaften, die sich mit Migrationsrecht und internationalen Abkommen auseinandersetzen.
Karten
19
Lernende
1
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Universität
Erstellt / Aktualisiert
28.06.2022 / 06.04.2025

Lernkarten

üBERLEGUNGEN betreffend der Bevölkerungsstruktur?

Demographische Bevölkerungsstrukturen

Welche Besitmmung kommt zur Anwendung bei einer Scheidung einer Ehe mit einem Aufenthalter?

VZAE 77 als kannbestimmung

Wie wird AIG 50 abs. 1 lit. b angewendet?

Restriktiv, obwohl öffentliches Interesse an einer restriktiven Zuwanderung nicht aufgeführt werden darf. 

kann man sich nur auf gemeinsame Kinder berufen für wichtige persönliche Gründe AIG 50 abs. 1 lit. b?

Ja, sonst kann man ja ausreisen, wenn man mit jemandem anders Kinder hat, oder sich auf EMRK 8 berufen

Wann kann ein bloss besuchsberechtigter Elternteil eine Bewilligung aus EMRK 8 erhalten?

tatsächlich gelebtes Besuchsrecht, wirtschaftliche Bezieung (wohl abhängig vom Grund, wieso man nicht zahlt) und tadelloses verhalten 

 

im Zweifel für die Ehe

in dubio pro matrimonio

später verliebt

amor superveniens

Verhältnis Reneja - Art. 66a StGB?

Sollte auch bedetuung haben, da aus EMRK-Rechtsprechung abgeleietet und diese geht dem Bundesrecht vor. 

Wann kommt ein Schwebezustand zu stande?

Wenn Bewilligungsgesuch vor ablauf der alten Bewilligung gestellt wird. 

Ab wann kann Art. 46 angewendet werden?

Wenn familienverhältnis besteht und Person hier ist. 

Auch wenn sie noch keine Bewilligung hat, insofern Anspruch besteht. 

Ähnlich deklaratorischer Bedeutung von FZA-Bewilligungen

Bedeutung der Härtefälle

AsylG sehr untergeordnet

AIG 30 lit. B mittel durch papyros

AIG 84 abs. 5 grösste Bedeutung

Art. Asylgewährung 

 

Art. 49 und 60 für gewährung

Ar. 53 für Unwürdigkeit

Asylverfahren

Gesuchsstellung

Empfangs und verfahrenszentrum, erste summarische Befragung

Ausführliche Befragung in Bundeszentrum

Wann kann man bei individualität als EU-Eftabürger in CH bleiben?

FZA 4 I, wenn man seit 2 jahren hier ist und zum Eintretenszeitpunkt der Invalidität die ARbeitnehmereigenschaft hat

Gutklingende Floskeln

meritokratisches Prinzip, wer hart arbeitet und sich mühe gibt,  hat erfolg

Die Stärke eines Volkes misst sich am Wohl der Schwachen

Wann bekommen sorge- und obhutsberechtigte Eltern ein aufenthaltsrecht gestützt auf EMRK 8 umgekehrter Nachzug?

Wenn keine ordnungs- und sicherheitspolizeilichen Gründe von gewissem Gewicht dagegen sprechen. 

Wann kann leuten die gemäss FZA 24 hier sind die Bewilligung entzogen werden?

Bei Niderlassungs und Aufenthaltsbewilligung. 

Niederlassungsbewilligung, nur bei sozialhilfebezug, da EL von AIG 63 nicht erfasst. Auch Verhältnismässigkeit

Aufenthaltsbewilligung, Auch bei EL-Bezug, nicht jedoch wenn bloss anspruch und EL nicth tatsächlich bezogen wird. 

 

Voraussetzungen selbständig nach FZA

Nachweis der Selbständigkeit

Anforderungen an Beruf und Qualifikationen, falls gesetzlich reglementiert

Genügend finanzielle Mittel, wobei gemäss kempf-Rechtsprechung zu würdigen

ab wann asylunwürdigkeit?

 

FS von mind. 3 Jahren

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